Cinque Stelle geben letzten grossen Kampf auf

Die Zugverbindung zwischen Turin und Lyon soll nun doch gebaut werden. Für Beppe Grillo ist das ein Verrat.

Umweltschützer und Anwohner demonstrierten 2011 im Val di Susa gegen die TAV. Foto: Agazzi, Emblema, Ropi-Rea

Umweltschützer und Anwohner demonstrierten 2011 im Val di Susa gegen die TAV. Foto: Agazzi, Emblema, Ropi-Rea

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Nichts ist mehr heilig, nicht einmal ein sakrosanktes Nein. Italiens Regierungspartei Cinque Stelle gibt ihr identitätsstiftendes, bisher immer kategorisches No zur neuen Zugverbindung zwischen Turin und Lyon auf – zur TAV also, ausgeschrieben steht das für: «Treno ad alta velocità», Hochgeschwindigkeitszug.

Premier Giuseppe Conte, der den Sternen nahesteht und von diesen einst ins Amt befördert worden war, hat mit einer kurzen Direktschaltung auf Facebook ein ganzes Kapitel italienischer Politgeschichte gelöscht. «Es wäre teurer, den Bau zu verhindern, als ihn zu vollenden», sagte er und stürzte die Partei damit in eine Sinnkrise. Die Basis ist wütend, viele Wähler fühlen sich verraten.

Rasender Mozzarella

Über die TAV streiten die Italiener schon seit zwanzig Jahren. Befeuert wurden die Debatten immer von einer militanten Gegnerschaft aus Umweltschützern und Anwohnern des Val di Susa. So heisst das Tal im Piemont, durch das die schnellen Züge für Passagiere und Waren dereinst fahren sollen. Die No-TAV-Aktivisten hatten in den Fünf Sternen ihre grössten Fürsprecher.

Cinque Stelle waren No-TAV-Aktivisten, bevor es die Partei überhaupt gab.Zeitung «Il Fatto Quotidiano»

Der Komiker Beppe Grillo, Gründervater und Chefinspirator der Partei, tourte viele Jahre durch das Land und erzählte seinem ­Publikum, wie saudumm es doch sei, eine teure Schnellstrecke zu bauen, wo es keine brauche. Eine seiner liebsten Pointen ging so: «Was bringt uns das, wenn die Büffelmozzarella mit 200 Sachen durch den Berg rast?»

Herzstück des Grossprojekts ist ein Basistunnel durch die Alpen, zwischen Susa und Saint Jean de Maurienne. Mit einer Länge von 57,5 Kilometern wäre er der längste Europas. Kostenpunkt: 8,6 Milliarden Euro. Mehr als die Hälfte bezahlt die Europäische Union, den Rest teilen Franzosen und Italiener untereinander auf. Die Franzosen haben schon lange mit dem Bau begonnen. Auf italienischer Seite dagegen war alles suspendiert – wegen des Widerstands der No-TAV-Aktivisten, die auch mal mit rabiaten Methoden opponierten.

Die Lega will die Verbindung

Als die Cinque Stelle im März 2018 die Parlamentswahlen gewonnen hatten und sich mit der Lega alliierten, erreichten sie, dass der Zugverbindung im Koalitionsvertrag ein Kapitel gewidmet wurde. Es hiess da, die Regierungspartner würden das Projekt «in seiner Gesamtheit neu diskutieren». Eine Kosten-Nutzen-Rechnung sollte darüber entscheiden, ob der Bau opportun sei oder nicht. Die Lega willigte ein, obschon sie immer hinter der TAV stand – wie überdies alle anderen italienischen Parteien und die Unternehmerverbände im Norden des Landes. Die vorherrschende Meinung ist, dass Italien neue Infrastrukturen braucht, auch transnationale, um den Anschluss nicht zu verpassen.

Die Cinque Stelle und ihr viel belächelter Transportminister Danilo Toninelli beriefen eine Kommission, die die Kosten mit dem Nutzen abglich. Im vergangenen Februar kam sie zu dem Schluss, dass der Bau ein Verlustgeschäft sei: Fast sieben Milliarden Euro würde man verlieren, wenn man da mitmache. Die Kriterien der Studie und die Expertise der Kommission waren umstritten. Doch Conte machte sich die Ergebnisse zu eigen. So, sagte der Premierminister damals, habe es keinen Sinn, die TAV zu bauen. Dann wurde es still, bis zu seiner grossen Kehrtwende auf Facebook.

«Das ist die vernichtendste Niederlage in der gesamten Geschichte der Bewegung», kommentiert die Zeitung «Il Fatto Quotidiano», die alle Kämpfe der Cinque Stelle mitträgt. «Die Cinque Stelle waren schon No-TAV-Aktivisten, bevor es die Partei überhaupt gab.» Die Schlacht an der Seite des Volkes des Val di Susa gegen das «dümmste, anachronistischste, umweltschädlichste, teuerste Bauwerk Europas», wie der «Fatto» es nennt, war gewissermassen die Keimzelle der Cinque Stelle. Sie haben sie geopfert, nachdem sie davor schon ihren Widerstand gegen das grosse Stahlwerk Ilva in Taranto und die Gasleitung Tap in Melendugno aufgegeben hatten.

Alles verglüht in einem Jahr

Dem «Capo politico» der Partei, Vizepremier Luigi Di Maio, wird vorgeworfen, er habe sich hinter Conte versteckt. Nach der Liveschaltung gab Di Maio vor, er sei empört. Er sagte, das Parlament müsse über die Vorlage entscheiden. Doch der Ausgang dieser Abstimmung ist programmiert, das weiss Di Maio. Es fehlte der Partei die Kraft, Stirn zu bieten, obschon sie Seniorpartnerin in der Regierung ist. Theoretisch wenigstens. In der Praxis gewinnt mal wieder Salvini.

Von Beppe Grillo hört man, er fühle sich betrogen. «Das ist nicht mehr meine Bewegung», soll er seiner Entourage gesagt haben. Viel bleibt ja auch nicht mehr übrig von Seele und Idealismus der Anfänge. In einem einzigen Jahr an der Regierung ist alles verglüht.

Erstellt: 24.07.2019, 18:47 Uhr

Artikel zum Thema

Niederlage für Cinque Stelle: Conte stimmt für Bahnstrecke Turin-Lyon

Die umstrittene Bahnlinie sorgte in Italien für kontroverse Diskussionen. Nun hat sich Ministerpräsident Giuseppe Conte für deren Bau ausgesprochen. Mehr...

Italiens Regierung droht wegen einer Zugstrecke zu zerbrechen

Die rechte Lega hält am Bau der Zugverbindung zwischen Turin und Lyon fest, die Cinque Stelle lehnen ihn ab. Der Streit wird immer heftiger. Mehr...

EU verzichtet auf Strafverfahren gegen Italien wegen Schulden

Die rechte Regierung ist mit teuren Wahlversprechen wie Grundeinkommen und tieferem Rentenalter unterwegs – vorerst ohne Konsequenzen. Mehr...

Kommentare

Die Welt in Bildern

Harter Einsatz: Ein Demonstrant wird in Santiago de Chile vom Strahl eines Wasserwerfers getroffen. Die Protestbewegung fordert unter anderem höhere Untergrenzen für Löhne und Renten, günstigere Medikamente und eine neue Verfassung, die das Grundgesetz aus den Zeiten des Diktators Augusto Pinochet ersetzen soll. (9. Dezember 2019)
(Bild: Fernando Llano) Mehr...