Das grosse Aufpumpen

Der Wahlkampf in Italien bietet neue Höhepunkte unhaltbarer Verheissungen für die Wähler. Silvio Berlusconi fällt dabei besonders auf. Auch die Cinque Stelle setzen offenbar auf Wunder.

Silvio Berlusconi darf nicht zur Wahl antreten. Aber er wirbt mit: «Berlusconi Presidente». Foto: Stefania D’Alessandro (Getty Images)

Silvio Berlusconi darf nicht zur Wahl antreten. Aber er wirbt mit: «Berlusconi Presidente». Foto: Stefania D’Alessandro (Getty Images)

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Auch Flunkern kann Kunst sein, allerdings ist es eine billige Kunst. In Italien, wo am 4. März ein neues Parlament gewählt wird, ist das Genre der wilden Fantasterei und der bodenlosen Verheissungen gerade dermassen beliebt, dass der Eindruck entstehen könnte, die Politiker balgten sich um eine nationale Meisterschaft. Alle machen mit und versprechen Steuersenkungen und Rentenerhöhungen, die keiner Haushaltsrechnung und keiner Defizitvorgabe aus Brüssel standhalten würden.

Es ist wie auf einem nachweihnachtlichen Basar, beim Ausverkauf, jeder schreit noch etwas lauter.

Ganz beliebt: das bedingungslose Grundeinkommen, die Flat Tax mit tiefem und tiefstem Satz, die Abschaffung von Universitätsgebühren, Vermögenssteuer, Steuer auf das Eigenheim, Steuer auf das erste Auto, die Rücknahme der Rentenreform. Es ist wie auf einem nachweihnachtlichen Basar, beim Ausverkauf, jeder schreit noch etwas lauter. Die Zeitung «Corriere della Sera» kommentierte das: «Wir können uns beim besten Willen an keine Wahlkampagne erinnern, die so aufgepumpt war mit Versprechen wie diese.» Alle Appelle zur Mässigung verpufften, auch jener von Staatspräsident Sergio Mattarella. Der hatte in seiner Silvesterrede die Politiker an die Pflicht erinnert, dem Volk realistische Programme zu unterbreiten.

Tweet um 0.56 Uhr

Natürlich flunkert keiner hemmungs­loser als Silvio Berlusconi. Der frühere Premierminister ist schon so lange dabei, obschon er nur selten hielt, was er versprach, dass ihm auch allerletzte Skrupel beim Geflunker abhandengekommen sein müssen. In der Nacht auf Sonntagmorgen, um genau 0.56 Uhr, wie die Zeitungen nicht ohne Grund anführten, setzte Berlusconi einen Tweet ab, der diese verquere Meisterschaft in eine neue Dimension beförderte. Trumpesk schier. Er postete den Italienern und seinen Wählern im Besonderen das neue Logo seiner Partei Forza Italia für die Wahl: Parteiname in den Landesfarben wie immer, dazu in fetter Ver­salschrift und blau unterlegt «Berlusconi Presidente». So soll es dann auch auf dem Wahlzettel stehen: «Ber­lusconi Präsident».¨

Der Potentialis drängt sich auf. Es kann nämlich sein, dass das Innenministerium das Logo verbietet, und zwar wegen irreführender, betrügerischer Werbung. Es liesse sich noch anfügen: wegen spöttischer Verballhornung. Berlus­coni, 81 Jahre alt, steht selber nicht zur Wahl, für kein Amt und kein Mandat. Seit seiner definitiven Verurteilung wegen Steuerbetrugs untersteht er einem Ämterbann. Entscheidet der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, der sein Gesuch prüft, nicht zu seinen Gunsten, bleibt er bis August 2019 unwählbar. Er darf also weder für den Senat noch für die Abgeordnetenkammer kandidieren. Minister kann Berlusconi auch nicht werden und schon gar nicht Präsident des Ministerrats: «Presidente del Consiglio dei Ministri» eben.

Ausserdem, und das gilt für alle Bewerber, sieht das neue Wahlgesetz, das kontroverse «Rosatellum», keine Spitzenkandidaturen im klassischen Sinn vor. Es ist also nicht so, dass der Chef der siegreichen Partei automatisch Premier werden würde. Es ist sogar sehr wahrscheinlich, dass das keinem Leader gelingt, zumal keine Partei so viele Stimmen gewinnen wird, dass sie alleine regieren kann. Bei weitem nicht. Braucht es dafür aber breite Allianzen, fallen die Exponenten weg.

Ein Aufruf zum Duell

Natürlich weiss Berlusconi um den doppelten Hohn in seinem Logo. Doch «Presidente» klingt nun mal gut. Es klingt nach Chef, nach Padrone, der er einmal war. Vielen Fans reicht schon, dass er wieder da ist und schwadroniert wie ehedem. Nur eine Stunde nach seinem Tweet, es war mittlerweile kurz vor zwei Uhr in der Früh, twitterte Matteo Salvini von der rechtspopulistischen Lega sein eigenes Parteilogo. «Salvini Premier» steht darauf. Ein Aufruf zum Duell. Es geht wohl darum, wer das grössere Logo hat.

Denn Berlusconi und Salvini gehören demselben Lager an, der rechten Mitte, die in Umfragen vorne liegt. Doch sie sehen die Welt in vielen Belangen unterschiedlich und können sich nur leidlich ausstehen. Umso lustvoller messen sie sich bei der Führerschaft. Die europafreundliche Forza Italia steht bei 17 Prozent der Wahlabsichten, Tendenz steigend. Die europaskeptische und fremdenfeindliche Lega liegt bei ungefähr 14 Prozent, sinkend.

Einige Stunden nach der Twitterei traf man sich am Sonntag in Berlusconis Villa San Martino in Arcore bei Mailand mit Giorgia Meloni, Chefin der kleinen postfaschistischen Partei Fratelli d’Italia, zur Besiegelung eines Wahlbündnisses. Vier Stunden, inklusive Galaessen. Zum Nachtisch gab es Süssigkeiten aus Apulien. In einer Ecke des Saals stand ein Weihnachtsbaum, behängt wie zwei. Der Padrone trat auf als reicher, grossherziger Gastgeber: Auch das ist ein bekannter Topos der italienischen Gegenwartsgeschichte. Ob die Allianz der moderaten und der rabiaten Rechten die Wahlnacht überleben wird, hängt davon ab, ob Berlusconi seinen internen Rivalen Salvini deutlich schlagen und diesem seine Konditionen diktieren kann. Andernfalls wäre er wohl versucht, sich stattdessen dem sozialdemokratischen Partito Democratico von Matteo Renzi als Partner in einer noch sehr hypothetischen Grossen Koalition anzudienen.

Ein kolossales Wunder

Berlusconi gilt deshalb als Königsmacher. Ohne ihn, ohne seine Stimmen der bürgerlichen Mitte, wird Italien wahrscheinlich keine neue Regierung erhalten. Auch Renzi flunkert ganz munter mit, um etwas verlorene Gunst zurückzugewinnen. Zuweilen ärgert er damit die Minister seiner Partei, die unterdessen das Land möglichst realitätsnah regieren sollen.

Am meisten aber verspricht die Protestpartei Cinque Stelle. Luigi Di Maio, ihr junger Anführer, lässt ausrichten, dass seiner Partei zwei Legislaturperioden an der Macht reichen würden, um den Schuldenberg des italienischen Staats, derzeit 133 Prozent des Bruttoinlandprodukts, um 40 Prozentpunkte zu senken. Gelingen soll das mit einer raschen Rationalisierung der Ausgaben. Kürzungen am Sozialstaat seien dafür aber keine notwendig, sagte Luigi Di Maio, der lasse sich sogar noch ausbauen. Das wäre natürlich grossartig, ein kolossales Wunder.

Erstellt: 08.01.2018, 23:53 Uhr

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