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«Die Reaktionen sind stumpfsinnig»

Zdzislaw Krasnodebski, langjähriger Berater von Jaroslaw Kaczynski, hält die Kritik an Polens Regierung für übertrieben.

Mit Zdzislaw Krasnodebski sprach Ulrich Krökel
Wohin steuert er Polen: Jaroslaw Kaczynski, Chef der Regierungspartei PIS, am sogenannten «Marsch der Freiheit und Solidarität» am 15. Dezember in Warschau. Foto: EPA, Keystone
Wohin steuert er Polen: Jaroslaw Kaczynski, Chef der Regierungspartei PIS, am sogenannten «Marsch der Freiheit und Solidarität» am 15. Dezember in Warschau. Foto: EPA, Keystone

Die EU-Kommission wird am ­kommenden Mittwoch über die politische Lage in Polen diskutieren und vermutlich den sogenannten ­Rechtsstaatsmechanismus ­aktivieren. Damit würde die ­Regierung in Warschau unter ­Brüsseler Aufsicht gestellt. Wie bewerten Sie diese Entwicklung?

Das Tempo, mit dem die Debatte Fahrt aufgenommen hat, ist schon sehr erstaunlich. In der Kritik spiegeln sich eher diffuse Sorgen um die Zukunft als konkrete, gegenwartsbezogene Bedenken. Ich bin mir deshalb auch nicht sicher, ob die EU-Kommission Polen unter Aufsicht stellen wird. Und wenn, dann gäbe uns das die Gelegenheit, einige Dinge klarzustellen. Mein Eindruck ist, dass manche Beteiligte in Brüssel, allen voran die Kommissare Günther Oettinger und Frans Timmermans, ihre Kritik auf einseitige Medienberichte stützen.

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