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Chef des Inlandgeheimdienstes tritt nach Nazi-Pannen zurück

In Deutschland nimmt der Leiter des Verfassungsschutzes seinen Hut. Heinz Fromm stand unter Druck wegen Fehler bei den Ermittlungen zur Neonazi-Terrorzelle NSU, die zehn Jahrelang unentdeckt blieb.

Seine Behörde stand unter Verdacht, mit den Neonazis zu sympathisieren: Heinz Fromm. (Archivbild)
Seine Behörde stand unter Verdacht, mit den Neonazis zu sympathisieren: Heinz Fromm. (Archivbild)
AFP

Der Präsident des Bundesverfassungsschutzes, Heinz Fromm, räumt seinen Posten: Nach zwölf Jahren an der Spitze des Inlandsgeheimdienstes geht er zum 31. Juli in den Ruhestand. Einem entsprechenden Antrag Fromms gab Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) statt, wie sein Sprecher am Montag in Berlin sagte.

Fromms Behörde war wegen zahlreicher Pannen bei den Ermittlungen gegen die Neonazi-Zelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) in die Kritik geraten. Die im November vergangenen Jahres aufgeflogene Terrorgruppe lebte mehr als ein Jahrzehnt unentdeckt von den Sicherheitsbehörden im Untergrund und ermordete in Deutschland zehn Menschen.

Akten vernichtet

Am vergangenen Mittwoch war bekannt geworden, dass der Verfassungsschutz noch nach Auffliegen der Terrorzelle Akten vernichtete, aus denen hervorging, wie mit V-Leuten aus dem NSU-nahen Thüringer Heimatschutz zusammengearbeitet wurde.

Fromm ist seit Juni 2000 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Zuvor leitete den Verfassungsschutz in Hessen und eine Justizvollzugsanstalt Kassel. Zudem war er Staatssekretär im hessischen Innenministerium. Fromm ist Mitglied der SPD. Am kommenden Donnerstag soll er vor dem NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages aussagen.

dapd/rub

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