Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen?
Der Vorstand der nordrhein-westfälischen FDP ist grundsätzlich zu Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen bereit – nach dem Aus der Gespräche mit der Linkspartei.
Der FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart erklärte nach einer gut vierstündigen Sitzung des Landesvorstandes am Montagabend: «Im Fünfparteiensystem bedarf es der Offenheit aller demokratischen Parteien für eine Regierungsbildung.» Der Ball liege jetzt bei CDU und SPD. Ziel sei es, zu einer stabilen Regierung im Interesse des Landes zu finden.
Die Partei begrüsse den Abbruch der Gespräche mit der Linkspartei durch SPD und Grüne. «CDU, SPD und Grüne sind für die FDP Gesprächspartner im demokratischen Parteiensystem. Dabei stehen Inhalte für die FDP im Vordergrund», sagte Pinkwart. Die FDP bekräftige ihre Haltung, die laufenden Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD abzuwarten.
Die FDP hatte Mitte Mai sowohl eine Ampelkoalition als auch ein Bündnis mit CDU und Grünen abgelehnt, weil SPD und Grüne auch die Linkspartei zu Gesprächen eingeladen hatten. Anlass zu neuerlichen Diskussionen über Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen hatten auch Äusserungen aus der Bundesspitze der Partei gegeben. So hatte Parteichef Guido Westerwelle zuletzt erklärt, der nordrhein-westfälische Landesverband werde die Option einer Ampelkoalition prüfen.
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