Die verschobene Katastrophe

Die Flüchtlingszahlen in ganz Europa mögen derzeit sinken, aber das hat seinen Preis. Die Tragödie wurde nach Nordafrika verschoben.

Endstation Libyen: Ein nigerianischer Flüchtling in einem Camp bei Tripolis. Foto: Manu Brabo (AP, Keystone)

Endstation Libyen: Ein nigerianischer Flüchtling in einem Camp bei Tripolis. Foto: Manu Brabo (AP, Keystone)

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Die Nachrichten stimmen optimistisch. Vordergründig. In Europa kommen diesen Sommer weit weniger Flüchtlinge an als von Experten befürchtet. Vom unerträglichen Chaos von 2015 sind wir Europäer, die Schweizer eingeschlossen, heute weit entfernt. Italien meldet, dass im Juli 10'000 Flüchtlinge an seinen Küsten landeten, nur halb so viele wie im Juli ein Jahr zuvor. Dabei wurde den Italienern ein «Rekord» vorausgesagt. Denn die Fahrt übers Mittelmeer ist für Flüchtlinge aus dem Nahen Osten und aus Afrika nun erste Wahl. Die Landroute über den Balkan gilt als geschlossen.

Für Deutschland berichtet Innenminister Thomas de Maizière von 100'000 Flüchtlingen bis Ende Juli, deutlich weniger als im Jahr zuvor – von 2015 ganz zu schweigen, als das Land organisatorisch und menschlich von 890'000 Flüchtlingen überwältigt wurde. In der Schweiz beträgt die Juli-Zahl 1700 Flüchtlinge, ein Drittel weniger als im Jahr zuvor. Und dies, nachdem Innenministerin Simonetta Sommaruga noch im Juni gewarnt hatte, die Lage an der Schweizer Südgrenze drohe im Sommer «prekär» zu werden.

Es herrscht – aus europäischer Sicht – Entspannung. Die Zahlen suggerieren einen Erfolg der Politik der derzeit regierenden Parteien. Rechtsoppositionellen, die auf das Überfremdungsthema setzen, fehlt Wahlkampffutter. Das ist positiv für die amtierende Bundeskanzlerin Angela Merkel, die sich am 24. September der Wiederwahl stellt.

Die Bilder von 2015

Es gibt noch eine andere Sicht. 2015 ging als das Jahr in die Geschichte ein, in dem sich das Flüchtlingselend über Europa ergoss. Die humanitäre Katastrophe der Migrationsströme war plötzlich spürbar nah. Kilometerlange Flüchtlingstrecks auf Landstrassen, erstickte Menschen in einem Lastwagen. Das waren Bilder und vor allem: Schicksale, die man für nicht mehr denkbar hielt.

Tatsache aber ist, dass die menschliche Katastrophe dieses Jahr nicht einfach vom Erdboden verschwunden ist. Sie hat sich verschoben. Die Zahl ziviler Opfer im syrischen Bürgerkrieg wird in diesem Jahr auf bisher 5300 geschätzt. Über 2000 Menschen sollen im Mittelmeer ertrunken sein. Wie viele auf dem Trek durch die Sahara sterben: Man weiss es nicht. Es sollen noch weit mehr sein als auf den löchrigen Kähnen der Mittelmeerschlepper. Und in Libyen, der letzten Station vor der Überfahrt, werden zahllose Flüchtlinge gefoltert und umgebracht.

Auch die tiefen Flüchtlingszahlen in der Schweiz bedeuten nicht, dass Menschen, die vor dem Krieg flüchten oder weil sie sich sonst ein besseres Leben erhoffen, die Schweiz plötzlich nicht mehr als attraktiven Zufluchtsort einschätzen. Schnellere Verfahren und Ausschaffungen senken die Zahlen. Viele tauchen nach negativ verlaufenen Verfahren unter und reisen illegal weiter.

Grenzen dicht

Die europaweit tiefen Zahlen haben aber vor allem eine Ursache: Europa dichtet nunmehr ernsthaft seine Südgrenze ab. Und zwar unter aktiver Beteiligung der Schweiz. Im Juli trafen sich Regierungsvertreter von Italien, Frankreich, Libyen, Österreich, Slowenien, Tunesien und unsere Innenministerin Sommaruga in Tunis. Das Ziel laut einer Mitteilung aus Sommarugas Ministerium: «Koordination der Aktivitäten entlang der Migrationsroute von Afrika über das zentrale Mittelmeer nach Europa». Das tönt vornehmer als seinerzeit die rabiate Sperrung der Balkanroute unter Führung des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban. In vielen Punkten läuft es aber auf dasselbe hinaus.

Und es wirkt. Obwohl die Situation in den libyschen Lagern nach wie vor unhaltbar ist, werden Bootsflüchtlinge in das von konkurrierenden Banden regierte Land zurückgeschickt. Schiffe von Rettungsorganisationen dürfen Schiffbrüchige nicht mehr nach Italien bringen oder haben von sich aus schon die Segel gestrichen.

Zwar wollen die beteiligten Länder in Libyen für sichere Lager sorgen. Davon ist man aber noch weit entfernt. Die Politik setzt die Prioritäten bei der Abwehr der Flüchtlinge, ihre menschenwürdige Behandlung ist zweitrangig.

Erstellt: 20.08.2017, 18:36 Uhr

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