Die SPD ist auf einem gefährlichen Weg

Im Frust über das eigene Regieren kündigt die Basis der Spitze das Vertrauen auf. Mit dem farblosen neuen Führungs-Duo taumelt die SPD nun Richtung Neuwahlen.

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Die SPD ist schon lange eine missmutige, zänkische, manisch-depressive Partei, aber in der Vergangenheit folgte die Basis in ernsten Momenten eigentlich immer ihrer Führung. Damit ist es seit Samstagabend vorbei. Statt schimpfend den von allen Parteigrössen empfohlenen Vizekanzler Olaf Scholz zum neuen Vorsitzenden zu wählen, entschieden sich die Mitglieder für zwei wenig bekannte Sprengkandidaten: Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Mit ihnen siegte die Sehnsucht nach einer radikalen Erneuerung über die traditionelle Vorsicht. Es liegt viel Nostalgie in dem Begehren: Die SPD wünscht sich zurück in eine Vergangenheit, in der sie noch 40 Prozent der Stimmen holte.

Schockierte Führungsleute sprachen am Samstag vom «Brexit»-Moment der SPD. In jedem Fall bringt das Mitgliedervotum einen Einschnitt, der die Partei verändern und die deutsche Politik insgesamt erschüttern wird. Regieren war für die SPD bisher stets Parteiräson, das unterschied sie historisch von ihren linkeren Schwestern, seien es die Kommunisten der Weimarer Republik, die Grünen oder die Linkspartei heute. Dieses Axiom gilt nun nicht mehr. Walter-Borjans/Esken wollen nur noch regieren, wenn am Ende quasi 100 Prozent SPD dabei herauskommen. Bei Umfragen steht man derzeit bei 13 bis 15 Prozent.

Raus aus der GroKo

Auch wenn die neuen Vorsitzenden es aus taktischen Gründen nicht offen sagen: Sie wollen ihre Partei möglichst bald aus der Grossen Koalition mit Angela Merkels Christdemokraten herausführen. In scharfem Kontrast zu Präsidium, Vorstand und Fraktion sehen sie die Regierungsbeteiligung nicht als Chance, sondern wie die Jungsozialisten als Gefängnis, das eine linke Erneuerung der Partei verhindert. Dass die SPD seit 2013 Merkel geradezu unverschämt viel sozialdemokratische Politik abgetrotzt hat, sehen oder anerkennen sie nicht.

Auch andere europäische Sozialdemokratien versuchen derzeit, mit einer Wende nach links zu ihren angeblichen Ursprüngen zurückzukehren. Bei Walter-Borjans/Esken verblüfft vor allem, wie sehr es ihnen an einer Strategie für die Zeit nach dem Ausstieg aus der Regierung mangelt. Eskens «Visionen» laufen darauf hinaus, dass sie sich die SPD so links wie die Linkspartei und so grün wie die Grünen wünscht. Die Frage, warum es die SPD dann noch braucht, vermag sie nicht zu beantworten. Walter-Borjans wiederum möchte bei Neuwahlen eigentlich darauf verzichten, einen eigenen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Damit fordert er die linken Anhänger geradezu dazu auf, lieber die Grünen von Robert Habeck und Annalena Baerbock zu wählen.

Eine Verlegenheitslösung

Um die SPD von den Füssen auf den Kopf zu stellen und radikal zu erneuern, scheinen die beiden neuen Vorsitzenden jedenfalls erschütternd wenig geeignet. Das halbjährige Auswahlverfahren, das in ihre Kür mündete, war ein Desaster. Erschrocken über den brutalen Sturz von Andrea Nahles, wollte erst niemand aus dem Establishment für ihre Nachfolge kandidieren. Dann meldeten sich jede Menge Hinterbänkler und Neulinge. Um zu verhindern, dass die Wahl zu einem «Zwergenrennen» verkommt, stieg Olaf Scholz ins Rennen, obwohl andere Grössen der Partei – der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil etwa – bei der Basis viel besser angekommen wären. Das Fiasko perfekt machte der Umstand, dass auch die linken Regierungsgegner keine überzeugenden Vertreter fanden. Walter-Borjans/Esken waren die Verlegenheitslösung von Juso-Chef Kevin Kühnert, der sich noch nicht zutraute, selbst zu kandidieren. Dabei wäre gerade das 30-jährige Berliner Talent eine Figur gewesen, die der ersehnten linken Erneuerung zumindest ein glaubhaftes, charismatisches und junges Gesicht verliehen hätte.

Mit Walter-Borjans und Esken taumelt die SPD nun weitgehend strategie- und führungslos einem Bruch mit der Regierung entgegen, auf den früher oder später Neuwahlen folgen werden. Wie sie mit dem unerfahrenen und farblosen neuen Spitzenpaar im Wahlkampf bestehen will, weiss niemand zu sagen. Das Problem liegt auf der Hand: Wie will die SPD Wähler um Vertrauen bitten, nachdem sie gerade ohne guten Grund ihre Regierungsverantwortung weggeworfen hat? Wie will sie glaubwürdig die Führungsrolle im linken Lager beanspruchen, wenn sie im Wettbewerb mit den Grünen ihren derzeit einzigen Vorteil schlechtredet – nämlich dass sie im Unterschied zur Opposition als Regierungspartei über Jahre sozialdemokratisch geprägte Gesetze im Akkord gefertigt hat?

Falls die älteste und stolzeste Partei Deutschlands glaubt, tiefer als jetzt könne sie nicht mehr sinken, sollte sie das Schicksal der französischen Sozialisten studieren. Aus Frust über die enttäuschende Präsidentschaft ihres früheren Parteichefs François Hollande stürzte sich der Parti socialiste in ruinöse Flügelkämpfe. Eine missglückte Urwahl, die einen kaum bekannten und wenig überzeugenden linken Spitzenkandidaten hervorbrachte, führte in die Katastrophe: Bei der Präsidentschaftswahl 2017 gaben ihr noch 6 Prozent der Wähler die Stimme. Es ist ungewiss, ob sich die Partei jemals wieder davon erholt.

Erstellt: 01.12.2019, 17:10 Uhr

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