Die neuen Schlafwandler

In seinem Buch «Die Schlafwandler – Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog» untersucht der australische Historiker Christopher Clark die Ursachen des Ersten Weltkriegs und sieht diese in der Balkankrise, dem Aufeinandertreffen von Österreich und Russland, in der Rivalität zwischen Grossbritannien und dem Deutschen Reich – aber auch in der Blindheit der politischen Führer. In falschen Visionen gefangen, abgeschnitten von der Realität der Welt und der Völker, lösten sie diesen grenzenlosen Krieg aus, der zum Selbstmord des liberalen Europas und zum Totalitarismus des 20. Jahrhunderts führte.

Hundert Jahre nach dem Ende des Ersten Weltkrieges befindet sich die EU in einer existenziellen Krise, die zu ihrem Zerfall führen könnte. Verantwortlich ist eine neue Generation von Schlafwandlern.

Das reiche, alternde, wehrlose Europa wird von Jihadisten und Demokraturen ins Visier genommen; es ist umgeben von Kriegen, die sich an seinen Grenzen ausbreiten. Die USA, einstige Garanten der globalen Sicherheit, des Kapitalismus und der Demokratie, haben sich zum grössten Risiko entwickelt. Donald Trump verfolgt eine gezielte Zerstörung des multilateralen Systems und eine Destabilisierung der EU: Unfaire Handelspraktiken und Überkapazitäten finden sich in China, aber Strafzölle werden gegen Europa erhoben.

Der Populismus ist ein Krebsgeschwür, das die Demokratie zersetzt.

Der Populismus ist ein Krebsgeschwür, das die Demokratie zersetzt, ihre Institutionen und Werte untergräbt – eine tödliche Waffe gegen die Integration auf dem Kontinent, mit der nationalistische und fremdenfeindliche Ressentiments geschürt werden.

Europa und seine Mitgliedsstaaten sind durch fundamentale Differenzen gelähmt, wie der Zwist zwischen Deutschland und Frankreich zeigt. Ob bei der Reform der Eurozone, beim Thema EU-Budget, bei Fragen zum Stabilitätsmechanismus – überall gibt es Meinungsverschiedenheiten. Uneinigkeit herrscht auch, wenn es um eine Antwort auf die US-Strafzölle geht, oder bei Russland-Sanktionen, bei Migrationsfragen und dem Dublin-Abkommen und bei Verteidigungsfragen. Da prallt die schnelle Schocktherapie von Emmanuel Macron, der in Europa inzwischen völlig isoliert ist, auf die Stabilitäts- und Konsenskultur von Angela Merkel.

Ursachen des Populismus bekämpfen

Wenn Europa überleben will, muss es sich selbst neu erfinden. Und das bedeutet, dass die Schlafwandler endlich aufwachen müssen. Es bringt nichts, den Populismus moralisch zu verdammen, man muss seine Ursachen bekämpfen. Man muss Nation und Staat wieder stärken, sie von der Tyrannei der Gruppierungen und der Minderheiten emanzipieren. Zudem ist Sicherheit nach wie vor die wichtigste Grundlage für Freiheit. Und ein freier Personenverkehr erfordert strenge Kontrollen an den Aussengrenzen der Union.

Die Prioritäten sind klar: Die europäischen Institutionen müssen vereinfacht und verstärkt werden, mit einer starken Führung. Europa muss seine Eigenständigkeit behaupten gegenüber den grossen Mächten des 21. Jahrhunderts bei Handel, Technologie, Finanzen und Geldpolitik.

Aber zuerst muss eine Prüfung gemeistert werden. Die kommenden Europawahlen werden ein Referendum über die EU sein – und es wird sich vor allem um das Thema Einwanderung und Flüchtlinge drehen. Das Referendum wird mit einem Nein enden, wenn es keine neue Grundlage für ein gemeinsames Einwanderungs- und Asylrecht gibt, aber auch eine Anerkennung des Prinzips der Freiwilligkeit bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Es muss wieder Kontrollen an den EU-Aussengrenzen geben und massive Entwicklungshilfe für Afrika unter der Bedingung, dass Migranten wieder zurückgenommen werden.

Einfach zu sagen, dass Europa sein Schicksal wieder in die eigenen Hände nehmen muss, reicht nicht. Es ist dringend an der Zeit, den Worten Taten folgen zu lassen.

Aus dem Französischen von Bettina Schneider.