Italiens Pakt mit den «Wächtern der Wüste»

Italiens Innenminister Marco Minniti ist es gelungen, die Flüchtlingsströme übers Mittelmeer zu bremsen. Plötzlich und drastisch. Aber wie?

Marco Minniti hat viel Erfahrung mit Geheimdiensten – und ist ein Meister des Deals im Hintergrund. Foto: Paolo Tre (Contrasto, Dukas)

Marco Minniti hat viel Erfahrung mit Geheimdiensten – und ist ein Meister des Deals im Hintergrund. Foto: Paolo Tre (Contrasto, Dukas)

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Seine Kritiker rufen ihn «Bulle», seine Freunde «Sheriff». Vielleicht würde Schleusenwärter besser passen. An diesem Morgen trägt Marco Minniti ein schwarzes Sakko aus flauschigem Plüsch, wie aus einer Modewerbung, ziemlich exzentrisch, sehr eng geschnitten. Er kann so etwas tragen, er ist drahtig, alles sitzt.

In einer Ecke seines Büros im noblen Teil des Innenministeriums, des Viminale, läuft der Nachrichtensender Sky TG24, lautlos. Auf dem Schirm seines Computers poppen immer neue Meldungen der Nachrichtenagentur Ansa auf, ist aber wohl nichts Dramatisches dabei. Auf dem Arbeitstisch, neben einer Biografie von Wladimir Putin und dem schmalen Band «Den Terrorismus besiegen», liegt sein Handy, auch das blinkt ständig. Minniti schielt drauf und redet weiter mit tiefer, erkälteter Stimme.

Er nimmt sich viel Zeit für dieses Gespräch, mehr, als man sich das als Reporter erhofft, wenn man von flüsternden Bediensteten in ein Zimmer der Macht geführt wird, vorbei an Ölgemälden, durch doppelte Türen. Fast zwei Stunden. «Danke fürs Kommen», wird er zum Abschied sagen.

Marco Minniti aus dem süditalienischen Reggio Calabria, Abkömmling einer Familie von Militärs, Studium der Philosophie, erlebt gerade die aufregendste und erfolgreichste Zeit seiner langen politischen Karriere. Mit 61 Jahren. Kein Minister der Regierung ist beliebter als dieser ehemalige Kommunist. Er gilt als möglicher künftiger Premierminister des Landes, zumal dann, wenn es bei den Wahlen im kommenden Frühjahr zu einem Patt kommen sollte und es einer Persönlichkeit mit breitem, parteiübergreifendem Konsens bedürfte. Dann wäre Minniti ein Favorit.

Seine Popularität rührt daher, dass er es schaffte, den grossen Flüchtlingsstrom über die Route im zentralen Mittelmeer zu bremsen. Er sagt «governare», regieren. Gemeint ist: verwalten, in den Griff bekommen. Die Zahlen afrikanischer Migranten, die in Libyen ablegen, um nach Italien überzusetzen, sind im Sommer spektakulär zurückgegangen. Regelrecht eingebrochen sind sie. Plötzlich.

Die Geschichte des Jahres

Doch schon in diesem Wort «plötzlich» schwingt eine Note mit, die Minniti missfällt. Es könnte ja den Eindruck erwecken, dass es zufällig passiert ist oder dass die Gründe für die Trendwende andere sind als die, die er nennt – auch unrühmliche. Zum Beispiel schwirrt das Gerücht herum, Rom habe heimlich Milizen in Sabratha bezahlt, dem bisherigen Zentrum des Menschenschmuggels im Westen von Tripolis, damit sie aufhörten, Menschen zu schmuggeln. Die Dabbashis etwa, eine mächtige Familienbande, der Italien schon den Sicherheitsdienst im Ölterminal des italienischen Konzerns Eni in Mellitah anvertraut hat.

Wäre das Gerücht wahr, könnte es der Erfolgsgeschichte Minnitis einen unangenehmen Drall geben. Die Frage nach dem angeblichen Deal ärgert ihn, man stellt sie ihm ständig, er sagt genervt: «Das Gerücht wurde schon oft genug dementiert.»

Er erzählt die Geschichte lieber selber, chronologisch, er braucht starke Adjektive, zeichnet dazu mit einem teuren Füller Linien und Kreise auf ein Blatt. Es ist, als ringe er um die Deutungshoheit. In Italien ist es die wichtigste politische Geschichte des Jahres. Sie könnte die nächsten Wahlen entscheiden.

Ein Plan, Punkt für Punkt

Begonnen hat sie am 12. Dezember 2016, da wurde Minniti Innenminister. Das war immer sein Traumjob gewesen. Bis dahin hatte er mehreren Regierungschefs als Staatssekretär gedient und war meistens zuständig für die Koordination der Geheimdienste. «Intelligence», sagt Minniti, einmal nennt er die Dienste auch das «Herz des Staates». Niemand kennt sie besser, die Macht im Hintergrund. Dem grossen Publikum war Minniti deshalb eher unbekannt. Er twittert nicht, er geht nie in Talkshows. In den vergangenen Jahren war er stattdessen oft in Nordafrika und im Nahen Osten.

Als er übernahm, hatte er schon eine präzise Vorstellung davon, wie er die Frage der Immigration angehen wollte. Einen Plan habe er gehabt, Punkt für Punkt, auch wenn das zu Beginn niemand wahrhaben mochte. «Das war kein Zauberstreich», sagt er. Seine ersten Auslandsreisen führten ihn nach Tunis und Tripolis, weil dort, auf der anderen Seite des Mittelmeers, die Partie entschieden werden würde.

Den Libyern versprach er, er werde ihnen helfen, neue Wirtschaftsfelder zu erschliessen, wenn sie dafür das Geschäft mit dem Menschenschmuggel aufgeben würden. Die Schleuserei war fast das einzige Business, das in Libyen übrig blieb, nachdem eine Koalition internationaler Streitkräfte das Regime von Muammar al-Ghadhafi vertrieben und das Land mit seinen Problemen und Verwerfungen alleine gelassen hatte. Die internationale Gemeinschaft stehe deshalb in Libyens Schuld, sagt Minniti.

Es geht das Gerücht, Rom habe heimlich Milizen bezahlt.

Im Februar reiste er wieder nach Tripolis, um mit Premier Fayez al-Sarraj ein «Memorandum of Understanding» zu unterzeichnen, eine Absichtserklärung. Man einigte sich darauf, dass die Italiener libysche Küstenwächter ausbilden würden. Zwei Monate später waren die ersten örtlichen Crews schon einsatzbereit, und Italien schickte vier Schnellboote.

Seither hat die libysche Küstenwache 16'500 Migranten gerettet. «Das ist keine banale Zahl», sagt Minniti. Eine neue Dynamik habe das Land erfasst. Kein Volk ertrage es auf Dauer, in einem Land zu leben, das im Ausland als «Rogue State» gelte, als Schurkenstaat. «Ich spüre eine Aufbruchstimmung.» Minniti traf sich mehrmals mit den Bürgermeistern der Küstenstädte, und er holte die Stammesoberen aus der Sahara zu sich nach Rom. Alles mit dem Ziel, dass sie die Grenzen schützen, jene im Norden wie jene im Süden, dass sie ihm helfen, den Migrationsstrom zu «regieren».

Es ist ein Appell, ein dringlicher

Er sammelte ihre Ideen für Projekte und Investitionen und trug sie nach Brüssel zur Europäischen Kommission. «Für die Schliessung der Balkanroute hat Europa enorm viel Geld ausgegeben», sagt Minniti. «Nun sollte es ebenso viel für Libyen und Afrika ausgeben.»

Es ist ein Appell, ein dringlicher. Libyen sei fragil – eine falsche Geste, ein enttäuschtes Versprechen, und die Aufbruchstimmung verfliege. Als die rivalisierenden Stammeschefs der Tebu, Suleyman und Tuareg, diese «Wächter der Wüste», nach Rom ins Viminale kamen, um einen Friedensvertrag zu unterzeichnen, der auch den Kampf gegen den Menschenhandel begünstigen würde, sind die Bemühungen beinahe gescheitert. In extremis.

«Wir firmieren mit Blut»

Nach 72 Stunden Verhandlungen hinter verschlossener Tür, erzählt Minniti, habe man ihn hinzugerufen. «Einer der Sultane erhob sich und sagte: ‹Wir sind Beduinen, Menschen aus der Sahara, für uns zählt nicht, was wir unterschreiben, sondern wie wir unterschreiben – wir firmieren mit Blut.›» Da sagte Minniti scherzhaft, er könne das verstehen, er komme aus Kalabrien, und da habe man auch eine etwas eigentümliche Beziehung zum Blut. Alle hätten gelacht. Danach gab es Selfies.

Es überqueren nun viel weniger Migranten die Südgrenze Libyens als im vergangenen Jahr – minus 35 Prozent. Minniti glaubt, dass die «Wärter der Wüste» einen schönen Teil dazu beitrügen. Und die Transitländer Tschad und Niger, mit denen Europa Abkommen geschlossen hat. Offenbar wirkt auch das «Tamtam»: Rasend schnell verbreite sich die Botschaft, sagt Minniti, dass es nicht mehr so leicht sei, in Libyen auf ein Schiff zu steigen.

Doch Zehntausende halten sich schon in Libyen auf, vielleicht Hunderttausende. Genaue Zahlen gibt es nicht. Viele von ihnen werden wie Häftlinge in Lagern festgehalten und misshandelt. Da kommen auch die wieder hin, die neuerdings von der libyschen Küstenwache abgefangen werden.

Alles gleichzeitig? Geht nicht

Hätte man nicht zuerst für menschenwürdige Bedingungen in diesen Lagern sorgen können, bevor man die Grenzen schliesst, Herr Minister? Minniti ärgert sich auch über diese Frage. Die Zustände seien schon lange bekannt gewesen, sagt er und fragt zurück: «Warum waren die Lager letztes Jahr kein Thema?» Es sei richtig, anspruchsvoll zu sein, er sei das auch mit sich selbst. Aber alles gleichzeitig? Geht nicht. Nicht in Libyen.

Mittlerweile haben die grossen internationalen Hilfsorganisationen für Flüchtlinge ihre Arbeit in Libyen aufgenommen. Das UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der UNO, zählt die Migranten in den Lagern. 27 von 29 hat es bereits besucht und dabei tausend Kinder, Frauen, Betagte gefunden, die sofort Recht auf humanitären Schutz haben. Sie werden ausgeflogen in Länder, die ihnen Asyl anbieten. Es sind nicht nur europäische Länder dabei. Die Internationale Organisation für Migration wiederum bringt Menschen in ihre Herkunftsländer zurück, die keine Aussicht auf Asyl haben und sich freiwillig für eine Heimkehr im Flugzeug melden. In diesem Jahr waren das bisher 7300. Bis Ende Jahr sollen es 20'000 sein. Sie erhalten eine Starthilfe.

«Ich weiss nicht, ob das alles am Ende funktioniert»

Minniti spricht von einer «Methode», die das Zeug zum «Modell» habe. «Ich weiss nicht, ob das alles am Ende funktioniert», sagt er. «Doch vor einem halben Jahr war allein schon die Vorstellung verwegen.» Tatsächlich, noch vor dem Sommer dachte man, 2017 würde so viele Flüchtlinge über die zentrale Mittelmeerroute bringen wie nie zuvor. 200'000, vielleicht 300'000, jedenfalls viel mehr als 2016, das ein Rekordjahr gewesen war. Stattdessen sind die Ankünfte nun um 21,5 Prozent zurückgegangen. Plötzlich.

Die meisten Italiener sind darum ganz bei Marco Minniti. Trotz der Gerüchte und der Skepsis. Überhaupt finden sie, ihr Land sei viel zu lange allein gelassen worden mit dem Flüchtlingsstrom, als dass man sich nun kritisieren liesse.

Minniti nimmt den Rechtspopulisten ihr liebstes Thema weg.

Natürlich gibt es aber auch in Italien Kritik am Minister. Links aussen finden sie, Minniti gebärde sich wie ein hartherziger «sbirro», ein Bulle, zu rechts. Bei seinen Auftritten stanzt er Sätze wie diesen: «Die Aufnahme hat eine innere Grenze, sie ist dann erreicht, wenn die Fähigkeit zur Integration erschöpft ist.» Den Rechten aber kommt dieser Linke gerade recht, sie nennen ihn «Innenminister aus Stahl». Unlängst trat Minniti an einem Parteifest der postfaschistischen Fratelli d’Italia auf. Einer gegen alle sei das gewesen, sagt Minniti. Doch es gab auch Applaus. Für einen Postkommunisten!

Minniti nimmt den rechten Populisten ihr liebstes Wahlkampfthema weg, er entzieht den Angstmachern das Benzin. Kurz vor der Wahl. Es ist eine erstaunliche Geschichte. Vielleicht bringt sie ihn an die Macht, wie die italienischen Zeitungen mutmassen. «Ich halte das für eine ausserirdische Prognose», sagt er, «völlig irreal.»

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 05.10.2017, 18:21 Uhr

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