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Der Vampir im Elysée

François Hollande steckt im Dauertief. Die Franzosen ärgern sich über seine Steuerpolitik und seine scheinbare Orientierungslosigkeit. Und nun?

Zweifel, ob er aus seinem Popularitätstief herausfinden kann: Der französische Präsident François Hollande, hier während eines Interviews im Elysée-Palast in Paris. (15. Septer 2013)
Zweifel, ob er aus seinem Popularitätstief herausfinden kann: Der französische Präsident François Hollande, hier während eines Interviews im Elysée-Palast in Paris. (15. Septer 2013)
AFP
Verzweifelte Suche nach Wegen, um die französische Wirtschaft anzukurbeln: Hollande an einer Veranstaltung zum Thema «Lösungen für Frankreich» in Paris. (18. Oktober 2013)
Verzweifelte Suche nach Wegen, um die französische Wirtschaft anzukurbeln: Hollande an einer Veranstaltung zum Thema «Lösungen für Frankreich» in Paris. (18. Oktober 2013)
AFP
Von einem Stabilitätsanker zu einem Sorgenkind in Europa: Demonstration in Paris.
Von einem Stabilitätsanker zu einem Sorgenkind in Europa: Demonstration in Paris.
AFP
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Er schlägt alle Rekorde der Unpopularität. Nie in der V. Republik, also seit 1958, stand ein französischer Staatschef nach so kurzer Zeit an der Macht schon so hosenlos da wie François Hollande. Er wirkt fahrig, allzeit konzessionsbereit, zuweilen überfordert. Er erreicht die Franzosen nicht mehr. Was er in dieser wohl schwierigsten Phase seiner nunmehr eineinhalbjährigen Präsidentschaft auch sagt und tut: Es verpufft. Selbst das Gute und Gescheite. Hollande, so scheint es, kann es den Franzosen gar nicht mehr recht machen. Sie finden, er fülle sein Amt nicht aus: zu wenig Führung, zu wenig Salbung. Und das sollte ihn alarmieren. Die Zeitung «Le Monde» fragte dieser Tage mit grossen Buchstaben auf der ersten Seite: «Kann er sich noch aus der Reuse befreien?» Eine Reuse ist eine perfide Vorrichtung für den Fischfang. Wer da mal drin zappelt, kommt kaum mehr raus. Wie man hört, diniert Hollande in diesen Tagen oft mit seinen engsten politischen Vertrauten, im kleinen Kreis. Es muss was passieren. Aber was?

Hollandes grösstes Problem rührt daher, dass die Franzosen noch immer im Pessimismus dräuen. Der politische Bedeutungsverlust des Landes drückt auf die französische Seele. Die Wirtschaftskrise frisst Kaufkraft weg, vielen auch den Job. Und ausgerechnet in dieser Zeit jongliert der Staat mit immer neuen Steuern, um sein Defizit abzubauen. Es kommt vielen Franzosen so vor, als hänge ihnen ein Vampir am Hals und sauge sie aus. Und dieser Vampir hat natürlich das Antlitz Hollandes. Der Unmut darüber ist so gross, dass selbst Hollandes Wirtschaftsminister Pierre Moscovici unlängst sagte, er spüre einen «Ras-le-bol fiscal» im Land. Die Franzosen haben die Nase voll von der Steuerlast, dieser Keule, diesem Totschläger. So reden sie. Manches an der diffusen Wahrnehmung ist falsch oder überrissen. Aber das gehört nun mal dazu.

Relativieren, suspendieren

Hier einige Beispiele neuer oder erhöhter Taxen: Die Mehrwertsteuer geht rauf; das Päckchen Zigaretten kostet nach mehreren Anhebungen der Tabaksteuer unterdessen 60 Cents mehr als zu Hollandes Mandatsbeginn; auf Energydrinks gibt es bald eine Steuer von 1 Euro pro Liter; der Viertelliter Bier kostet bereits einige Cents mehr; die Einkommenssteuer schützt zwar die schwächsten Haushalte besser als früher, belastet aber alle anderen mehr, die reichsten am meisten; das Vermögen wird stärker belastet; die Fernseh- und Radiogebühren stiegen um 8 Euro; die Rentenbeiträge wurden erhöht.

Einige Steuern senkte Hollande. Am stärksten profitieren die Unternehmen, was so manchem Linken wie eine ideologische Verirrung vorkommen muss. Andere Taxen relativierte, suspendierte oder zog der Präsident nach Protesten zurück. Man denke nur an die viel diskutierte, auf zwei Jahre beschränkte 75-Prozent-Steuer für Grossverdiener ab 1 Million Jahressalär: Sie soll nun, in einer verwässerten Form, den Unternehmen belastet werden und nicht wie geplant den Managern und Sportstars. Das wiederum ärgert die Patrons der Fussballvereine, die einen Streik angekündigt haben. Wankt Hollande auch diesmal? Diese Woche verschob er schon die Einführung der Ökosteuer auf unbestimmte Zeit, weil sie in der Bretagne dagegen auf die Barrikaden gegangen waren.

Die grosse Zufälligkeit

Der Umgang mit dem Steuerdossier dient als idealer Anschauungsunterricht für Hollandes Regieren. Was fehlt, ist Kohärenz und Pädagogik. Natürlich erbte er eine schwierige Situation. Das dispensiert ihn aber nicht davon, seinem Handeln einen Rahmen zu geben. Als Hollande Präsident wurde, versprach er, das französische Steuersystem mit seinen vielen Nischen und Sonderregelungen mit einem grossen Wurf zu reformieren und zu vereinfachen – für mehr Transparenz und Fairness. Die Idee war löblich, die Umsetzung aber ist kläglich. Hollande macht genau das, was seine Vorgänger auch immer taten: Er schräubelt da und dort, justiert die Ansätze scheinbar willkürlich. Es mutet so an, als stopfe er nur Löcher, um den Defizitvorgaben aus Brüssel zu genügen. Und diese Zufälligkeit im Handeln zieht sich auch durch andere grosse Dossiers.

Hollande schaffte es bisher nicht, den Franzosen einen narrativen Strang zu reichen, an dem sie sich durch die Krise hangeln könnten. Er ist ein Pragmatiker, kein Romantiker oder Visionär. Das wussten die Franzosen, als sie ihn wählten: Er hatte ihnen Normalität verheissen, eine Antithese zu Nicolas Sarkozys polarisierender Hyperaktivität. Nun fällt ihnen aber auf, dass ihnen Normalität nicht ausreicht. Die Franzosen mögen es nämlich, dass ihnen ihr Präsident eine grosse Geschichte ihres grossen Landes erzählt – direkt aus dem Palais de l’Elysée, wie ein König eben.

Hollande kann das nicht. Er hat weder die Worte dafür noch das Charisma. Er ist ein Mann des Konsenses, des ständigen Balancierens zwischen den Positionen. So kannte man ihn schon als Chef des Parti Socialiste: Er manövrierte zwischen den Strömungen, ohne eine eigene Linie zu prägen. Heute vermittelt er ständig zwischen Ministern, die wegen ideologischer Differenzen aneinandergeraten. Und so nannte ihn unlängst einer der vielen Leitartikler im Land, die Tag und Nacht redend und twitternd den Stand des Präsidenten deuten, mit einer bösen, aber treffenden Spitze den «Ersten Sekretär Frankreichs». Hollande war auch angetreten, um der europäischen Sozialdemokratie einen neuen Dreh zu geben. Es blieb beim Versuch. Nach anderthalb Jahren schreibt das Onlineportal Mediapart: «Es ist unmöglich, den ‹Hollandismus› zu definieren.» Hollande ist noch «flou», wie die Franzosen sagen würden, konturlos.

Ein Kampfkabinett

Und nun? Im kommenden Frühling gibt es Lokal- und Europawahlen. Die Prognosen sind düster, die Sorge der Sozialisten vor einem Debakel ist gross. Die Verfassung der V. Republik schützt den Präsidenten zwar von allem Ungemach: Seine Mehrheit im Parlament ist komfortabel, da kann eigentlich nichts passieren. Noch hat sich auch der «Ras-le-bol» nicht in grossen, anhaltenden Strassenrevolten entladen, wie das in Frankreich ja schnell einmal vorkommt.

Doch wie lange überlebt man in einer Reuse? Bei den Diners mit seinen engsten politischen Vertrauten werden offenbar Szenarien für eine Gegenoffensive gezeichnet. Von aussen wird viel spekuliert. Die Rede ist von einem radikalen Umbau der Regierung und von der Berufung eines «Kampfkabinetts» mit bekannten Schwergewichten der Linken: mit der früheren Arbeitsministerin Martine Aubry etwa, der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal, dem scheidenden Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoë. Als künftiger Premierminister wird Manuel Valls gehandelt, der jetzige Innenminister. Hardliner Valls ist mit Abstand der populärste Politiker der Linken. Die Frage ist nur, ob François Hollande die Courage zu einem solchen Team hat. Ob er die schier unvereinbaren Egos vereinen könnte. Und ob er dann die Autorität hätte, ein so profiliertes Kabinett mit solch starker Strahlkraft zu führen. Als Chef wohlgemerkt. Die Franzosen zweifeln daran, vorab schon.

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