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Niederländer sagen Nein zur EU

Rechtspopulist Geert Wilders hats geschafft: Das EU-Ukraine-Abkommen wurde bei einer Volksbefragung deutlich abgelehnt – von den wenigen, die abstimmten.

Mindestens ein symbolischer Sieger: Rechtspopulist Geert Wilders bei der Stimmabgabe in Den Haag. (6. April 2016)
Mindestens ein symbolischer Sieger: Rechtspopulist Geert Wilders bei der Stimmabgabe in Den Haag. (6. April 2016)
Michael Kooren, Reuters
Der Verlierer: Der niederländische Premiere Mark Rutte gibt seine Stimme ab. Das Ergebnis ist für die sozialliberale Regierung von Mark Rutte eine Blamage. (6. April 2016)
Der Verlierer: Der niederländische Premiere Mark Rutte gibt seine Stimme ab. Das Ergebnis ist für die sozialliberale Regierung von Mark Rutte eine Blamage. (6. April 2016)
Michael Kooren, Reuters
Enttäuschend: Die Wahlbeteiligung lag mit 32,2 Prozent nur knapp über dem Mindestquorum.
Enttäuschend: Die Wahlbeteiligung lag mit 32,2 Prozent nur knapp über dem Mindestquorum.
AP/Peter Dejong
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Die Niederländer haben gestern klar gegen das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine gestimmt. Rund zwei Drittel sagten Nein bei einer Volksbefragung, die von euroskeptischen Kreisen lanciert worden war. Die Wahlbeteiligung wurde mit 32,2 Prozent angegeben. Damit wurde das Mindestquorum von 30 Prozent der 12,5 Millionen Wahlberechtigten erreicht. Das Ergebnis ist für die sozialliberale Regierung von Mark Rutte so oder so eine Blamage. Sollte es mit dem Quorum klappen, ist völlig offen, wie es weitergeht. Alle anderen 27 EU-Staaten und die Ukraine haben das Abkommen bereits ratifiziert.

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