Der Neustart ist möglich

Die EU hat bei der Wahl ihres Spitzenpersonals ein unschönes Spektakel geboten.

Dürfte Jean-Claude Junckers Nachfolgerin werden: Ursula van der Leyen, aktuelle Verteidigungsministerin Deutschlands. Foto: Fabian Sommer (dpa)

Dürfte Jean-Claude Junckers Nachfolgerin werden: Ursula van der Leyen, aktuelle Verteidigungsministerin Deutschlands. Foto: Fabian Sommer (dpa)

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Beim dritten Anlauf hat es dann doch noch geklappt. Die EU hat bei der Wahl ihres neuen Spitzenpersonals während Tagen keine gute Figur gemacht. Am Ende hat man sich dann doch überraschend harmonisch auf die Personalien geeinigt, die in den nächsten Jahren das Gesicht der Europäischen Union prägen werden. Der Anfang für einen Neustart ist gemacht.

Ursula von der Leyen ist jedenfalls keine schlechte Wahl. Die Christdemokratin ist mehrsprachig, hat viel Erfahrung auf dem internationalen Parkett und dürfte die EU in einem schwierigen Umfeld mit Selbstbewusstsein vertreten können. Und immerhin wird erstmals eine Frau Kommissionspräsidentin. Ursula von der Leyen hat als lachende Dritte das Rennen gemacht, weil die Spitzenkandidaten der Konservativen und der Sozialdemokraten keine Mehrheit gefunden hatten. Anders als dem glücklosen Manfred Weber konnte der langjährigen Ministerin niemand einen Mangel an Führungserfahrung vorwerfen.

Berlin und Paris haben Reformpläne verhindert

Die EU ist knapp an der totalen Blamage vorbeigeschrammt. Die Mühen der Personaldiskussion haben aufgezeigt, dass das Verfahren mit den Spitzenkandidaten noch nicht ausgereift ist. Beim nächsten Mal braucht es transnationale Listen, damit die Spitzenkandidaten auch wirklich europaweit gewählt werden und danach auch legitim den Anspruch auf den Vorsitz der EU-Kommission erheben können.

Der lähmende Streit hat aber auch eine beunruhigende Polarisierung deutlich gemacht. Die politischen Familien haben viel von dem Kredit der hohen Beteiligung bei der Europawahl wieder verspielt. Die Gräben zwischen Osteuropa und den alten Mitgliedsstaaten, aber auch zwischen Konservativen und Sozialdemokraten sind deutlich geworden. Das EU-Parlament hat den Staats- und Regierungschefs ohne Not die Initiative bei der Personalwahl überlassen und muss jetzt Ursula von der Leyen bestätigen, wenn die Abgeordneten das Spektakel nicht unnötig verlängern wollen.

Die EU lebt von der permanenten Suche nach dem Kompromiss. Wenn sich eine Blockadementalität breitmacht, wird der Club in der Lethargie versinken. Die Personaldiskussion hat auch die Frustrationen deutlich gemacht, die sich im deutsch-französischen Verhältnis angehäuft haben. Die Regierung in Berlin hat Emmanuel Macron mit praktisch allen Reformplänen für den Euro und die EU auflaufen lassen. Frankreichs Präsident war durchaus auch von Ressentiments getrieben, als er Manfred Weber als Berlins erste Wahl verhinderte. Ursula von der Leyen, in Brüssel aufgewachsen, wird künftig als Vermittlerin zwischen Berlin und Paris gefragt sein.

Erstellt: 02.07.2019, 22:14 Uhr

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