Der Wahlsieger bekommt alles, dem Verlierer bleibt nichts

Die Briten wählen am Donnerstag ein neues Parlament. Fragen und Antworten zum Wahlrecht und zur Regierungsbildung.

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Haben die Briten ein Proporz- oder ein Majorzsystem?
Ein Majorzsystem, also ein Mehrheitswahlrecht. Mit ihrer Stimme entscheiden die Wähler darüber, welcher Kandidat ihren Wahlkreis im Unterhaus in London vertreten soll. Der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt. Alle anderen Stimmen fallen unter den Tisch – so wie bei den Ständeratswahlen in der Schweiz. Ein Ausgleich hierfür – wie in der Regel bei den Nationalratswahlen – ist nicht vorgesehen.

Wo liegt das absolute Mehr im britischen Unterhaus?
Bei mindestens 326 Sitzen im 650 Sitze zählenden Parlament. In der Praxis reichen aber bereits rund 323, da die proirische Sinn Fein traditionell die von ihr in Nordirland gewonnenen Mandate nicht einnimmt. Die erste Machtprobe für die neue Regierung ist in der Regel die Abstimmung über die Thronrede, die sogenannte Queen’s Speech.

Was ist eine Thronrede?
Die Rede, mit der die Queen traditionsgemäss das britische Parlamentsjahr eröffnet. Dabei handelt es sich jedoch nicht um ein Programm der Monarchin, sondern um dasjenige der Regierung. Die Rede wird deshalb auch nicht vom Staatsoberhaupt entworfen, sondern vom Regierungschef. Die Queen’s Speech ist für den 27. Mai anberaumt. Damit bleiben den Parteien nach der Verkündung der Wahlresultate 18 Tage für die Regierungsbildung. Neben einer Koalition ist auch eine Minderheitsregierung möglich, wenn diese die Abstimmung über die Regierungserklärung im Unterhaus gewinnt.

Das Unterhaus ist am 30. März aufgelöst worden. Regiert derzeit niemand in Grossbritannien?
Doch, bis zur Bildung einer neuen Regierung bleibt das Kabinett von Premier David Cameron im Amt. Sollte keine Partei die absolute Mehrheit erreichen, hat der amtierende Premier das Recht, sich um eine Mehrheit im Parlament für eine neue Regierung zu bemühen. Gelingt ihm dies nicht, wird sein Rücktritt erwartet, sobald eine andere Koalition steht. 2010 dauerten die Verhandlungen zwischen den Konservativen und den Liberaldemokraten fünf Tage.

Wer führt in den Umfragen?
Derzeit niemand klar. Gemäss der jüngsten BBC-Umfrage liegen die Konservativen bei 34 Prozent, die Labour-Partei bei 33 Prozent. Damit hätte keine der beiden Parteien die absolute Mehrheit im Unterhaus. Die aktuell mitregierenden Liberaldemokraten verfügten im alten Parlament über 57 Sitze. Selbst wenn sie wie erwartet deutliche Verluste erleiden, könnte es zu einer Koalition mit einer der beiden grossen Parteien reichen. Die Liberaldemokraten haben erklärt, sie seien zu Koalitionsverhandlungen mit der Partei bereit, die ein Mandat zur Regierungsbildung erhalte.

Wie stehen die Chancen der EU-kritischen Ukip?
Ukip dürfte wegen des Mehrheitswahlrechts nur eine Handvoll Mandate gewinnen, obwohl die Partei landesweit in Umfragen prozentual die drittstärkste Kraft ist. Hingegen könnten die schottischen Nationalisten (SNP) Umfragen zufolge an den Liberaldemokraten vorbeiziehen und drittstärkste Fraktion werden. Labour hat eine Koalition mit ihnen ausgeschlossen, jedoch ist eine informelle Unterstützung der SNP denkbar. Die SNP hat einer Koalition mit den Konservativen eine Absage erteilt. Rund 20 Sitze dürften auf kleinere Parteien entfallen.

Erstellt: 04.05.2015, 12:13 Uhr

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