Zum Hauptinhalt springen

Dieser Abgang ist selbst verschuldet

Sebastian Kurz ist mit seiner Regierung gescheitert. Aber nicht nur an den Eskapaden des rechtspopulistischen Partners.

Ist mit seinem Image des idealen Schwiegersohns eher ein Programm für die Alten: Österreichs bisheriger Kanzler Sebastian Kurz.
Ist mit seinem Image des idealen Schwiegersohns eher ein Programm für die Alten: Österreichs bisheriger Kanzler Sebastian Kurz.
Keystone

Das war es also. Sonntagabend konnte Sebastian Kurz noch die Ovationen einer begeisterten Menge entgegennehmen, konnte Hände schütteln und über das beste Ergebnis jubeln, das seine Volkspartei ÖVP jemals bei Europawahlen erzielte. Keine 24 Stunden später muss der 32-jährige Kurz die grösste Niederlage seiner bereits beachtlich langen politischen Karriere einstecken. Er muss als Bundeskanzler gehen. Das Parlament spricht ihm und seiner Regierung das Misstrauen aus. Und zum ersten Mal in der Geschichte der österreichischen Republik nach 1945 wird ein Misstrauensantrag angenommen. Dafür stimmten nicht nur Sozialdemokraten und die kleine Liste «Jetzt», sondern auch der ehemalige Regierungspartner FPÖ, über den Kurz bis vor kurzem nur in höchsten Tönen sprach.

Was am meisten dabei erstaunt: Wie schnell alles ging. Vor 14 Tagen noch schien die Welt der Koalition aus Kurz’ Konservativen und der rechtspopulistischen FPÖ stabil und durch nichts zu erschüttern. Aber hinter der unermüdlich gepredigten Botschaft «Wir streiten nicht» muss es schon ordentlich gekriselt haben. Sonst hätte nicht nach Erscheinen des Ibiza-Videos innert 48 Stunden das Verhältnis von ÖVP und FPÖ von Kuscheln in blanken Hass umschlagen können.

Wenig flexibel und kompromissfähig

Wahrscheinlich war Kurz von sich und seiner «Message control» so überzeugt, dass er die Krise nicht kommen sah. Und sich auch nicht darauf vorbereiten konnte. In der Bewältigung der Ibiza-Affäre zeigte er kaum Flexibilität und grosse Unfähigkeit, Kompromisse zu schliessen. Zuletzt liess er seine Berater mit der Botschaft ausrücken: Das Volk sei für Sebastian Kurz, das Parlament aber gegen ihn. Das zeigt, wie gering der Respekt im innersten Kreis rund um Kurz vor der gewählten Volksvertretung ist.

Und jetzt? Irgendwann im September wird Österreich wieder wählen. Kurz kann nun nicht als Kanzler antreten und kann nicht den von ihm gewaltig ausgebauten PR-Apparat des Kanzleramts für sich nutzen. Er wird für die ÖVP trotzdem ein sehr gutes Ergebnis erreichen. Sollten keine neuen Videos oder anderes kompromittierendes Material auftauchen, wird Kurz den ersten Platz locker halten können. Wahlkämpfen kann er, das hat er mehrmals schon bewiesen.

Grösstes Kapital und grösstes Risiko

Kurz ist das grösste Kapital der Volkspartei. Gleichzeitig aber auch ihr grösstes Risiko. Denn mit seinem Ego-Trip an der Regierungsspitze, mit seinem Persönlichkeitskult und der Gesprächsverweigerung hat er in der Politik verbrannte Erde hinterlassen. So sehr er von seinen Anhängern geliebt wird, so verhasst ist er in der Opposition. Sozialdemokraten und Grüne kreiden ihm die Koalition mit der rechtspopulistischen FPÖ an, deren Diktion von der Bedrohung durch Zuwanderung er übernahm und die er eineinhalb Jahre widerspruchslos schalten und walten liess. Für die FPÖ hingegen ist seine Aufkündigung der Koalition, nachdem Parteichef Heinz-Christian Strache ohnehin schon das Feld geräumt hatte, glatter Verrat. Und sie verzeihen nicht so schnell.

Dass die ÖVP im Herbst die absolute Mehrheit erreicht, ist äusserst unwahrscheinlich. Kurz wird also einen oder mehrere Partner brauchen. Aber da ist im Moment niemand in Sicht. Wann immer Kurz auftritt, steht das «Ich» im Vordergrund, niemals das «wir». Bisher war das eine Stärke, nun wird es zu einer Bürde.

Bei den Jungen zieht er kaum

Ein weiteres Problem wird die Volkspartei erst längerfristig treffen, dann aber umso härter. Dieses Problem kennen auch andere bürgerliche und sozialdemokratische Parteien in Europa. Bei den EU-Wahlen bekam die Partei die meisten Stimmen von den über 60-Jährigen. Bei den unter 30-Jährigen schnitt sie hingegen ziemlich schlecht ab, dort reüssierten die Grünen. Der junge Kurz ist also mit seinem Image des idealen Schwiegersohns eher ein Programm für die Alten. Bei den Jungen zieht er kaum.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch