Die Macht allein ist nicht genug

Lange klagten die Franzosen zu Recht über die Unbeweglichkeit ihres Landes. Präsident Macron wird das nun ändern.

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Fünf Jahre im Elysée-Palast können verdammt lang(weilig) werden. Das haben die Franzosen unter Präsident François Hollande erfahren. Doch fünf Jahre Elysée können auch furchtbar kurz sein, nämlich dann, wenn der Hausherr das ganze Land umkrempeln will. Genau das hat Emmanuel Macron im Wahlkampf versprochen – und das setzt er jetzt mit der sturen Eile desjenigen um, der sich der Endlichkeit seiner Herrschaft bewusst ist.

Eine neue, postideologische Sammlungspartei? Sie ist gegründet. Die Mehrheit in der Nationalversammlung? Errungen. Arbeitsmarktreformen, an denen die Vorgänger scheiterten? Sind umgesetzt, ohne dass es zum Aufstand auf den Strassen kam. Reformen der Arbeitslosenversicherung und der Berufsausbildung? Diesen Oktober wurden sie eingeleitet. Ein Antiterrorgesetz? Hat der Senat gestern Mittwoch verabschiedet. Ein Konzept zur inneren Sicherheit? Stellte der Präsident ebenfalls vor. Zum 1. Januar ändern sich die Sozialabgaben. An der Rentenreform wird gearbeitet. Und nebenbei möchte Macron Europa neu gründen.

Vielen Politikern wurde vorgeworfen, sie verplemperten nach einem Sieg die erste Zeit an der Macht – Hollande etwa oder dem früheren deutschen Kanzler Gerhard Schröder. Über Macron zieht gegenteilige Kritik auf. Er sei autoritär, ungeduldig und technokratisch, hallt ihm entgegen, er wolle zu viel auf einmal und überfordere sich selbst und sein Land. Manche Franzosen fühlen sich an die Anfangszeit von Präsident Nicolas Sarkozy erinnert, der als Tausendsassa begann und ausgebrannt endete.

Macron mit fast unheimlicher Souveränität

Doch Macron ist anders. Während der zappelige Präsident Sarkozy wirkte, als stecke in ihm der Schauspieler Louis de Funès, agiert Präsident Macron mit fast unheimlicher Souveränität. Während Sarkozy vieles anpackte – eine Ökosteuer, eine Mittelmeerunion – und rasch wieder fallen liess, führt Macron die Dinge zu Ende. Dieser Präsident scheint zu wissen: Die Macht allein ist nicht genug. Man muss auch etwas mit ihr gestalten.

Der beste Zeitpunkt dafür ist jetzt, zu Anfang der Präsidentschaft. Die Opposition leckt ihre Wunden. Die Bürger haben noch Geduld. Und Fehler, die jedem Anfang innewohnen, werden eher verziehen. Zudem brauchen Reformen in komplizierten Systemen wie dem Arbeitsmarkt oder den Sozialversicherungen Zeit, um zu wirken, bisweilen Jahre. Will Macron noch vor der nächsten Wahl ernten, muss er heute säen. Sät er später, erntet womöglich sein Nachfolger.

Die Franzosen und die anderen Europäer sollten Macron mit kritischem Wohlwollen begleiten, während er den vernachlässigten Boden Frankreichs beackert. Lange haben viele zu Recht die Unbeweglichkeit des Landes beklagt. Jetzt sollten sie nicht über zu viel Bewegung jammern. Aber Macron wird dies ohnehin nicht bremsen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 18.10.2017, 21:17 Uhr

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Stefan Ulrich

Frankreich-Korrespondent

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