Durchhalten und gesund bleiben!

Der Streit über den richtigen Umgang mit Russland führt zu nichts.

Das Modell Putin hat sich erschöpft: Der russische Präsident am Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg.

Das Modell Putin hat sich erschöpft: Der russische Präsident am Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg. Bild: Keystone

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Die Politiker und Konzernlenker aus aller Welt, die sich diese Woche zum jährlichen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg treffen, haben die wichtigste Rede zur Lage der russischen Wirtschaft schon verpasst. Minister­präsident Dmitri Medwedew hat sie vor drei Wochen auf der Krim gehalten, ganz spontan, aber treffend. Eine Rentnerin hatte über die steigenden Preise geklagt; wie soll man von 110 Euro im Monat leben? Medwedews Antwort: «Wir haben einfach kein Geld. Wenn wir welches finden, erhöhen wir die Renten. Halten Sie durch, alles Gute, seien Sie guter Laune und bleiben Sie gesund!» Dann machte er sich eilig aus dem Staub.

Eine Kamera hielt den kurzen Dialog fest, binnen Tagen wurden Medwedews Worte zum meistzitierten Spruch im russischsprachigen Internet. Wir haben kein Geld. Halten Sie durch. Bleiben Sie guter Laune. Das fasst die Stimmung im Land in einer knappen Formel zusammen. Wie lange sich die Menschen mit solchen Parolen noch hinhalten lassen, ist ungewiss. Viele Arbeiter bekommen ihren Lohn mit Wochen oder Monaten Verspätung, eine Erscheinung, die die Russen eigentlich in den 1990ern hinter sich gelassen zu haben meinten. Immer wieder gab es in den vergangenen Monaten Proteste; vereinzelt, nicht grundsätzlich gegen Wladimir Putin gerichtet, eher aus der Verzweiflung.

Zum ersten Mal in 15 Jahren Putin-Herrschaft sind die realen Einkommen der Menschen gesunken. Und zwar spürbar. Sie liegen jetzt unter denen der Chinesen auf einem Niveau mit den Reallöhnen in Kasachstan. In Umfragen unterstützen noch immer 80 Prozent der Menschen den Präsidenten. Aber gleichzeitig wächst die Zahl derjenigen, die das Gefühl haben, das Land stecke in der Sackgasse. Im Mai dachte das laut dem unabhängigen Meinungsforschungsinstitut Lewada jeder Dritte.

Der Niedergang hat begonnen

Das alte Modell Putin hat sich 2008 erschöpft. Seit der internationalen Finanzkrise hat Russland seine einstigen Wachstumsraten nicht mehr erreicht. Es genügt nicht mehr, steigende Einnahmen aus dem Öl- und Gasexport zu verteilen. Nach acht Jahren Wachstum und acht Jahren Stagnation hat ein Niedergang eingesetzt. Putin und seine Mannschaft aus Geheimdienst und Militär konnten ihn in den vergangenen zwei Jahren kompensieren, indem sie Russland als Grossmacht zurück auf die Weltbühne brachten, die Krim «heimholten» und die Karten im Nahen Osten neu mischten. Ausser Geopolitik gibt es in Russland derzeit gar keine Politik mehr. Wie lange lässt sich das fortführen?

Russland mangelt es nicht an klugen Köpfen, die wüssten, wie es anders ginge. Im Frühjahr hat Putin seinen Ex-Finanzminister Alexei Kudrin damit beauftragt, ein Programm zur Entwicklung des Landes auszuarbeiten. Kudrins erster Rat: Moskau müsse die geopolitischen Spannungen abbauen. Als drei Hauptprobleme des Landes nennt Kudrin die Korruption, die (selbst gewählte) internationale Isolation und technische Rückständigkeit. Aber solche nüchternen Vorschläge dringen nicht durch. Putins Antwort: Wir haben den Konflikt nicht angefangen, und Russlands Souveränität steht nicht zur Verhandlung.

In Wahrheit geht es aber nicht darum, dass Moskau sich dem Willen Washingtons oder Brüssels beugt. Es geht darum, ob Russland wieder nach den Regeln spielt. Der Unterschied zwischen beidem wird von der Führung im Kreml und den von ihr gesteuerten Medien bewusst verwischt. Das zeigt sich gerade exemplarisch am Sport. Weil Russen im fairen Wettbewerb nicht mehr so viele Medaillen holen konnte wie einst die Sowjetunion und wie es dem nationalen Bewusstsein angemessen erscheint, wurde der unfaire Weg des Dopings gewählt. Dass dieses Foulspiel jetzt ans Licht kommt, muss eine Kampagne der Konkurrenz sein.

Der Westen hat nichts zu sagen

Die Gesetze der Ökonomie hat aber nicht die CIA erfunden. Und die Verträge von Paris und Helsinki hat Moskau mit ausgehandelt und unterschrieben. Das Problem ist, dass es für die herrschende Elite existenzbedrohend erscheint, sich ihnen wieder zu unterwerfen. Der Regelbruch hat dem Land ja scheinbar zu alter Grösse verholfen.

Was also tun: Sanktionen oder reden? Der Streit um den richtigen Umgang mit Russland führt zu nichts. Die Entscheidungen über die künftige Richtung des Landes fallen im Land zwischen mächtigen Wirtschaftsgruppen und Geheimdiensten, zwischen denen der Kreml vermittelt. Das Ausland hat darauf nur begrenzt Einfluss.

So lange bleibt auch Russlands Nachbarn und dem Westen nichts anderes übrig, als sich an Medwedews Ratschlag zu halten: durchhalten. Und hoffen, dass alle gesund aus der Sache herauskommen.

Erstellt: 17.06.2016, 02:20 Uhr

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