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Der Cavaliere tritt ab

Silvio Berlusconi hält Wort: Italiens Premier hat bei Staatspräsident Napolitano seinen Rücktritt eingereicht. In den Strassen Roms reagierten Tausende mit Jubel.

Sie feiern die «Befreiung»: Tausende Berlusconi-Gegner hatten sich vor dem Sitz des Staatspräsidenten versammelt. (12. November 2011)
Sie feiern die «Befreiung»: Tausende Berlusconi-Gegner hatten sich vor dem Sitz des Staatspräsidenten versammelt. (12. November 2011)
Keystone
Dem Ende entgegen: Silvio Berlusconi verlässt nach der Abstimmung in seiner Dienstlimousine das Parlament in Rom. (12. November 2011)
Dem Ende entgegen: Silvio Berlusconi verlässt nach der Abstimmung in seiner Dienstlimousine das Parlament in Rom. (12. November 2011)
Reuters
...wie hier vor dem Regierungssitz... (12. November 2011)
...wie hier vor dem Regierungssitz... (12. November 2011)
Reuters
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Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist zurückgetreten. Berlusconi reichte am späten Abend bei Staatschef Giorgio Napolitano wie angekündigt ein entsprechendes Gesuch ein, während auf den Strassen Roms tausende Berlusconi-Gegner feierten. Zuvor hatte das Parlament am Samstag in Rom ein von der EU gefordertes Spar- und Reformpaket verabschiedet.

Das Präsidialamt bestätigte den Rücktritt des Regierungschefs. Unter dessen Gegnern vor dem Präsidentenpalast brandete daraufhin Jubel auf, in den Strassen der Hauptstadt waren Hupkonzerte zu hören. Tausende Demonstranten hatten vor dem Parlament und dem Quirinalspalast des Staatspräsidenten in Erwartung des Rücktritts ausgeharrt. «Bye Bye Berlusconi» stand auf Schildern. Einige stimmten ein «Halleluja» an und riefen «Rücktritt». Als Berlusconi mit halbstündiger Verspätung bei Napolitano vorfuhr, schmähten ihn Demonstranten einen «Clown» (buffone).

Berlusconi verbittert

In einem Gespräch mit der italienischen Nachrichtenagentur ANSA zeigte sich der 75-Jährige «tief verbittert» angesichts der Anfeindungen. In den vergangenen 17 Jahren war Berlusconi insgesamt zehn Jahre lang in Italien als Regierungschef am Ruder. Zuletzt hatte er sich aber hauptsächlich wegen Sex- und Bestechungsskandalen in mehreren Prozessen verantworten müssen.

Das Abgeordnetenhaus hatte Stunden zuvor wie bereits gestern Freitag der Senat das Spar- und Konjunkturpaket der Regierung gebilligt. Berlusconi hatte dies zur Bedingung für seinen Rücktritt gemacht. 380 von insgesamt 630 Abgeordneten stimmten für das Massnahmenbündel. Dieses sieht unter anderem Privatisierungen, ein Erhöhung des Rentenalters, den Abbau von Bürokratie- und Wettbewerbshindernissen vor und soll die Schaffung von Arbeitplätzen erleichtern. 26 Abgeordnete votierten dagegen, 2 enthielten sich. Die stärkste Oppositionskraft, die linksbürgerliche Demokratische Partei (PD), blieb der Abstimmung fern.

Monti in den Startlöchern

Nach Berlusconis Rücktritt wollte Präsident Napolitano mit Vertretern politischer Parteien Sondierungsgespräche über eine Übergangsregierung führen und aller Wahrscheinlichkeit nach den Wirtschaftswissenschaftler und früheren EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti mit der Bildung der Interimsregierung betrauen.

Der 68-jährige Monti führte heute Samstag mit Berlusconi ein zweistündiges Gespräch und traf mit dem neuen Chef der Europäischen Zentralbank, seinem Landsmann Mario Draghi, zusammen. Berlusconi habe sich bereit gezeigt, das neue Kabinett zu unterstützen, er stellte jedoch als Bedingung, dass sein Staatssekretär Gianni Letta das Amt des Vizepremiers übernehme, verlautete aus Regierungskreisen in Rom.

Berlusconis Partei gespalten

Berlusconis rechtsgerichtete Partei Volk der Freiheit (PdL) ist in der Frage der Übergangsregierung zerstritten. Berlusconi, der zunächst für vorgezogene Parlamentswahlen eintrat, stellte sich zuletzt hinter Monti. Mehrere PdL-Abgeordnete schlossen sich dieser Meinung an, andere bestanden auf Neuwahlen ebenso wie Berlusconis Koalitionspartner, die rechtspopulistische Regierungspartei Lega Nord.

Die oppositionelle Demokratische Partei unterstützt das Konzept einer Übergangsregierung. Dies tun auch aus der Christdemokratie hervorgegangenen Gruppierungen.

SDA/ami

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