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Berichte von Wahlbetrug in der Türkei

Wurde bei den Wahlen in der Türkei betrogen? Die kurdische Seite behauptet, zum Teil am Wählen gehindert worden zu sein.

Anhänger der prokurdischen HDP feiern ihren Einzug ins Parlament. (7. Juni 2015)
Anhänger der prokurdischen HDP feiern ihren Einzug ins Parlament. (7. Juni 2015)
Ilyas Akengin, AFP

Die Wahlen in der Türkei sind heiss – nicht nur, weil Ministerpräsident Tayyip Erdogan seine absolute Mehrheit im türkischen Parlament verloren hat, sondern weil vor und während dem Urnengang der Begriff Wahlbetrug von verschiedensten Seiten in den Mund genommen wurde.

Die Türkei ist vorbelastet – schon bei den Kommunalwahlen 2014 gab es Vorwürfe von allen Seiten, und über 1400 Berichte über Wahlbetrug wurden rapportiert. Das ändert sich auch 2015 nicht. Bereits im Vorfeld äusserten sich mehrere Akteure kritisch, die Wahlbehörde (YSK) indes versuchte zu beruhigen. «Die Wahlen werden in Sicherheit stattfinden, das sollten unsere Bürger wissen, sie können entspannt sein», sagte Sadi Güven, Vorsteher der Wahlbehörde, vor rund einer Woche vor den Medien.

Der Autor und «Toronto Sun»-Kolumnist Tarek Fatah wirft der türkischen Regierung «massiven» Betrug vor – man habe die prokurdische HDP mit allen Mitteln daran hindern wollen, ins Parlament einzuziehen. Anders sehen das einzelne Kommentatoren in den sozialen Medien, die zwar von umfassenden Betrugsversuchen sprechen, diese sollen aber kaum auf national organisierter Ebene, sondern individuell stattgefunden haben.

Polizisten stoppen Wähler

Solcherlei Berichte existieren jedenfalls zuhauf. Mehrere Personen hätten versucht – zum Teil auch erfolgreich –, mehrfach ihre Stimme abzugeben. Auch von falsch versiegelten und zum Teil illegal geöffneten Wahlurnen ist öfters die Rede. Abseits von solchen Einzelerwähnungen hat auch die IHD, eine rund 17'000 Mitglieder zählende türkische Menschenrechtsorganisation, mehrere Betrugsversuche aufgelistet.

Polizisten hätten IHD-Wahlbeobachter unter anderem in der kurdisch dominierten Provinz Siirt aus dem in einer Schule stationierten Wahllokal ausgeschlossen, und weitere prokurdische Wähler seien in der Nähe von Ankara von den Urnen vertrieben worden.

Kein Wunder allerdings, dass die IHD primär Wahlbetrugsversuche gegenüber der prokurdischen Partei HDP meldet. Eines ihrer prominentesten Mitglieder ist Selahattin Demirtas, der Kronfavorit der HDP und gemäss dem «Guardian» der «türkische Obama».

Schwedische Beobachter aus Lokal geschmissen

Zuletzt ist da noch der türkische Blogger Emrah Göker, der in einem Datensatz alle Angriffe auf Parteiquartiere zusammengefasst hatte. Gegenüber 19 von ihm registrierten Angriffen auf die AKP, 11 auf die CHP und neun auf die MHP stehen ganze 124 auf die HDP.

Indes gibt es aber nur einen aussenstehenden Bericht von Wahlbetrug und Hinderungsversuchen: Schwedische Wahlbeobachter wurden gemäss dem öffentlich-rechtlichen Sveriges Radio von Militärs aus dem Wahllokal geworfen und mit Waffengewalt bedroht, weil sie darauf hingewiesen hatten, dass gemäss Richtlinien kein Militär nahe von Wahllokalen zugegen sein darf. Eine andere schwedische Beobachterin sei «schockiert und traurig», als sie gesehen habe, wie Offizielle Leute angewiesen hatten, wie sie ihre Wahlzettel auszufüllen haben. Als sie darauf aufmerksam machen wollte, wurde sie ebenfalls aus dem Lokal geworfen, berichtet wiederum «Dagens Nyheter».

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