Der mächtigste Beamte der EU

Man nennt ihn den «Rasputin von Brüssel». Der 46-jährige deutsche Kabinettschef Martin Selmayr ist eine umstrittene Figur.

Martin Selmayr (rechts hinter Juncker) bei einem Medientermin seines Chefs.

Martin Selmayr (rechts hinter Juncker) bei einem Medientermin seines Chefs. Bild: John Thys/Keystone

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Es war nach einer der langen Brüsseler Gipfelnächte, in der sich alles um den damaligen Premier David Cameron und seine Wunschliste für einen neuen Deal mit der EU drehte. Martin Selmayr, umringt von britischen Medienschaffenden, sichtete ein paar Schweizer in der Journalistentraube. Die Schweizer, rief Jean-Claude Junckers Kabinettschef quer durch die Menge, müssten sich gar keine Hoffnungen machen: «Ihr werdet dreimal weniger als die Briten bekommen.»

Martin Selmayr gefällt sich in der Rolle als Spindoktor, der lustvoll hinter den Kulissen und manchmal auch mit dem verbalen Holzhammer den Ton vorgibt. Wenn andere nach langen Gipfelnächten Ringe unter den Augen haben, wirkt er im blauen Anzug frisch und angriffig wie am Morgen. Dafür, dass David Cameron am Ende mit dem Deal beim Referendum durchgefallen ist, fühlt sich der 46-Jährige nicht verantwortlich. Immerhin hat das Mobbing gegen die Schweizer gewirkt, haben sie sich doch vorerst bei der Personenfreizügigkeit mit einer Lösung im Einklang mit dem EU-Recht abgefunden.

Überzeugter Europäer

Donald Trump hat Steve Bannon, Jean-Claude Juncker hat Martin Selmayr. Wobei der Vergleich ungerecht ist. Der Berater des US-Präsidenten ist ein düsterer Revolutionär, der multilaterale Organisationen wie die EU, die Nato und die UNO gerne zerschlagen würde. Der Kabinettschef des EU-Präsidenten ist ein überzeugter Multilateralist und engagierter Betreiber der europäischen Integration. Aber auch von Martin Selmayr heisst es, er sei der eigentliche Chef im Berlaymont, dem Sitz der EU-Kommission. Eine Unterstellung, die Selmayr selbstverständlich empört zurückweist.

An Machtinstinkt fehlt es ihm nicht. Alle möglichen Titel wurden ihm schon verpasst. Einmal ist er der Rasputin von Brüssel, dann die graue Eminenz im Brüsseler Europaviertel oder das «Monster vom Berlaymont». Die Rolle des mächtigsten Beamten ist ein beliebtes Thema in der Brüsseler Blase. Martin Selmayr polarisiert. Es gibt die Kritiker des Strippenziehers, aber auch die Bewunderer des klugen Kopfs und schnellen Denkers. Neid spielt dabei eine Rolle, denn der mächtigste Deutsche im Dienst der Kommission hat den Aufstieg in die 13. Etage der Brüsseler Schaltzentrale in Rekordtempo geschafft.

Martin Selmayr ist am 5. Dezember 1970 in Bonn geboren. Nach der Matura studiert er Rechtswissenschaften. Gerne verweist er auch auf einen Studienaufenthalt an Uni und Europainstitut in Genf. Sein erster Job war bei der Europäischen Zentralbank, bevor er 2001 für die Bertelsmann-Stiftung des gleichnamigen internationalen Medienkonzerns nach Brüssel wechselt. Die konservative Seilschaft der Bertelsmann-Connection hilft bei den nächsten Karriereschritten. Er wird 2004 zuerst Sprecher, später Kabinettschef der Luxemburger EU-Kommissarin Viviane Reding.

«Kommission der letzten Chance»

Hier fallen erstmals seine Qualitäten als Organisator und starker Mann hinter den Kulissen auf. Martin Selmayr verstand es wie kaum ein anderer, seine Kommissarin zu vermarkten. Der Einstieg in den Ausstieg bei den Roaminggebühren gilt als sein Meisterwerk. Martin Selmayr fand ein populäres Thema, mit dem seine Kommissarin punkten konnte. Schon damals hiess es, Viviane Reding sei Kommissarin unter Martin Selmayr. Eigentlich wollte Selmayr der Luxemburgerin den Weg ebnen, damit diese Kommissionspräsidentin wird. Doch bei der Auswahl der Spitzenkandidaten für die Europawahlen von 2014 gaben die Konservativen der Europäischen Volkspartei einem anderen Luxemburger den Vorzug, dem kurz davor abgewählten Regierungschef Jean-Claude Juncker. Der brauchte schnell einen Wahlkampfchef, und natürlich bekam Martin Selmayr den Job. Beim Amtsantritt sprach Jean-Claude Juncker angesichts der zahlreichen EU-Krisen von einer «Kommission der letzten Chance». Logisch, dass Martin Selmayr Kabinettschef wurde.

Er muss Juncker, der wenig sichtbar ist und dann oft müde wirkt, den Rücken freihalten. Selmayr entscheide eigenmächtig, wer auf der 13. Etage des Berlaymont Zugang zu Juncker habe, beklagen die Kritiker des Aufsteigers. Selbst Kommissare bekommen angeblich keinen Termin, wenn es der Kabinettschef in der Rolle des Türstehers nicht will. Er habe noch keinen Kommissar daran gehindert, seinen Boss zu sprechen, widersprach Selmayr kürzlich in einem seltenen Interview.

So oder so erscheinen Juncker und Selmayr wie ein eingespieltes Paar. Der Kommissionschef ein Politiker vom alten Schlag, der Kabinettschef Organisator und Spindoktor moderner Prägung. Die EU-Kommission mit ihren 27 Kommissaren und den 33 000 Beamten brauche eine starke Führung, sagen Selmayrs Anhänger. Als abschreckendes Beispiel gilt die Ära der schwachen Führung mit dem Portugiesen José Manuel Barroso, unter dem die EU-Kommission gegenüber dem Rat der Mitgliedsstaaten viel Einfluss einbüsste.

Schlagfertig und charmant

Es sind schwierige Zeiten, das Projekt Europa in stürmischem Fahrwasser. Martin Selmayr sieht sich als überzeugter Europäer, als einer, der den Laden zusammenhalten und Kurs halten muss. Gut möglich, dass Selmayr manchmal seine Rolle auf die Spitze treibt. Die Fallhöhe ist gross in der 13. Etage. Er ist einer, der nur vier oder fünf Stunden Schlaf braucht, nachts noch komplexe Rechtskommentare schreibt und an der Universität Passau unterrichtet. Seine Frau, ebenfalls Juristin, soll ihm manchmal zuarbeiten. Der Schnelldenker wirkt jovial, stets schlagfertig und manchmal sogar charmant. Regierungschefs kann er durchaus mit einem Hofknicks begrüssen.

Donald Trump hat Steve Bannon, Jean-Claude Juncker hat Martin Selmayr. Wobei der Vergleich ungerecht ist.

Es heisst aber auch, dass er Zögerer und Bedenkenträger nicht ausstehen kann. Die wehren sich dann manchmal, indem sie Interna «durchstechen». Um die Gefahr von Leaks gering zu halten, treffen Juncker und Selmayr Entscheide gerne im kleinen Kreis. Die Bulgarin Kristalina Georgieva, Haushaltskommissarin und eine der sieben Stellvertreterinnen von Juncker, ging Anfang Jahr für einen Job bei der Weltbank überraschend von Bord. Dem Newsportal Politico erzählte sie, die Frustration über das autoritäre Management Selmayrs sei ein Grund für den Wechsel, das Klima im Berlaymont vergiftet gewesen. Georgieva hat inzwischen bestritten, die Aussagen gemacht zu haben.

Der Horror-Tweet

Auch in einigen Hauptstädten ist der politisierende Chefbeamte in Brüssel inzwischen ein rotes Tuch. Selbst der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble zürnte schon halböffentlich über den Landsmann, als der sich in der Eurokrise wieder einmal per Twitter in die Diskussion einmischte. Selmayr habe zuletzt auch beim Streit um das Freihandelsabkommen Ceta oder bei der letzten Stufe zur Abschaffung der Roaminggebühren Juncker schlecht beraten, sagen Kritiker.

Erratisch war sein Kurs auch beim Streit um die deutsche Autobahnmaut, von Brüssel zuerst als diskriminierend und im Widerspruch zum EU-Recht kritisiert. Vor ein paar Tagen gab Brüssel dann plötzlich grünes Licht, um Berlin vor den Wahlen im Herbst einen Gefallen zu tun. Der Fall dürfte vor dem Europäischen Gerichtshof landen, doch das ist Selmayr vorerst egal. Weniger egal dürfte ihm ein Tweet sein, den er vor knapp einem Jahr in Japan am Rande des Treffens der sieben grössten Industriestaaten (G-7) absetzte: Ob wohl das G-7-Treffen von 2017 mit Trump, Le Pen, Boris Johnson und Beppe Grillo am Tisch stattfinden werde? Das sei ein «Horrorszenario», das zeige, wie wichtig es sei, gegen den Populismus zu kämpfen. Trump ist inzwischen US-Präsident und Johnson immerhin Aussenminister. Ein Teil des Horrorszenarios von Martin Selmayr ist also schon eingetreten. Vielleicht lässt Juncker seinen Kabinettschef besser zu Hause, wenn er Ende Mai zum G-7-Treffen nach Sizilien reist.

Erstellt: 12.02.2017, 19:16 Uhr

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