Der Marsch der Verzweifelten

Die türkische Opposition protestiert womöglich zu spät für Gerechtigkeit. Staatschef Erdogan droht schon mit seiner Justiz.

Unterwegs im Namen der Gerechtigkeit: Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu auf seinem Marsch nach Istanbul. Foto: AP, Keystone

Unterwegs im Namen der Gerechtigkeit: Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu auf seinem Marsch nach Istanbul. Foto: AP, Keystone

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Der türkische Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu glaubt, wenn es überhaupt noch irgendwo einen Sinn für Gerechtigkeit in seinem Land gibt, dann sei dieser auf der Strasse zu finden. Deshalb läuft er. Seit Donnerstag vergangener Woche, jeden Tag um die 20 Kilometer. Er will von Ankara nach Istanbul zu Fuss gehen, mehr als 400 Kilometer. Er hat zum Marsch für Gerechtigkeit aufgerufen. Noch ist keine wirkliche Massenbewegung daraus geworden, einige Tausend Menschen begleiten ihn. Aber die Reaktionen der Regierenden zeigen, der 68-Jährige muss auf dem richtigen Weg sein.

Premier Binali Yildirim verhöhnte den Oppositionsführer. Er müsse im Ramadan, in dieser Hitze, nicht laufen, er solle lieber den Hochgeschwindigkeitszug nehmen. An Selbstgefälligkeit war dieser Kommentar nicht zu überbieten. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan schob am Wochenende aber eine Drohung nach: Wenn sich die Justiz bald bei Kilicdaroglu melden würde, solle er sich nicht wundern. Kilicdaroglu muss seinen Marsch eigentlich gar nicht mehr erklären. Das machen Erdogan und die Minister mit all ihren beissenden Äusserungen besser, als er das jemals könnte.

Der türkische Rechtsstaat war nie perfekt. Heute stellt sich die Frage, ob er diese Bezeichnung überhaupt noch verdient: Rechtsstaat. Seit dem Umsturzversuch im Sommer 2016 haben mehr als 150'000 Menschen im öffentlichen Dienst ihren Job verloren, weil die Regierung sie unter Putschverdacht gestellt hat. Ein faires Verfahren, in dem sie gehört werden, in dem Beweise für die Anschuldigungen vorgebracht werden müssen, bleibt ihnen verwehrt. Einige Betroffene hungern seit Monaten aus Protest in den Gefängnissen, können sich kaum noch auf den Beinen halten. Dutzende regierungs­kritische Journalisten warten hinter Gittern auf ihren Prozess.

Die Justiz hat angefangen, ohne Urteile zu strafen. Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel wird offenkundig als politische Geisel gehalten – die Anklage erhebt Erdogan persönlich, der Präsident nannte Yücel einen Terroristen und Spion. Mit Milde kann offenbar nur rechnen, wer zum Freundeskreis hochrangiger Politiker seiner allein regierenden AKP gehört. Gerade machen die Fälle von zwei Schwiegersöhnen von sich reden. Sie erhielten trotz des Terrorvorwurfs eine Vorzugsbehandlung.

Die ängstigende Erkenntnis im Jahr 2017 lautet: Wirklich jeder kann in die Fänge dieser Justiz geraten, die aufgehört hat, den Bürgern zu dienen. Deshalb ist das eine Wort, das Kilicda­ro­glu beim Marsch auf einem Plakat vor sich herträgt, auch so potenziell wirkmächtig: Gerechtigkeit. Die Sehnsucht danach dürfte kaum irgendwann grösser ausgeprägt gewesen sein als in diesen düsteren Tagen.

Die Schmerzgrenze erreicht

Kilicdaroglu hat sich spät aufgemacht, womöglich sogar zu spät. Er und seine säkulare CHP hatten noch ein Rest­vertrauen in die Justiz – und sich getäuscht. Vor einem Jahr hatten sie im Parlament mitgestimmt, die Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten aufzuheben. Dass danach zuerst die prokurdische Oppositionspartei HDP in ihren Strukturen nahezu zerschlagen wurde, nahmen sie erschreckend teilnahmslos hin. Jetzt trifft es Kilicdaroglus Partei. Der Abgeordnete Enis Berberoglu soll für 25 (!) Jahre ins Gefängnis. Er soll der Zeitung «Cumhuriyet» Videomaterial zugespielt haben, das Waffenlieferungen der Regierung an Extremisten in Syrien belegen soll. Erst jetzt ist für Kilicda­roglu die Schmerzgrenze erreicht.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist schwer zu sagen, ob der Oppositionsführer seinen Marsch tatsächlich in Istanbul beenden wird. Wird Erdogan den Politiker weiterlaufen lassen? Verläuft sich der Protest von ganz allein? Wie auch immer, sein Marsch gleicht einer Verzweiflungstat.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 18.06.2017, 23:02 Uhr

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