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Bundesnachrichtendienst kappt die Leitung in die USA

Der BND forderte den US-Geheimdienst auf, eine Begründung für jede Überwachung zu liefern. Die NSA sah sich dazu ausserstande.

Distanziert sich von der NSA: Der Bundesnachrichtendienst in Berlin. (Archivbild)
Distanziert sich von der NSA: Der Bundesnachrichtendienst in Berlin. (Archivbild)
Keystone

Mitten in der BND-Affäre in Deutschland hat der Bundesnachrichtendienst laut einem Medienbericht die Internet-Überwachung für den US-Geheimdienst NSA eingestellt. Seit Anfang der Woche würden keine Internet-Verkehre mehr erfasst, meldete die «Süddeutsche Zeitung», der NDR und der WDR in der Nacht zu Donnerstag.

Zuvor habe der deutsche Geheimdienst in Absprache mit dem Kanzleramt die USA aufgefordert, zu jeder Person oder Institution eine ausdrückliche Begründung für die Überwachung zu liefern.

Die Aufforderung sei eine Reaktion auf die jüngsten Enthüllungen gewesen, wonach der BND der NSA über Jahre geholfen haben soll, europäische Unternehmen und Politiker auszuforschen.

Nach kurzer Prüfung habe die NSA erklärt, keine Begründungen liefern zu können. Dies sei in kurzer Zeit kaum möglich. Mit dem Ende der Internet-Erfassung würden im bayerischen Bad Aibling, wo 120 Mitarbeiter des BND sowie einige NSA-Techniker arbeiten, nur noch Fax-Verkehre und Telefongespräche abgefangen.

Anders als bei Internet-Suchbegriffen habe die NSA hierfür bereits in der Vergangenheit eine Begründung für die geplante Überwachung liefern müssen, heisst es in den Medienberichten.

(SDA)

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