Die stolzeste Britin

Diese Woche will die Premierministerin den Brexit starten. Dabei war Theresa May vor einem Jahr noch für den Verbleib in der EU.

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Eigentlich hatte sie ja in der EU bleiben wollen. Das sagte sie jedenfalls noch vor zwölf Monaten. Gewissenhaft hielt sie damals Abstand zu aller Brexit-Begeisterung. Als die Brexit-Wortführer sie vor dem EU-Referendum um ihre Unterstützung baten, gab sie ihnen höflichst einen Korb.

Inzwischen aber sorgt Theresa May nicht nur dafür, dass ihr Land seine Mitgliedskarte in Brüssel abgibt. Als «Brexit-Regierungschefin» will sie auch sicherstellen, dass sich das Vereinigte Königreich hundertprozentig und unwiderruflich von Europa löst. «Halbe Sachen», eine weitere Anhänglichkeit an die Union, kommen für sie nicht infrage. Das Volk verlange einen «sauberen» Schnitt, hat sie verkündet. Binnenmarkt und Zollunion hat sie abgeschrieben. Ein äusserst harter Brexit steht den Briten und Europa bevor.

Das britische Parlament hat am Montagabend das Brexit-Gesetz verabschiedet und damit endgültig den Weg für einen EU-Austritt freigemacht. Video: Reuters

Bedenken von Parteifreunden und Proteste der Opposition gegen einen solchen Kurs hat May weggewischt. Kritik will sie nicht dulden. Von parlamentarischer Mitsprache in Sachen Brexit hält sie nichts. Sie will allein bestimmen. Ihrer Mission ist sie sich sicher. Die Justiz hat sich nach ihrem Geschmack schon viel zu sehr eingemischt.

Die EU wiederum soll sich, wenn es ans Verhandeln geht, in Acht nehmen. Einen «schlechten Deal» mit den Europäern werde sie nicht akzeptieren, sagt May. Lieber werde Grossbritannien ganz ohne Vereinbarung in die Zukunft ziehen. Ihr Land schaue eh künftig weit «über Europa hinaus». So lang ist es noch gar nicht her, dass derartige Positionen nur von einer politischen Randgruppe in Westminster, nämlich den ­Tory-Nationalisten, vertreten wurden. Mittlerweile aber ist das alles Downing-Street-Denken, offizielle Politik.

Wie hat sie das geschafft?

Seit dem Referendum hat die Abgrenzung zum Kontinent Vorrang vor allen ökonomischen Erwägungen. Theresa May selbst hat die Einwanderungskontrolle zur obersten Priorität erhoben. Und kaum jemand im konservativen Lager nimmt daran noch Anstoss. Selbst die Labour-Opposition trottet mehrheitlich ergeben hinter May her – und zum Ausgang hin.

Wie hat sie das geschafft? Wie hat Theresa May, die vor einem Jahr noch für den Verbleib in der EU plädierte, sich für eine derart drastische Abspaltung von der EU starkmachen können? So recht anzufangen wussten ja nur die wenigsten Briten etwas mit ihr, als sie vor acht Monaten, im Chaos des Brexit-Sommers, Parteichefin wurde. Die meisten ihrer Landsleute vermuteten zu diesem Zeitpunkt noch, dass sie einen Ausgleich mit der EU suchen, sie die Brexit-­Folgen nach Kräften abmildern würde.

Letztlich weiss niemand, «wie Theresa tickt».

Eingestuft wurde die Pfarrerstochter bei ihrer Ankunft in No 10 Downing Street als spröde Pragmatikerin, als «ernste Politikerin für ernste Zeiten». Im Unterschied zu den leidenschaftlichen Anti-Europäern, hiess es, sei sie ruhig, gelassen, wenig ideologisch geprägt. Mit «sicherer Hand» werde sie das Land zu regieren suchen. Mit Augenmass. Eine verlässliche Person. Eine Weile hüllte sich May damals noch in diplomatisches Schweigen. Die Brexiteers fragten sogar, ob man ihr wirklich trauen könne bei der Brexit-Umsetzung. Auch ihre früheren Ministerkollegen gestanden, sie hätten keine Ahnung, was May wirklich denke: Letztlich wisse niemand, «wie Theresa tickt».

Was kein Wunder war. May pflegte sich immer bedeckt zu halten. Als «das U-Boot May» bezeichnete Ex-Premier David Cameron einmal spöttisch seine Innenministerin. An grossen Pro-EU-Kundgebungen nahm sie jedenfalls nicht teil während der Referendumskampagne. Nur im kleinen Kreis, fast unhörbar, sprach sie sich für die weitere britische EU-Mitgliedschaft aus. Nichts als clevere Strategie sei das gewesen, meinen rückblickend ihre Gegner. Sie habe sich nicht mit Cameron anlegen wollen, habe gleichzeitig aber auch die Parteirechte bewusst nicht gegen sich aufgebracht.

«Rhetorischen Fanfaren»

Später, nach ihrer Wahl zur Parteichefin, rätselte die Nation darüber, wo May eigentlich politisch stehe. Ein paar Wochen lang waren Töne des Mitgefühls mit den «Zu-kurz-Gekommenen» im Lande, Appelle zu sozialer Solidarität, von ihr zu hören. Das verlor sich allerdings wieder, als es um harte Interessenpolitik ging. Auflagen zum Beispiel, die May der Wirtschaft hatte machen wollen, wurden nach verärgerten Reaktionen der Konzerne schnell wieder fallen gelassen.

Und den total unterfinanzierten öffentlichen Diensten ist der Geldhahn weiter, wie zu Cameron-Zeiten, zugedreht worden. Spitäler und Schulen Englands finden sich in diesem Frühjahr in einer akuten Krise. Die Linke beschuldigt May einer brutalen Reduktion des Staatssektors, einer gefährlichen Auflösung des sozialen Zusammenhalts. «Ihre rhetorischen Fanfaren haben wenig zu tun mit den Realitäten», urteilte schon früh Martin Wolf, Chefkommentator der «Financial Times», des nüchternen Leitblatts der Londoner City. «Ausserdem wird der harte Brexit, den die Premierministerin gewählt hat, alles noch schlimmer machen, als es schon ist.»

Manche Zeitungen nannten sie zeitweise «Theresa Maybe».

Mit ihren «Fanfaren» gelang es May immerhin, die Opposition weiter zu verunsichern – Labour, über den Brexit total zerstritten, ebenso wie Ukip, die Partei der Rechtspopulisten. Auch dass sie allerlei Eton-Zöglinge und prominente Kompagnons Camerons wie den blaublütigen Fabrikantensohn und Ex-Schatzkanzler George Osborne ungerührt aus der Regierung entfernte, trug ihr «an der Basis» weithin Respekt ein.

Selbst ihre hölzerne Art, ihr immer leicht nervöses Auftreten vor der Kamera, schuf einen nützlichen Kontrast zur geölten Selbstpräsentation Camerons. Andererseits wurde früh schon die Frage laut, ob May wirklich wisse, wie sie mit einer so enormen Herausforderung wie dem Brexit umgehen solle.

Hinter der stählernen Maske, vermutete das Wochenblatt «The Economist», verberge sich womöglich Unentschiedenheit – eine Unfähigkeit zu klarer Beschlussfassung. Manche Zeitungen nannten Theresa May zeitweise «Theresa Maybe». Mit ihrer «Sphinxhaftigkeit», mutmassten Skeptiker, suche die Premierministerin nur abzulenken von der eigenen Ratlosigkeit.

Nur Druck von rechts

«Konfuses Denken» warf den Mitstreitern der Regierungschefin auch der im Protest zurückgetretene britische EU-Botschafter Sir Ivan Rogers vor. Unschlüssigkeit wurde für die Regierung zum zentralen Problem. May war klar, dass sie sich für etwas entscheiden musste. Und weil der Druck nur von rechts kam, fiel es ihr leichter, das Referendumsergebnis im Sinne von Ukip und Brexit-Hardlinern zu interpretieren. Die Leute hätten im Grunde für Grenzkontrollen und für «echte Souveränität» gestimmt, verkündete sie erstmals auf dem Tory-Parteitag im vorigen Oktober. Das sei «der Volkswillen», den umzusetzen, sie nun verpflichtet sei.

Natürlich wolle sie auch das wirtschaftlich Beste für Grossbritannien, «die bestmögliche Lösung» für Kapital, Handel und Jobs, fügte sie an. Aber Personenfreizügigkeit liege nicht länger drin. EU-Richter dürften in Grossbritannien nichts zu sagen haben. Und grössere Summen würden nicht mehr an Brüssel bezahlt. In ihrer Lancaster-House-Grundsatzrede im Januar zog sie daraus den Schluss, dass Grossbritannien post Brexit sich auch aus der Zwangsjacke der Zollunion befreien müsse – weil ihr Land seine Zukunft als «globale Nation» über separate Handelsverträge mit anderen Staaten zu sichern habe. Daran hindere die Europäische Union die Briten nur.

Wie ehedem Cameron, fürchtet auch sie sichtlich die Parteirechte.

Ihren Landsleuten hat May eine «fantastische Zukunft» versprochen. Das Vereinigte Königreich, hat sie erklärt, solle «stolz» sein können auf seinen Brexit. Dafür werde sie sorgen. Das könne sie garantieren. Einmal hat sie sogar von einem «blau-weiss-roten Brexit» geschwärmt. Mit derart patriotischer Überhöhung könnte die Partei- und ­Regierungschefin freilich den Bogen überspannt haben. In der Tat wäre May die ideale Person gewesen, um die Erwartungen im Lande zu dämpfen und die Briten auf schwierige Zeiten und auf gewisse Kompromisse einzustimmen – in der Rolle einer zögernden, aber pflichtbewussten Vollstreckerin eines umstrittenen Verdikts.

Stattdessen hat sie in den letzten Monaten immer mehr die masslose Rhetorik und zweifelsfreie Zuversicht der Hardliner ihrer Partei übernommen. Wie ehedem Cameron, fürchtet auch sie sichtlich die Parteirechte, die die Oberhand hat.

Der Wind hat gedreht

Aber wahr ist auch, dass die Überzeugungen vieler Brexiteers sich mit manchen ihrer eigenen Instinkte decken. Schon als Innenministerin wusste sie weder über Flüchtlinge noch über Migranten vom Kontinent Freundliches zu sagen. Noch heute versteht sie nicht, warum sie Flüchtlingskindern in Calais eine humanitäre Brücke nach England schlagen sollte: Das, argumentiert sie, brächte nur mehr Asylbewerber auf dem Kontinent auf dumme Ideen.

Die Sicherung der britischen Grenzen war dagegen stets eine zentrale Aufgabe für sie in ihren sechs Jahren an der Spitze des Home Office – auch wenn es ihr nie gelang, Camerons Versprechen einer Verringerung der Netto-Immigration einzulösen. Bekannt wurde sie über die Jahre ausserdem für ihre eher autoritären Neigungen: Wie ihrem Entwurf einer «Schnüffler-Charta» zur Erweiterung der Befugnisse für die Polizeidienste und zur erneuten Einschränkung der Privatsphäre im Königreich im vorigen Jahr.

Ausgerechnet im rechtskonservativen «Daily Telegraph» wurde sie beschuldigt, eine «verschlossene, rigide, kontrollsüchtige und sogar rachlüsterne» Politikerin zu sein. Andererseits hat sich May in der Vergangenheit auch gegen Polizeikorruption, Rassismus, häusliche Gewalt und Kindesmissbrauch eingesetzt. Sie hat sogar, anders als viele ihrer Parteifreunde, im Parlament für die Homo-Ehe gestimmt.

Ein sicheres Gespür für Trendwenden im Bereich politischer Kultur wurde ihr zugeschrieben. Als sie ihren Tories vor 15 Jahren einmal eröffnete, sie müssten sich endlich modernisieren, um das Attribut der «hässlichen Partei» loszuwerden, war sie David Cameron in Sachen gesellschaftlicher Liberalisierung sogar ein paar Jahre voraus. Heute, da der Wind aus einer anderen Richtung weht, zieht sie lieber gegen metropolitane Eliten und europäische Weltläufigkeit zu Felde. Den Frust der Vergessenen, die Revolte der Provinzen im Lande hat sie sich zu eigen gemacht. Fremdes soll ausgegrenzt, an eine «grosse Vergangenheit» soll angeknüpft werden. Nationalstolz ist wieder angesagt. Und Theresa May will die Stolzeste sein.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 14.03.2017, 11:06 Uhr

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