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Erdogan hält an Klage gegen Böhmermann fest

In der Türkei will Präsident Erdogan rund 1800 Klagen wegen Präsidentenbeleidigung fallen lassen. Nicht so in Deutschland. Verfahren wie im Fall Böhmermann bleiben bestehen.

In einer Rede kündigte Erdogan an, alle Beleidigungsklagen zurückzunehmen – das wird sich aber voraussichtlich auf die Türkei beschränken. (30. Juli 2016) Video: Reuters

Die Strafanzeigen wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten sind in Deutschland nach Angaben des Medienanwalts Ralf Höcker noch nicht ad acta gelegt. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Freitagabend mitgeteilt, alle seine Anzeigen zurückzuziehen. Gemäss dem «Spiegel» wären davon 1800 Klagen betroffen.

«Die Ankündigung bezieht sich nur auf die Türkei. In Deutschland ändert sich vorerst nichts», sagte Höcker am Samstag. Der Anwalt hat Präsident Erdogan bereits bei rechtlichen Auseinandersetzungen wegen Beleidigung vertreten. Erdogan hat unter anderem Anzeige gegen den TV-Satiriker Jan Böhmermann erstattet.

Gedicht «Schmähkritik»

Böhmermanns Anwalt war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Ein ZDF-Sprecher sagte am Samstagvormittag, dem Sender lägen noch keine Informationen darüber vor, welche Konsequenzen Erdogans Ankündigung für die Anzeigen in Deutschland habe.

Der Satiriker hatte Ende März in seiner Sendung «Neo Magazin Royale» ein Gedicht mit dem Titel «Schmähkritik» vorgetragen. Es handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert Klischees über Türken.

SDA/mch

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