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Deutschland stoppt 100-Millionen-Rüstungsgeschäft mit Russland

Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel widerrief eine Genehmigung für den Bau eines Gefechtszentrums in Russland. Berlin geht damit weiter als die von der EU beschlossenen Sanktionen.

Geht weiter als die Vorgängerregierung: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. (Archivbild)
Geht weiter als die Vorgängerregierung: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. (Archivbild)
Reuters

Vor dem Hintergrund der Ukrainekrise hat die deutsche Regierung nach einem Medienbericht ein Rüstungsgeschäft mit Russland endgültig gestoppt. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel widerrief demnach eine Genehmigung für den Bau eines Gefechtsübungszentrums in Russland.

Betroffen ist die Düsseldorfer Rüstungsfirma Rheinmetall, wie die «Süddeutsche Zeitung» am Montag berichtete. Das Gesuch genehmigt hatte noch die Vorgängerregierung von CDU/CSU und FDP.

Im März hatte SPD-Wirtschaftsminister Gabriel das Geschäft als Reaktion auf die Krimkrise bereits vorläufig gestoppt. Damals hiess es, die Regierung halte die Ausfuhr «in der gegenwärtigen Lage» für nicht vertretbar.

Eigentlich wollte Rheinmetall die hochmoderne Gefechtsübungsanlage noch in diesem Jahr in der Stadt Mulino an die russische Armee übergeben. In solchen Übungszentren können jährlich bis zu 30'000 Soldaten an technisch hoch entwickelten Simulationsinstrumenten ausgebildet werden. Das Geschäft hat eine Grössenordnung von rund 100 Millionen Euro.

Deutschland geht mit dem Widerruf der Ausfuhrgenehmigung noch über die von der Europäischen Union beschlossenen Sanktionen gegen Russland hinaus. Die Strafmassnahmen der EU, die unter anderem ein Moratorium für Rüstungsgeschäfte vorsehen und seit Ende vergangener Woche in Kraft sind, schliessen keine bereits vereinbarten Geschäfte ein.

SDA/chk

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