«Der Einzige, der zählt, ist Trump selbst»

Krieg im Irak, Krise mit Iran: Politologe Stephen Walt sieht in der US-Aussenpolitik eine Kultur der «Selbstüberschätzung».

Donald Trump höre auf keinen Berater, sagt Walt: Der US-Präsident bei einer Pressekonferenz vor dem Weissen Haus. Foto: Keystone

Donald Trump höre auf keinen Berater, sagt Walt: Der US-Präsident bei einer Pressekonferenz vor dem Weissen Haus. Foto: Keystone

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Welche Strategie verfolgt Donald Trump im Konflikt mit dem Iran?
Ich kann bei Trumps Iran-Politik kein konkretes, durchdachtes Ziel erkennen. Zwischen dem Abschluss eines neuen, wie auch immer gearteten Atomabkommens und einem Regimewechsel in Teheran scheint alles möglich. Es ist nicht klar, was er genau will und ob es in seiner Regierung Einigkeit über den Kurs gibt. Und in diesem Sinn ist der Umgang mit dem Iran sinnbildlich für die ganze US-Aussenpolitik: Vieles wirkt improvisiert, es ist ein Schiessen aus der Hüfte. Trump tut Dinge, die ihm gerade grosse Aufmerksamkeit einbringen. Die Substanz dahinter ist zweitrangig.

Für wie gross halten Sie das Risiko eines Kriegs im Persischen Golf?
Es gibt in der US-Regierung wohl kein ernsthaftes Interesse an einer Invasion des Iran, an einer Wiederholung des Irakkriegs von 2003. Aber wenn es nicht gelingt, den Iran von einer umfassenden Wiederaufnahme seines Atomprogramms abzuhalten, könnte es durchaus zu Luftangriffen kommen. Der Druck auf Trump, etwas zu tun, wird dann sehr gross sein.

Welche Rolle spielen dabei Leute wie John Bolton, Trumps Nationaler Sicherheitsberater?
Ich glaube nicht, dass es einen Berater gibt, auf den Trump zuverlässig hört. Er verliert rasch die Geduld mit den Leuten in seinem Umfeld, die Personalwechsel im Weissen Haus sind beispiellos. So führte er schon seine Unternehmen. Der Einzige, der zählt, ist er selbst.

Trump bezeichnet die Aussenpolitik seiner Vorgänger als total gescheitert. Sie scheinen diese Meinung zu teilen.
Ein Land wie die USA scheitert nicht total. Aber in der US-Aussenpolitik gab es in den vergangenen Jahrzehnten einige wenige Erfolge, die nicht sehr bedeutend sind, und dafür viele Fehler, die schwer wiegen. Die Bilanzen von Bill Clinton, George W. Bush und auch Barack Obama fallen negativ aus. Das hat viel damit zu tun, dass ihre Aussenpolitik getrieben war von einer Selbstüberschätzung, die nun zu Ende geht.

Warum Selbstüberschätzung?
Ich meine die Selbstüberschätzung, die sich im Zitat der früheren Aussenministerin Madeleine Albright zeigte, welche die USA als «unverzichtbare Nation» bezeichnete. Nach dem Kalten Krieg war die aussenpolitische Elite in Washington überzeugt, dass wir die Zauberformel besässen für den Erfolg in einer globalisierten Welt. Sie glaubte, dass alle anderen Staaten ein Stück weit werden müssten wie die USA – dass unser Modell für alle anderen attraktiv sei und dass uns das helfen würde, die Welt nach unserem Ebenbild zu formen. Die Meinung war: Das ist gut für uns, gut für die Welt – und es geht alles ganz leicht.

In den 1990ern waren die USA ja auch die einsame Supermacht.
Ja. Das trug zu der Denkweise bei, dass sich in Afghanistan ohne Probleme eine liberale Demokratie aufbauen lasse. Dass wir Saddam Hussein stürzen könnten und auch den Irak in eine Demokratie umbauen könnten. Es liess uns auch glauben, dass wir die Nato in raschem Tempo in Richtung Osten erweitern könnten, ohne dass dies Widerstände bei Russland auslösen würde. All dies stützte sich auf den Irrglauben, dass amerikanische Macht zu allem fähig, dass sie im Interesse aller Staaten sei – und der Rest der Welt sie auch noch begrüssen würde. Das stellte sich leider als falsch heraus.

Der Konsens besagt: Die USA müssen ihre dominante Position dazu nutzen, ihre Werte so weit zu verbreiten wie nur möglich. Eine lebhafte Debatte darüber, wie sinnvoll das ist, findet innerhalb des «blob» kaum statt.Stephen Walt

Gerade in Osteuropa gibt es aber viele, die dankbar sind für die Rolle, die Amerika nach dem Kalten Krieg bei der Stabilisierung der neuen Demokratien spielte.
Es ist klar, dass viele Europäer froh waren darüber, dass die USA ihre Sicherheit subventioniert haben. Fast alle europäischen Staaten haben ihre militärischen Fähigkeiten zugrunde gehen lassen, weil sie wussten, dass da die schützende Hand der USA war. Es ist auch verständlich, dass die baltischen Staaten der Nato beitreten wollten. Die Frage ist, ob sie dadurch heute sicherer sind. Ich würde sagen: Sie müssen sich heute mehr vor Russland fürchten als zuvor, weil die Beziehungen der USA zu Moskau so schlecht sind.

Die baltischen Staaten suchen die Nähe zur Nato: General Frederick Ben Hodges, Kommandant der US-Armee in Europa, inspiziert die polnisch-russische Grenze. Foto: Baptiste Giroudon (Getty Images)

Was führte zur Selbstüberschätzung, die Sie beklagen?
Erstens: Die USA sind ein sehr reiches, mächtiges und sicheres Land. Das führt dazu, dass wir uns dumme kriegerische Abenteuer erlauben konnten, ohne dass dies die Menschen zu Hause sofort spürten. Die Angehörigen unserer Streitkräfte sind Freiwillige. Hätten wir wie noch während des Vietnamkriegs die Wehrpflicht, hätte sich der Unmut viel rascher bemerkbar gemacht. Zweitens: Durch die Fähigkeit der USA, sich fast unbegrenzt zu verschulden, konnten wir die Kosten dieser Politik vor den Steuerzahlern verstecken. Drittens, und das ist zentral: In unserer aussenpolitischen Elite gibt es eine Kultur der Verantwortungslosigkeit, in der Fehler keine Konsequenzen haben. Sie führt dazu, dass Leute wie John Bolton – einer der Architekten des Irakkriegs – heute wieder an wichtigen Positionen sitzen.

Sie nennen diese Elite den «blob», den Fettklumpen. Was soll das sein?
Ich meine damit den aussen- und sicherheitspolitischen Apparat der Regierung, aber auch die Leute in den Thinktanks, Lobbyorganisationen, an den Universitäten und in den Medien, die sich hauptberuflich mit Aussenpolitik beschäftigen. Innerhalb dieser Welt gibt es einen ausgeprägten Konsens darüber, wie die globale Rolle der USA aussehen soll, einen Konsens, der über Parteigrenzen hinausgeht. Er besagt: Die USA müssen ihre dominante Position dazu nutzen, ihre Werte so weit zu verbreiten wie nur möglich. Eine lebhafte Debatte darüber, wie sinnvoll das ist, findet innerhalb des «blob» kaum statt.

Ist das nicht bloss eine Karikatur, die Sie da zeichnen? Barack Obama verdankte seine Wahl auch dem Umstand, dass er sich früh und klar gegen den Irakkrieg gestellt hatte.
Ja, und sobald er im Amt war, wurde er von seinem Umfeld dazu gedrängt, seine Zurückhaltung aufzugeben – man denke nur an den Libyen-Einsatz. Clinton, Bush, Obama und Trump versprachen im Wahlkampf alle, weniger im Ausland zu tun und sich vermehrt auf die Baustellen zu Hause zu konzentrieren. Doch einmal im Weissen Haus, fielen sie trotzdem in die Muster ihrer Vorgänger. Das ist der Beleg dafür, wie mächtig der Konsens in Washington ist.

Die russische Wirtschaft ist kleiner als jene Italiens. Europa ist heute politisch stabil und wohlhabend, es kann sich selbst um seine Verteidigung kümmern.Stephen Walt

Welche Note geben Sie Trump für seine bisherige Aussenpolitik?
Trump ist das Schlechteste aus beiden Welten. Wir haben im Grundsatz immer noch die alte, expansive Aussenpolitik, die nun aber gemanagt wird vom unfähigsten Präsidenten der modernen Geschichte. Unsere Streitkräfte sind immer noch in vielen Ländern an Kämpfen beteiligt. Wir geben immer noch riesige Summen für unsere Verteidigung aus. Und gleichzeitig verprellt Trump mit seinem erratischen, masslosen Verhalten unsere Alliierten und hat überall das Vertrauen in die USA geschwächt.

Wie wird die US-Aussenpolitik nach Trump aussehen?
Es sind Dinge in Bewegung geraten, die mit Trump nur indirekt zu tun haben. Eine Mehrheit der Amerikaner unter 40 Jahren wünscht laut Umfragen nicht mehr, dass sich die USA in Angelegenheiten in jedem entlegenen Winkel der Erde einmischen. Das heisst nicht, dass diese Leute isolationistisch sind: Sie interessieren sich sehr für Themen wie den Klimawandel und wünschen sich dort eine Führungsrolle der USA.

Sollten die USA auch zukünftig für die Sicherheit Europas garantieren?
Politisch und diplomatisch sollten wir uns weiterhin um eine enge Verbindung bemühen. Aber unsere Streitkräfte sollten wir schrittweise aus Europa zurückziehen, nicht sofort, aber zum Beispiel innerhalb eines Jahrzehnts. Wir brauchen Europa nicht mehr zu beschützen.

Das wäre eine Einladung an Wladimir Putin, den russischen Einfluss in Osteuropa noch zu vergrössern.
Die russische Wirtschaft ist kleiner als jene Italiens. Europa ist heute politisch stabil und wohlhabend, es kann sich selbst um seine Verteidigung kümmern. Die europäischen Staaten haben das viel zu lange nicht getan. Mit den Mitteln, welche die USA in Europa einsparen würden, könnten sie sich vermehrt auf Asien konzentrieren – ein Prozess, der ja schon unter Obama begonnen hat. Und was Russland betrifft, braucht es seitens der USA eine neue Verständigung, weil wir die Russen sonst noch näher an China treiben. Die Ironie an Trump ist, dass er dafür der ungeeignetste Präsident ist, weil viele Leute zu Recht seine Motivation anzweifeln.

Erstellt: 29.07.2019, 19:24 Uhr

Stephen Walt
Der 64-Jährige ist Professor für Internationale Beziehungen an der Harvard Kennedy School der Harvard University. Stephen Walt beschäftigt sich seit langem mit der Rolle der USA in der Welt und ist ein Kritiker militärischer Interventionen. Für Kontroversen sorgte sein 2006 verfasstes Buch «Die Israel-Lobby und die US-Aussenpolitik», das er gemeinsam mit John Mearsheimer verfasste. Sein neuestes, 2018 erschienenes Buch trägt den Titel «The Hell of Good Intentions» und setzt sich
mit der US-Aussenpolitik nach dem Kalten Krieg auseinander. (red)

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