Das Böse sind die anderen

Wird Polen gerade von den Kommunisten befreit, oder droht eine neue Diktatur? Gegner und Anhänger der nationalkonservativen Regierung finden keine gemeinsame Sprache mehr, der Hass wird immer grösser.

Am 9. Januar demonstrierten in Warschau 20'000 Menschen vor der Zentrale des Staatsfernsehens – unterstützt von weiteren Demonstranten in Prag (Bild). Foto: Filip Singer (Keystone)

Am 9. Januar demonstrierten in Warschau 20'000 Menschen vor der Zentrale des Staatsfernsehens – unterstützt von weiteren Demonstranten in Prag (Bild). Foto: Filip Singer (Keystone)

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Die Ankündigung erfolgt per Telefon, meist am Abend, nach Dienstschluss: «Kommen Sie morgen früh in mein Büro.» Der Rest ist reine Formsache: «Es ist nichts Persönliches, aber: Sie sind entlassen.» Etliche Journalisten der öffentlich-rechtlichen Fernseh- und Radiostationen Polens haben ein solches «Gespräch» schon hinter sich. Der Rest fürchtet sich davor. Diese Woche wurde das halbe Team der Nachrichtensendung «Wiadomosci» (vergleichbar mit der Schweizer «Tagesschau») gefeuert. Darunter sind der beliebte Nachrichtensprecher Piotr Krasko und mehrere junge Reporter. Darunter ist auch Redaktor Maciek Czajkowski, der es noch immer nicht fassen kann, «was wir in Polen gerade erleben».

Czajkowski ist ein freundlicher junger Mann mit Glatze, der gerne lacht und mit viel Leidenschaft für seinen Beruf spricht. Er arbeitete zuvor bei der britischen BBC und weiss, dass überall in Europa politische Parteien die öffentlich-rechtlichen Medien beeinflussen wollen. Aber was derzeit in Polen passiere, sei ein «Tsunami in der Medienlandschaft: Sie wollen die absolute Kontrolle.» Während des kurzen Entlassungsgesprächs glaubte Czajkowski, einen Anflug des Bedauerns bei seinem Chef bemerkt zu haben. Der habe wohl nur Anordnungen ausführen müssen, «die von ganz oben kamen».

Polens Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PIS) rührt in der Medienlandschaft um. Die öffentlich-rechtlichen Medienanstalten werden direkt dem Finanzminister unterstellt, die Führungsposten neu besetzt. Die neuen Chefs waren schon unter der ersten Regierung von PIS in den Jahren 2005 bis 2007 an leitenden Stellen tätig, wurden dann aber von der folgenden Regierung der liberalen Bürgerplattform (PO) entlassen. Jetzt sind sie zurück und nehmen Rache an allen, die sie für nicht zuverlässig halten. Neuer Chef des Fernsehens ist Jacek Kurski, der zuvor für die PIS im polnischen Parlament und im EU-Parlament sass und den aggressiven Wahlkampf 2015 leitete. Aus Protest gegen die politischen Säuberungen in den Redaktionsräumen spielte der Chefredaktor des Radios, Kamil Dabrowa, zu jeder Stunde abwechselnd die Hymne Polens und der EU. Dann wurde auch er gefeuert.

Wer nicht entlassen wurde, steht entweder auf der richtigen Seite (jener der Regierung) oder ist schwer verunsichert. Selbst Mitarbeiter, die bereits die Kündigung erhielten, wollen in einem ausländischen Medium nicht mit Namen zitiert werden, weil sie fürchten, man könnte ihnen Verrat an der Nation vorwerfen. Die Stimmung in den Redaktionen sei katastrophal, erzählt eine Journalistin des Senders TVP in einem kleinen Café weitab der Redaktion: Auf den Gängen und in der Kantine starre jeder zu Boden, niemand traue sich, offen zu sprechen. «Die Regierung will aus TVP eine Propagandastation machen und danach die Privatsender angreifen, indem sie ihnen die staatliche Werbung entzieht», glaubt die Journalistin. «Genau so hat es Orban gemacht, und die PIS hält sich an das ungarische Drehbuch.»

Polen ist gespalten, noch nie war die Kluft so tief wie jetzt.

Um den neuen Geist, der durch die Redaktionsräume weht, auf dem Bildschirm sichtbar zu machen, liess der neue Fernsehchef als Erstes das Hintergrundbild der Nachrichtensendung austauschen. Statt der Spitze des Kulturpalasts im Herzen Warschaus ist nun der Turm des Königsschlosses zu sehen. «Bravo!», applaudierte ein regierungstreues Magazin: Endlich verschwinde das «Symbol der sowjetischen Gewalt» vom Bildschirm. Tatsächlich wurde Polens erster Wolkenkratzer Mitte der 50er-Jahre im typisch realsozialistischen Zuckerbäckerstil gebaut – als verkleinerte Kopie der sieben Stalin-Hochhäuser in Moskau. Der unversöhnliche Hass der neuen Machthaber auf die «Stalinnadel» wird jedoch von den wenigsten Warschauern geteilt. «Für uns ist der Palast mit schönen Erinnerungen verbunden», sagt der junge Historiker Lukasz Traczyk. «Wir waren hier im Museum mit unseren Grosseltern, trafen uns zu einem Date, waren im Kino bei der Premiere unseres Lieblingsfilms.» Der Kulturpalast prägt heute noch das Stadtbild. Von den Fernsehschirmen ist er verschwunden, genauso wie Nachrichtensprecher Piotr Krasko.

«Sie wollen Journalisten so lange beugen, bis ihr Rückgrat bricht», fürchtet die Journalistin Renata Kim, die für die polnische Ausgabe von «Newsweek» arbeitet. Als die Nachrichten von der Neubesetzung der Chefredaktionen eintrudelten, fuhr sie mit dem Snowboard über einen österreichischen Gletscher. Via Facebook rief sie ihre Kollegen zum Protest auf. Das «Komitee zur Verteidigung der Bürgerrechte» griff die Idee auf: Am 9. Januar versammelten sich in Warschau an die 20'000 Menschen vor der Zentrale des Staatsfernsehens, um gegen die Medienpolitik der Regierung zu demonstrieren. Auch in anderen Städten wurde protestiert. «So viele Menschen an diesem kalten, feuchten Wintertag hätte ich nicht auf der Strasse erwartet», freut sich Maciek Czajkowski.

Der Kulturpalast prägt das Stadtbild – von den TV-Schirmen ist er verschwunden. Foto: Kacper Pempel (Reuters)

Solche Proteste würden sich nicht lange halten, glaubt hingegen der Gründer und Chefredaktor des Magazins «Do Rzeczy» (Auf den Punkt), Pawel Lisicki: «Die Regierung wird sich davon nicht beeindrucken lassen, und wer hat schon die Energie, bis zu den nächsten Wahlen in drei Jahren zu demonstrieren?» Lisicki ist einer der intellektuellen Vordenker im rechten Lager. Die Proteste gegen die Regierung sieht er als von der jetzigen Oppositionspartei PO gesteuert. In seiner Wortwahl ist er allerdings deutlich zurückhaltender als etwa die regierungsnahe Tageszeitung «Gazeta Polska», in der die entlassenen Journalisten «antipolnischer Lügen» beschuldigt werden.

Bei so viel Hass gibt es nur einen Punkt, in dem sich Gegner und Unterstützer der Regierung einig sind: Polen ist in zwei Lager gespalten, und noch nie war die Kluft so tief wie jetzt. In den Gesprächen in Warschau ist von «Parallelwelten» die Rede, von der Unmöglichkeit, miteinander zu kommunizieren.

Wer mit Anhängern von Parteichef Jaroslaw Ka­czynski und seiner Partei spricht, bekommt den Eindruck, dass sich Polen erst durch den Wahlsieg der PIS im Oktober 2015 von den Fesseln des Kommunismus befreien konnte. Die Gegner hingegen sehen ihr Land auf dem Weg zurück in ein totalitäres System, das sie stark an den realen Sozialismus erinnert. Die Gespräche drehen sich stets um die Bedrohung durch «die anderen», die selten beim Namen genannt werden. Es geht immer um «wir» gegen «sie». «Ich höre sie, aber ich verstehe sie einfach nicht», sagt der Soziologe Pawel Spiewak, ein ehemaliger Abgeordneter der Bürgerplattform, über die Regierungspartei: «Sie sind wie eine Sekte.» Die Journalistin Renata Kim berichtet von Mails, in denen sie wüst beschimpft und zum Auswandern aufgefordert wird. Sie sagt, sie fühle sich unter Druck. Nach kurzer Nachdenkpause fügt sie hinzu: «Wahrscheinlich ist es ihnen in den vergangenen acht Jahren so gegangen. Wahrscheinlich fühlten sie sich ebenso unterdrückt.»

Den Kurs gibt Kaczynski vor – nur er

In diesen acht Jahren, von 2007 bis 2015, regierte in Polen die liberale Bürgerplattform PO unter ihrem Ministerpräsidenten Donald Tusk. Als dieser 2014 als Präsident des Europäischen Rates nach Brüssel wechselte, folgte ihm Ewa Kopacz nach, die jedoch ein Jahr später die Wahlen gegen Jaroslaw Kaczynski und seine PIS verlor. Die neue Regierung wird von der Kulturmanagerin Beata Szydlo geführt. Anhänger und Kritiker sind sich aber einig, dass nur einer den Kurs vorgibt: Parteichef Kaczynski.

Wer heute aus dem Ausland nach Warschau kommt, kann die Unzufriedenheit der Polen mit der Politik der vergangenen Jahre schwer nachvollziehen. Die Stadt macht selbst in diesen grauen Wintertagen einen freundlichen Eindruck. Geschäfte und Restaurants sind voll, die öffentlichen Verkehrsmittel fahren häufig und pünktlich. Das Land kam besser durch Wirtschafts- und Bankenkrise als die Nachbarstaaten, mit rund 4000 Zloty (920 Franken) ist das Durchschnittsgehalt höher als in der Slowakei oder in Ungarn. Mit Tusk hat Polen eine wichtige Stimme in der Europäischen Union. Aber vom Aufschwung profitierte vor allem die städtische Mittelschicht, kaum die Bewohner auf dem Land und in den Zentren der Schwerindustrie. Zudem fühlen sich viele Polen von Brüssel und Berlin bevormundet. Sie kreiden der Bürgerplattform Korruption an und dass sie Polen im Ausland schlechtgemacht und die katholische Tradition des Landes ignoriert habe.

Parteichef Jaroslaw Kaczynski und seine PIS scheint der Druck von der Strasse nicht zu beeindrucken. Foto: Kacper Pempel (Reuters)

Und dann ist da noch der Absturz in Smolensk. Die Frage, warum der damalige Staatspräsident Lech Kaczynski, der Zwillingsbruder von Parteiführers Jaroslaw, und seine Begleiter im Präsidentenflugzeug starben, spaltet Polen auch fünf Jahre danach. Der «polnisch-polnische Krieg», wie Jaroslaw Kaczynski die Auseinandersetzung um die Aufarbeitung der Katastrophe einmal nannte, ging nie zu Ende. Wer die Kaczynskis kritisch sieht, glaubt eher an einen Unfall beim Landeanflug im dichten Nebel. Viele Anhänger der PIS sind jedoch überzeugt, dass feindliche Mächte beim Absturz die Finger im Spiel hatten: die russische Regierung alleine oder die Russen gemeinsam mit polnischen Komplizen. Die Tatsache, dass Russland das Flugzeugwrack nie an ­Polen übergeben hat, ist für sie Beweis, dass eine Verschwörung vertuscht werden soll.

Was geschah in Smolensk? In dieser Frage sind sich Kamil Gorski und sein Vater Marek ausnahmsweise nicht einig. «Mord», antwortet der Vater sofort, während der Sohn vorsichtiger sagt: Es sei nicht klar, was geschah. Aber: «Wenn die Russen nichts zu verbergen hätten, könnten sie uns ja das Wrack aushändigen.» Das Treffen mit den beiden findet in ­einem schicken Café statt, in der Warschauer Altstadt, die von der deutschen Wehrmacht 1944 bis auf die Grundmauern niedergebrannt worden war und von den Polen originalgetreu wieder aufgebaut wurde. Heute sitzen hier Hipster vor ihren Notebooks. Aus den Lautsprechern röhren die Red Hot Chili Peppers. Marek Gorski, ein Kleinunternehmer Anfang 60, ist in diesem Ambiente etwas unwohl zumute. Sein 39-jähriger Sohn Kamil hingegen fühlt sich hier zu Hause. Er arbeitet als Kellner in einem Restaurant im Warschauer Nobelbezirk Wilanow, wo die neuen Selbstständigen ein und aus gehen. Kamil hat Familie und sagt, dass er mit seiner Arbeit und seinem Einkommen zufrieden sei.

Die vergangenen acht Jahre beschreibt Kamil Gorski dennoch als Martyrium für «aufrechte Polen». In der Bürgerplattform hätten sich alte Kommunisten in neuen Kleidern breitgemacht. Durch ihren skrupellosen Umgang mit der Macht habe ­Polen seine Identität und seine christlichen Werte verloren: «Wir wollen unser Land wieder sauber machen, wir wollen eine starke Wirtschaft und einen starken Mann an der Spitze. Einen Mann, der Putin widerstehen kann.» Die Welt könne das nicht verstehen, weil sie jahrelang durch Donald Tusk und seine Freunde in die Irre geführt worden sei.

Der Wahlsieg der PIS war für die Gorskis eine Befreiung: Nach acht schweren Jahren kehre Polen zur Normalität zurück. Nun brauche das Land eine neue Verfassung. Eine nach ungarischem Vorbild, «vom Volk, für das Volk, mit einem starken Bezug zu Gott». Ohne diese neue Verfassung seien der Regierung die Hände gebunden.

Verfassungsgericht ist gelähmt

Zurzeit hat Polen nicht einmal ein funktionierendes Verfassungsgericht. Die alte PO-Regierung bestellte noch schnell fünf Verfassungsrichter, als ihre Niederlage absehbar war. Staatspräsident Andrzej Duda, ein ehemaliger Abgeordneter der PIS, verweigerte deren Vereidigung. Die neue PIS-Regierung nominierte in einer Nacht-und-Nebel-Aktion andere, parteitreue Richter. Sie werden nicht einmal von ihren Kollegen anerkannt. Allerdings verabschiedeten die PIS-Abgeordneten auch ein Gesetz, das die Anwesenheit von mindestens 13 der insgesamt 15 Verfassungsrichter vorschreibt, damit ein Verfahren überhaupt gültig ist.

Das Gericht ist seither gelähmt, die EU-Kommission eröffnete ein Verfahren wegen möglicher Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit. Diese Verfassungskrise sei absichtlich herbeigeführt worden, glaubt der Politologe und Publizist Wojciech Przybylski: So wolle die Regierung Gesetze durchbringen, die verfassungsrechtlich problematisch wären. Etwa beschloss das Parlament gestern ein Gesetz, das es der Polizei ermöglicht, Daten aus dem Internet zu sammeln und auszuwerten ohne Ermächtigung oder Kontrolle durch Gerichte. Polen werde zu einem Überwachungsstaat, «der über alles hinausgeht, was wir in Europa kennen», sagt Przybyls­ki.

«Das Wichtigste für uns ist die Bildung der Wähler.» Mateusz Kijows­ki, Aktivist

Solche Aushöhlungen der Verfassung zu verhindern, hat sich das «Komitee zur Verteidigung der Demokratie» zum Ziel gesetzt. Deren polnische Abkürzung KOD erinnert an ein anderes Komitee, das im Widerstand der Polen gegen die kommunistische Diktatur eine grosse Rolle spielte: Das Komitee zur Verteidigung der Arbeiter (KOR) wurde 1976 zur Unterstützung protestierender Arbeiter gegründet und war die Keimzelle der Solidarnosc. Die Ähnlichkeit der Abkürzungen sei kein Zufall, sagt Mateusz Kijows­ki, ein stadtbekannter Warschauer Aktivist: «Wir wollen genau so arbeiten, mit demselben Ethos und derselben Transparenz.» Der 48-Jährige engagierte sich für geschiedene Väter und gegen Gewalt an Frauen. Mit seinen langen, zum Pferdeschwanz gebundenen Haaren und der dicken Töffbekleidung ist er in der Stadt leicht zu erkennen.

Es war Ende November, als Kijowski für sich beschloss, dass die Regierung mit ihren Angriffen gegen Verfassungsgericht und Medien zu weit gehe. Er verfasste einen Protestaufruf und gründete eine Face­book-Gruppe, die nach wenigen Tagen 30'000 Mitglieder zählte. Bei den von KOD organisierten Demonstrationen nahmen im Dezember bis zu 50'000 Menschen teil. Die Hoffnung der Regierung, die Proteste würden nach den Feiertagen erlahmen, erfüllte sich nicht. Nach dem Erfolg des Protests am 9. Januar gegen die Entlassungen in den öffentlich-rechtlichen Medien plant Kijowski eine weitere Kundgebung am 23. Januar. Ausserdem will er Strukturen in den kleineren Städten und Gemeinden aufbauen. «Wir wollen die Regierung nicht stürzen», sagt Kijowski: «Das Wichtigste für uns ist die Bildung der Wähler. Sie müssen über demokratische Grundwerte aufgeklärt werden.» Die Aktivisten von KOD haben deshalb kurze Aufklärungsvideos produziert und sie auf Youtube gestellt – so zum Beispiel «Die Verfassung – warum ist sie für uns alle wichtig?».

Seit der Gründung von KOD hat Kijowski kein ruhiges Leben mehr. Telefonisch und per Mail sei er ständig beschimpft und mehrmals mit dem Tod bedroht worden, sagt er. Erst nachdem er Polizeischutz bekommen habe, seien die Drohungen weniger geworden. Kijowski vermutet hinter den Angriffen nicht die Regierung, sondern eine Kleinpartei namens Zmiana («Wechsel»), die vermutlich aus Russland finanziert wird. Um KOD zu diskreditieren, wird auch mit falschen Facebook-Accounts und Fälschungen gearbeitet. Im Internet tauchte das Foto von Demonstranten auf, die auf einem Transparent Deutschland um Hilfe bitten. Das Foto wurde schnell als Montage entlarvt. Der Vorwurf, KOD helfe den ausländischen Feinden Polens, aber bleibt hängen. Das Cover des Magazins «Wprost» (Direkt) zierte diese Woche eine Fotomontage, die Merkel als Hitler über einer Landkarte Polens zeigt. Keine Montage hingegen war ein Transparent, das regierungsfreundliche polnische Volleyball-Fans bei einem Ländermatch in Berlin trugen. In Anspielung auf die Vorfälle in der Silvesternacht in Köln stand da: «Schützt unsere Frauen, nicht unsere Demokratie.»

Wie unbeliebt Ausländer bei manchen Polen sind, spüre ich beim Besuch des Kulturpalasts. Wer ich sei und was ich hier wolle, herrscht mich ein bulliger Wachmann an. Als ich ihm auf Englisch antworte, sagt er unwirsch: «Bei uns in Polen wird polnisch gesprochen», und drängt mich zum Ausgang.

«Diese Regierung kämpft gegen alle», wundert sich der Direktor des Jüdischen Historischen Instituts, der Soziologe Pawel Spiewak: «Gegen die EU, gegen Deutschland, gegen Velofahrer, gegen Vegetarier. Ich verstehe nicht, wohin sie damit wollen.» Nur eine Ausnahme bemerkt er: «Antisemitische Aussagen wollen sie unbedingt vermeiden.» Die ­Polarisierung der Gesellschaft ist für Spiewak ein Phänomen der älteren Generationen. Wenn er an der Universität unterrichtet, muss er feststellen, dass seine Studenten dem politischen Wandel eher gleichgültig zusehen. Bei den Wahlen stimmten die Jungen mehrheitlich für die Protestpartei des natio­nalistischen Rocksängers Pawel Kukiz.

Wo bleiben die Jungen?

«Ja, es sind vor allem die Älteren, die mit uns auf die Strasse gehen», bestätigt KOD-Gründer Kijows­ki. Einige von ihnen demonstrierten schon an der Seite des Solidarnosc-Gründers Lech Walesa gegen die kommunistische Diktatur. Wo aber bleiben die Jungen? «Sie werden noch kommen», ist ­Kijowski überzeugt: «Sie sind in Sicherheit und ­Demokratie aufgewachsen, wir müssen ihnen erklären, was für sie auf dem Spiel steht.»

Auch wenn Jaroslaw Kaczynski von einer vierten Republik träumt – die komplette Übernahme der Macht nach ungarischem Vorbild hält der Publizist Wojciech Przybylski für unwahrscheinlich. Dafür seien die Polen zu aufsässig. «Wir hatten Walesa, die Ungarn nicht», erklärt der gefeuerte Fernsehjournalist Maciek Czajkowski knapp den Unterschied der beiden Nationen. Er bereitet sich auf einen heissen Frühling mit neuen Demos vor. Die Regierung werde mehr Fehler machen und finanzielle Belastungen einführen: «Das wird mehr und mehr Menschen verärgern.» Wählerumfragen sehen heute die neue wirtschaftsliberale Opposition Nowoczesna («Modern») bereits vor der Regierungspartei. Freilich: Gewählt wird erst in mehr als drei Jahren. Kaczynski und seine PIS wirken nicht so, als würde sie der Druck der Strasse beeindrucken. Die Sorgen der EU hält der Publizist Pawel ­Lisicki für «total überzogen». Die Demokratie sei keineswegs in Gefahr, die PIS handle bloss genau so wie die vorherige Regierung. Lediglich die Rhetorik sei härter, «das kommt von der langen Durststrecke in acht Jahren Opposition».

Der PIS-Anhänger Kamil Gorski will der Regierung noch Zeit geben: ein halbes Jahr, vielleicht länger. «Sie sollen jetzt einmal in Ruhe arbeiten und zeigen, was sie können.» Und wenn sich Polen nach dieser Frist nicht nach seinen Vorstellungen verändert hat? Ja dann, antwortet der junge Kellner, «nehme ich meine Sachen und gehe». (Tages-Anzeiger)

Erstellt: 15.01.2016, 19:37 Uhr

In Zahlen

500
500 Zloty (125 Franken) will die neue Regierung Eltern pro Kind und Monat bezahlen. So sollen die Abwanderung gestoppt und die Geburtenrate erhöht werden. Eine fünfköpfige Familie kann also mit 1500 Zloty rechnen – fast die Hälfte des polnischen Durchschnittsgehalts.

4000
Mit rund 4000 Zloty (920 Franken) ist das polnische Durchschnittsgehalt höher als in der Slowakei oder in Ungarn.

20'000
Seit der Wirtschaftskrise nach der Jahrtausendwende kehren zwar viele Polen in die Heimat zurück. Dennoch gehen noch immer mehr Polen ins Ausland, als von dort zurückkommen. So verliert das Land pro Jahr rund 20'000 Bürger.

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