Die Brexit-Saga nimmt kein Ende

Die EU dürfte Theresa May zu einer langfristigen Vertagung des Brexit drängen.

Niemand weiss, wie lange sie noch im Amt ist: Theresa May. Foto: Keystone

Niemand weiss, wie lange sie noch im Amt ist: Theresa May. Foto: Keystone

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Der Brexit wird zum Drama ohne Ende. Premierministerin Theresa May bittet die EU zum zweiten Mal um eine Vertagung des Austritts und dürfte diese neue Schonfrist am Gipfel nächsten Mittwoch auch zugestanden bekommen. Die europäischen Partner wollen nicht den Eindruck erwecken, die Briten aus der EU gedrängt zu haben. Es geht auch darum, wer bei einem ungeordneten Brexit am Ende den Schwarzen Peter hat.

Allerdings ist das chaotische «No Deal»-Szenario gerade etwas unwahrscheinlicher geworden. Auch wenn sich dies angesichts der instabilen Lage in London rasch wieder ändern kann. Der Austritt nach über 40 Jahren EU-Mitgliedschaft bestätigt sich als «Mission Impossible», als Übung in Schadensbegrenzung. Einzig in den Vorstellungen der harten Brexiteers gab es die leuchtende Zukunft ausserhalb der EU: eine Zukunft als Steueroase mit niedrigen Sozial- und Umweltstandards.

Der spätere Termin hätte den Vorteil, dass die EU aus dem Brexit-Krisen­modus herauskommt.

Doch um als eine Art Singapur vor der Küste des Kontinents prosperieren zu können, ist Grossbritannien definitiv zu gross. Deshalb geht der Brexit jetzt in die Verlängerung, wobei noch offen ist, ob der Austritt nur bis Ende Juni oder gleich um ein Jahr vertagt wird. Der spätere Termin hätte den Vorteil, dass die EU aus dem Brexit-Krisen­modus herauskommt und nicht alle paar Wochen eine neue Vertagung diskutieren muss. Und die Briten hätten Zeit, sich neu zu sortieren und in einem zweiten Referendum über einen Austrittsdeal oder doch den Verbleib in der EU abzustimmen.

Allerdings steigt mit einer Vertagung bis 2020 auch das Risiko, dass der ungelöste Brexit die Atmosphäre in der EU kontaminiert und die Entscheidungsprozesse blockiert. Und niemand weiss, wie lange Theresa May noch im Amt ist. Der Nachfolger könnte ein Hardliner sein, der es nur auf Obstruktion abgesehen hat. All dies wird die EU am Gipfel abwägen. Die Staats- und Regierungschefs haben nur die Wahl zwischen schlechten und weniger schlechten Optionen.

Erstellt: 05.04.2019, 20:52 Uhr

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