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Diese Folgen hätte die Schliessung der Grenzen für Europa

Die EU-Kommission fürchtet, dass die Wiedereinführung von Grenzkontrollen den Schengen-Raum gefährdet. Den Schaden trage die Wirtschaft.

Auch dieser Grenzübergang wird aufgrund der Flüchtlingsströme künftig wieder kontrolliert: Der Grenzübergang zwischen Österreich und Italien in Nauders-Reschenpass. (18. Februar 2016)
Auch dieser Grenzübergang wird aufgrund der Flüchtlingsströme künftig wieder kontrolliert: Der Grenzübergang zwischen Österreich und Italien in Nauders-Reschenpass. (18. Februar 2016)
Johann Groder, Keystone

Langfristige Grenzkontrollen würden laut EU-Kommission der europäischen Wirtschaft massiv schaden. «Die Wiedereinführung von Grenzkontrollen würde gewaltige ökonomische, politische und soziale Kosten nach sich ziehen», zitiert die «Süddeutsche Zeitung» aus dem Entwurf für eine Kommissionsstrategie zur Rettung des Schengen-Raumes. Brüssel rechnet demnach mit einer Belastung der europäischen Wirtschaft von bis zu 18 Milliarden Euro pro Jahr. Das entspräche bis zu 0,13 Prozent der Wirtschaftsleistung im Schengen-Gebiet.

«Wer Schengen killt, wird den Binnenmarkt zu Grabe tragen.»

Am stärksten würden die Grenzkontrollen den Güterverkehr auf der Strasse betreffen. Allerdings stehen dort nicht nur Lkw im Stau, sondern auch 1,7 Millionen Arbeitnehmer, die täglich innerhalb der EU über Grenzen zur Arbeit fahren. Nach Berechnungen der Brüsseler Behörde kämen auf die Unternehmen, die diese Menschen beschäftigen, Kosten zwischen 2,5 und 4,5 Milliarden Euro zu, schreibt die «Süddeutsche Zeitung» – wegen verlorener Wartezeit an den Grenzen.

Auch der Tourismus würde leiden. Der EU-Kommission zufolge würden weitaus weniger Besucher nach Europa kommen. 13 Millionen Übernachtungen gingen dadurch verloren, ein Milliardenverlust für die europäische Tourismusindustrie. Ausserdem gebe es noch administrative Kosten von mindestens einer Milliarde Euro. Denn wer Grenzkontrollen einführt, braucht mehr Polizei und Zollbeamte. Zudem müssten auch Grenzposten errichtet werden. Das würde «weitere mehrere Milliarden» kosten, wie die EU-Kommission demnach schreibt.

Der Präsident der Brüsseler Behörde, Jean-Claude Juncker, sagte es deutlich: «Wer Schengen killt, wird im Endeffekt den Binnenmarkt zu Grabe tragen.»

Die Rettung von Schengen

Der Zeitung zufolge hat die Brüsseler Behörde einen Fahrplan (Roadmap) skizziert, um Schengen in der Flüchtlingskrise wieder voll funktionstüchtig zu machen. Als erstes solle Griechenland mit der Grenzschutzagentur Frontex geholfen werden, die EU-Aussengrenzen zu sichern. Spätestens Mitte Mai solle Athen über die Fortschritte berichten. Im Herbst solle dann die neue europäische Grenz- und Küstenwache einsatzbereit sein. Bis Ende des Jahres sollten dann alle Grenzkontrollen im Schengen-Raum wieder aufgehoben sein.

AFP/mch

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