Das Schachbrett Libyen

Für die EU ist der Umgang mit Libyen in der Flüchtlingskrise von zentraler Bedeutung. Hier kann die EU-Aussenpolitik sich beweisen – oder scheitern.

Italien leidet zurzeit am meisten unter dem Migrationsstrom aus Afrika: Gummiboot mit Flüchtlingen vor der Küste Libyens. Foto: Emilio Morenatti (Keystone)

Italien leidet zurzeit am meisten unter dem Migrationsstrom aus Afrika: Gummiboot mit Flüchtlingen vor der Küste Libyens. Foto: Emilio Morenatti (Keystone)

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Libyen ist derzeit das Schachbrett, auf dem eine sehr komplexe Partie zwischen den Regierungen der Europäischen Union gespielt wird – und sie könnte die Chance auf eine gemeinsame europäische Aussen- und Verteidigungspolitik durchaus gefährden. Emmanuel Macron versucht mit Nachdruck, sich eine starke Rolle in Europa zu sichern – mit Blick auf den Tag nach der Wahl in Deutschland Ende September. Es ist ein Versuch, wieder in die erste Reihe zu rücken, an die Seite des deutschen Giganten, im Wettkampf um die europäische Machtverteilung der nächsten zehn Jahre.

Die ungestüme Art des Franzosen hat schon einige Schwierigkeiten verursacht. Als er verkündete, Frankreich habe in Libyen Zentren zum Empfang von Flüchtlingen, sogenannte Hotspots, eingerichtet, musste EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker höchstpersönlich einen Rückzieher des Elysée-Palastes erwirken.

Die EU-Aussenbeauftragte, Federica Moghe­rini, arbeitet gemeinsam mit ihren Partnern seit Monaten an einer Stabilisierung Libyens. Frankreichs Vorpreschen hätte das fragile Gleichgewicht in Libyen wieder zerstören können – und wurde von vielen Regierungen als Versuch angesehen, die Arbeit der anderen zunichtezumachen.

Italien nimmt diese Schachzüge mit einem gewissen Bedauern zur Kenntnis. Gerade läuft in libyschen Gewässern eine italienische Marinemission an – sie bietet Hilfe für die lokale Küstenwache beim Kampf gegen Menschenschlepper. Ein Ausbau dieser italienischen Initiative könnte sie 2018 zu einer gesamteuropäischen Operation werden lassen. Das wäre ein Erfolg für die europäische Aussenpolitik und zudem ein Akt der konkreten Solidarität gegenüber Italien, das zurzeit ganz allein mit fast 200'000 Migranten pro Jahr fertigwerden muss. Denn das Programm, Asylbewerber auf alle EU-Länder zu verteilen, hat sich als Flop erwiesen – die Kooperationsbereitschaft der Partner war äusserst dürftig.

Ein hoffnungsvolles Omen

Wenn Europa nicht in der Lage ist, eine Lösung für die Flüchtlingskrise zu finden, mit welcher Glaubwürdigkeit sollte es dann eine gemeinsame Aussen- und Verteidigungspolitik aufbauen? Mogherini arbeitet eng mit der Regierung von Paolo Gentiloni in Rom zusammen, um die italienische Marinemission mit den europäischen Operationen zu koordinieren, und wäre dazu bereit, die bestehende EU-Mission «Sophia» im Mittelmeer, die bisher ausserhalb libyscher Gewässer arbeitet, auszuweiten und deren Schiffe an zwölf Punkte im Meer vor Tripolis zu schicken, wo sie dann die italienischen ablösen würden.

Das wäre die beste Antwort auf den Vorwurf, Europa sei nur in der Lage, die Flüchtlingskrise in der Türkei zu lösen, weil das im Interesse Deutschlands liege, während man Italien allein lasse. Es wäre ein Signal an die südlichen Länder der EU, ein hoffnungsvolles Omen, dass Europa in Zukunft in der Lage wäre, internationale Krisen zu bewältigen, zumindest in seinem Teil der Welt.

Es ist gut und schön, wenn man hart verhandelt und dabei den eigenen Vorteil verteidigt, etwa wenn es um die Vergabe von EU-Agenturen geht, die London nach dem Brexit verlassen werden. Doch wenn nationale Interessen noch lange eine Lösung der Flüchtlingskrise verhindern, dann riskieren wir, dass dieser so positive Moment für Europa ungenutzt verstreicht. Der Kontinent hat die letzten Wahlen gut überstanden, sie brachten eine Niederlage für die Populisten, die öffentliche Meinung hat sich wieder zugunsten der EU gewendet.

Nächstes Jahr geht Italien an die Urnen, und der Ausgang dieser Wahl ist alles andere als sicher. Die Zukunft der Europäischen Union steht in den kommenden Monaten auf dem Spiel, und vielleicht ist der Moment gekommen, dass die Regierungen das Motto von Donald Trump übernehmen: «Europe first!»

Aus dem Italienischen von Bettina Schneider.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 06.08.2017, 18:51 Uhr

Alberto D’Argenio ist Brüssel-Korrespondent der italienischen Zeitung «La Repubblica». Foto: PD

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