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Assange rechnet mit Auslieferung an die USA

Der Wikileaks-Gründer hält eine Auslieferung an die USA für «immer wahrscheinlicher». Assange sagt, er verfüge über Informationen zu einer geheimen Akte, welche zu seiner Auslieferung führen soll.

Nach seiner Haftentlassung befürchtet Wikileaks-Chef Julian Assange eine Auslieferung an die USA. Dies halte er für «immer wahrscheinlicher», sagte Assange am Freitag vor Journalisten im ostenglischen Bungay. US-Rechtsexperten gehen indes davon aus, dass ein juristisches Vorgehen gegen Assange schwierig wird.

Er habe Informationen über eine geheime Anklage, die zu seiner Auslieferung in die USA führe, sagte Assange. Dies sei aber noch nicht bestätigt worden. Er vermute hinter den Bemühungen Schwedens um seine Auslieferung wegen Vergewaltigungsvorwürfen den Versuch, ihn letztlich an die USA auszuliefern. Das Vorgehen der schwedischen Justiz sei «sehr merkwürdig und ungewöhnlich». Die Vergewaltigungs- und Missbrauchsvorwürfe wies der 39-jährige Australier erneut zurück.

Kündigt neue Enthüllungen an

Nach seiner Freilassung aus britischer Untersuchungshaft kündigte er zugleich weitere Enthüllungen an. Das Tempo werde zunehmen, sagte er am Freitag vor der Villa eines Unterstützers, die von einem Gericht als sein Aufenthaltsort festgelegt worden war. Seine Organisation sei unverwüstlich. Für die Abwehr juristischer Angriffe habe er eine amerikanische Anwaltskanzlei engagiert.

Zum mutmasslichen Wikileaks-Informanten Bradley Manning erklärte er, er habe dessen Namen nie gehört, bevor in den Medien über ihn berichtet wurde. Unabhängig davon verfüge die Enthüllungsplattform über mehr als nur einen Informanten aus Kreisen des US-Militärs.

Politisch motivierte Ermittlungen

Assanges Internet-Enthüllungsplattform Wikileaks hatte Ende November mit der Veröffentlichung von 250.000 geheimen Dokumenten der US-Diplomatie begonnen und dafür heftige Kritik in Washington geerntet. Assange vermutet daher, dass die schwedischen Ermittlungen gegen ihn politisch motiviert sind. Tatsächlich suchen die USA nach Wegen, den Wikileaks-Gründer wegen Geheimnisverrats vor Gericht zu stellen. Am Donnerstag fand dazu in Washington eine Expertenanhörung im Rechtsausschuss des US-Repräsentantenhauses statt, die jedoch zeigte, dass das Vorgehen gegen den 39-jährigen Australier nicht einfach wird.

Die US-Regierung prüft offenbar, das Spionagegesetz von 1917 anzuwenden. Experten verwiesen allerdings darauf, dass das Gesetz zu ungenau und überholt sei, um es auf Assange anzuwenden. Laut «New York Times» erwägt das Justizministerium zusätzlich, Assange wegen Anstiftung des US-Obergefreiten Bradley Manning zum Geheimnisverrat anzuklagen, der vertrauliche Daten an Wikileaks weitergeleitet haben soll.

Australien stellt Ermittlungen ein

Die australische Polizei stellte ihre Ermittlungen gegen Wikileaks unterdessen ein. Die Veröffentlichung der US-Depeschen verstosse nicht gegen australisches Recht, teilte die Polizei am Freitag mit. Australiens Justizminister Robert McClelland erklärte, die Regierung bleibe weiterhin besorgt über die Verbreitung von Geheimmaterial, da die Dokumente jedoch der US-Diplomatie entstammten, sei die US-Justiz zuständig.

Nach Einschätzung von US-Vizepräsident Joe Biden ist die US-Aussenpolitik durch die Enthüllungen nicht tiefgreifend beschädigt worden. «Ich denke nicht, dass substanzieller Schaden entstanden ist», sagte Biden in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview mit dem Sender MSNBC. Das bereits am Mittwoch aufgezeichnete Interview wurde nach der Freilassung Assanges ausgestrahlt. Ein Londoner Gericht hatte am Donnerstag seine vorläufige Freilassung auf Kaution nach gut einer Woche Haft angeordnet. Unter Auflagen musste Assange sich verpflichten, auf dem Anwesen eines Freundes bei Bungay in Ostengland zu bleiben.

Unterstützung erhält Assange weiterhin von der Hacker-Gruppe Anonymous, die sich zu den Attacken auf Webseiten von Kreditkartenunternehmen bekannt hatte, die nach der Veröffentlichung der US-Depeschen Zahlungen an Wikileaks eingestellt hatten. Für Samstag rief die Gruppe Wikileaks-Unterstützer auf, Plakate an Tankstellen, U-Bahnhöfen oder anderen öffentlichen Orten aufzuhängen, um ihre Unterstützung für Assange zu zeigen.

jep/mt

AFP/sda/ske

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