Der geschasste Europäer

Andreas Gross wurde vom Europarat ausgeschlossen. Was ist passiert?

Andreas Gross im April 2013 in einer Versammlung des Europarats.

Andreas Gross im April 2013 in einer Versammlung des Europarats. Bild: Lukas Lehmann/Keystone

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Lesen wir richtig? Hat der Europarat Andreas Gross, den Schweizer Demokratieforscher, Mitbegründer der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, Sozialdemokrat und Totaleuropäer, aus seinem Parlament ausgeschlossen? Temporär zwar, aber trotzdem? So schreibt es der «Blick», und so bestätigt es Gross im Gespräch. Er gehört dem Rat zwar nicht mehr an, ist aber als Ehrenmitglied berechtigt, im Saal zu sitzen – oder er war es, bis die Weisung aus Strassburg kam.

Egal was man dem 65-jährigen Politiker vorhalten mag, seine systematische Eitelkeit etwa, seinen Hang zum Dozieren, seine Sesselkleberei: Einen wie ihn aus dem Europarat auszuschliessen, ist ungefähr so, wie wenn man den SBB vorschreiben würde, sie dürften nicht mehr in der Schweiz herumfahren. Kaum ein Schweizer engagiert sich so für Europa wie Andreas Gross.

Der Aserbeidschan-Kenner

Was ist passiert? Die Fakten gehen so: Eine Kommission des Europarats wollte einem Vorwurf nachgehen, den – unter anderen – Andreas Gross erhoben hatte: dass nämlich aserbeidschanische Politiker Parlamentarier des Europarats konsequent und mit hohen Summen bestochen haben. Gross kennt sich in Aserbeidschan aus. Er sei 25-mal im Land gewesen, sagt er. Für den Europarat beobachtete er die dortigen Wahlen und erstattete 2015 einen Bericht. Aserbeidschan hält er für das ideale Beispiel eines Landes, das dank seiner Bodenschätze – Öl in diesem Fall – dermassen reich ist, dass sein Diktator sich keine Sorgen über den Machterhalt machen muss. Zu seinen Beschlüssen gehörte, sämtliche Amtszeitbeschränkungen abzuschaffen.

Also hätte Gross einiges zu den Korruptionsvorwürfen sagen können. Genauso sah es auch die zuständige Kommission. Sie bot ihn im September zu einem Treffen auf. Dieses konnte er nicht wahrnehmen. Im Oktober reiste er nach Washington, für einen viermonatigen Forschungsaufenthalt über direkte Demokratie. Die Kommission wollte in seiner ersten Woche eine Telefonkonferenz mit ihm. Das habe er seinen Gastgebern gegenüber als unhöflich empfunden, sagt er. Also bat er um ein anderes Datum. Und hörte nichts mehr.

Herr Gross war nicht erreichbar

Dafür konnte er lesen, und er las im Bericht Folgendes: «On 13 September 2017 Mr Gross informed the Investigation Body via E-Mail that he had just started working in a new post in the US and that he would not be available to give evidence to the body, even by means of a teleconference.» Auf Deutsch: Herr Gross war nicht erreichbar.

Er widerspricht: «Ich wäre eine Woche später und dann bis Januar zu sprechen gewesen.» Dass ihn der Europarat gleich noch temporär ausschliesst, findet er «typisch für die Mentalität von Leuten, die von sich glauben, sie thronten über allen anderen».

Wenigstens thronen sie nicht auf Lebenszeit.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 25.04.2018, 19:40 Uhr

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