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Die Machtprobe vor Pozzallo

Von 441 Flüchtlingen finden 150 provisorische Aufnahme: Vor Sizilien erprobt Rom das «Modell Lifeline».

«Endlich wird die Stimme Italiens gehört», verkündete Italiens Premier Giuseppe Conte, nachdem drei Staaten die Bereitschaft zur Aufnahme von je 50 Flüchtlingen erklärten. Bild: Keystone
«Endlich wird die Stimme Italiens gehört», verkündete Italiens Premier Giuseppe Conte, nachdem drei Staaten die Bereitschaft zur Aufnahme von je 50 Flüchtlingen erklärten. Bild: Keystone

Vor dem Hafen von Pozzallo in Südsizilien liegen zwei Boote mit 441 Flüchtlingen und Lebensmitteln für zwei Tage. Die Monte Sperone gehört zur Flotte der italienischen Zoll- und Steuerpolizei, die britische Protector zum europäischen Grenz- und Polizeikorps Frontex. Es handelt sich also um offizielle Schiffe, eingebunden in eine europäische Mission. Die italienische Regierung will deren Passagiere jedoch erst aussteigen lassen, wenn sie sicher ist, dass es für die meisten von ihnen Abnehmer gibt. Premier Giuseppe Conte verbrachte das Wochenende damit, europäische Staaten zu finden, die willens sind, sich solidarisch zu zeigen mit Italien, wie sie das beim jüngsten Migrationsgipfel versprochen hatten.

Malta und Frankreich willigten bereits am Samstag ein, je fünfzig Migranten vor allem aus Eritrea und Somalia zu übernehmen. Deutschland zog am Sonntag nach, es nimmt ebenfalls fünfzig auf. Conte verkündete auf Facebook: «Endlich wird die Stimme Italiens gehört.» Es brauchte in diesem Fall allerdings viele Telefonate, einen Brief an Brüssel und eine brisante Drohung aus Rom.

Wenn nicht alles täuscht, werden die Italiener in Zukunft bei jeder neuen Ankunft von Migranten nach diesem Muster verfahren wollen. «Modello Lifeline», nennt man es, «Modell Lifeline», weil die Methode vor einigen Wochen mit dem Rettungsboot der gleichnamigen deutschen Hilfsorganisation erstmals zur Anwendung gekommen war, damals in Malta. Die maltesische Regierung liess die Anlandung der Lifeline erst zu, nachdem sich acht Partnerstaaten bereit erklärt hatten, je einen Teil der 234 Migranten aufzunehmen.

Bereits 2009 verurteilt

Im jüngsten Fall sind es fast doppelt so viele. Sie hatten in Libyen abgelegt: 450 Flüchtlinge auf einem Fischerboot. Der Kutter schaffte es bis in maltesische Gewässer, der Kapitän kontaktierte die Hafenbehörden. Malta verwies ihn an die Koordinationsstelle in Rom. Das Schiff nahm Kurs auf Italien, Innenminister Matteo Salvini liess ausrichten: «Damit das allen klar ist, den Maltesern, den Schleusern und allen Gutmenschen in Italien: Diese Barke darf nicht in Italien anlegen. Kapiert?»

In Deutschland gab es Protest gegen den vielfachen Flüchtlingstod im Mittelmeer – Italien wehrt sich derweil immer noch gegen die Aufnahme von geretteten Migranten. Video: Reuters

Doch mittlerweile hatte der Kutter italienische Gewässer erreicht. Die Italiener ordneten an, dass die Flüchtlinge auf Militärboote geladen würden, auf die Protector und die Monte Sperone. Neun Passagiere wurden mit Helikoptern nach Lampedusa und Palermo gebracht, weil ihr Gesundheitszustand prekär war. In Rom wurde offenbar erwogen, die restlichen 441 Menschen zurück nach Libyen zu bringen. Das jedoch wäre ein Verstoss gegen die Regeln gewesen: Die EU wie die UNO schätzen Libyen als gefährlich ein. Italien wurde bereits 2009 vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt, weil es 200 Migranten nach Libyen zurückbrachte, darunter 40 Frauen und drei Kinder. Diesmal sah man davon ab.

Als die beiden Militärschiffe in Pozzallo einliefen, begann Premier Conte einen langen Reigen von Telefonanrufen rund um den Kontinent und setzte einen Brief mit dem Vermerk «Dringend» auf, den er nach Brüssel sandte. Adressiert war er an alle Staats- und Regierungschefs der 27 Mitgliedsländer. «Ich bitte dich», schreibt er in familiärem und gleichzeitig forderndem Ton, «mit einem unmissverständlichen Signal zu zeigen, dass du die Verantwortung im Umgang mit dem Migrationsphänomen teilst.» Damit man den Fall schnell lösen könne, hoffe er auf möglichst prompte Antwort.

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