Die römische Regierung zerfleddert

Salvini schwänzt eine Anhörung im Parlament, in der es um seine Lega geht.

Hätte eine gute Gelegenheit gehabt, alle Thesen und Gerüchte zu zerstreuen: Matteo Salvini. (Foto: Keystone)

Hätte eine gute Gelegenheit gehabt, alle Thesen und Gerüchte zu zerstreuen: Matteo Salvini. (Foto: Keystone)

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«Aria fritta», frittierte Luft, ist ein hübscher italienischer Begriff, er steht für: null und nichts. Wenn Matteo Salvini, Italiens Innenminister und Vizepremier von der rechten Lega, in diesen Tagen oft von «aria fritta» spricht, meint er damit die Grossaffäre um eine mutmassliche Parteifinanzierung aus Moskau, das sogenannte Moscopoli. Er redet es gerne klein: «Pure Fantasie» sei das, «journalistischer Klatsch», «verlorene Zeit». Er kümmere sich da lieber um die Geschicke der Regierung. Ganz wohl scheint ihm bei der Sache aber nicht zu sein.

Salvini hätte nun nämlich eine gute Gelegenheit gehabt, alle Thesen und Gerüchte zu zerstreuen – und zwar mit einem klärenden Auftritt auf der nobelsten aller Bühnen, im Parlament. Nicht nur die oppositionellen Sozialdemokraten hatten ihn dahin zitiert, sondern auch seine Regierungspartner von den Cinque Stelle. Immerhin geht es um den Verdacht, Salvinis Leute hätten vor den jüngsten Europawahlen mit russischen Mittelsmännern einen Öldeal ausgehandelt, bei dem auch eine Kommission von 65 Millionen Dollar für die Lega herausschauen sollte. Ob der Plan umgesetzt wurde, ist nicht klar. Die Mailänder Staatsanwaltschaft ermittelt, der Verdacht lautet auf internationale Korruption. Keine Bagatelle.

Eine Sitzung erfunden

Doch der Minister mochte sich nicht im Parlament erklären, weil jede Aussage, die im Plenum der Volksvertreter gemacht wird, noch immer schwerer wiegt als ein Tweet. Als die Protokollabteilungen beider Kammern die Fragestunde angesetzt hatten, organisierte Salvini schnell eine Sicherheitskonferenz im Innenministerium für die genau selbe Zeit – fiktiv, «aria fritta».

Und so kam es zu der grotesken Situation, dass der parteilose, den Cinque Stelle nahestehende Premier Giuseppe Conte zum «Moscopoli» befragt wurde, während Salvini in seinem Büro sass, fünf Bushaltestellen entfernt, und am Fernsehen zuschaute.

Conte war zunächst daran gelegen, das befreundete Ausland zu beruhigen. Italiens Aussenpolitik, sagte er, sei trotz aller Mutmassungen über die Nähe der Lega zu Putin im letzten Jahr nie von alten Traditionen abgerückt: Die Verankerung in der Europäischen Union, im Westen, in der Nato, das alles sei fest und unverändert. Dann demontierte Conte einige Aussagen seines ­Innenministers im Zusammenhang mit dem «Moscopoli». Salvini hatte behauptet, Berater Savoini habe nie zu den offiziellen Delegationen gehört, wenn er nach Moskau gereist sei. Um ihn sich vom Leib zu halten, insinuierte Salvini gar, Savoini schleiche sich immer ungebeten ein.

«Die Worte Contes interessieren mich weniger als null.»Matteo Salvini

Conte widersprach. Savoini, sagte er, sei jeweils vom Innenministerium zur Mitreise geladen worden, auch für Staatsbesuche. Er habe Salvini um Einzelheiten zu Savoinis Rolle und den Vorwürfen in der Affäre gebeten: «Doch ich habe keine Informationen erhalten vom zuständigen Minister.» Oder anders: Der Premier wirft seinem Vize vor, er lüge, schwänze sein eigenes Hearing und antworte nicht einmal auf seine Anfragen. Grösser war die Zerrüttung in der Regierung wahrscheinlich noch nie.

Kaum war die Anhörung vorbei, hielt Salvini das Handy vors Gesicht, wie er das mittlerweile täglich tut, und konterte live auf Facebook. Conte spiele da seine eigenen Machtspielchen und wolle sich profilieren, sagte er. Er selbst habe dafür keine Zeit. Später fügte er noch an: «Die Worte Contes interessieren mich weniger als null.»

Salvini geht wohl davon aus, dass das Interesse für die Affäre bald einschläft. Bisher hat ihm das «Moscopoli» nicht geschadet. Das Kleinreden scheint zu funktionieren. In Umfragen steht seine Lega noch immer bei fast 37 Prozent der Wahlabsichten.

Erstellt: 25.07.2019, 21:15 Uhr

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