Ecuadors Präsident will Assange Asyl entziehen

Der Aufenthalt von Wikileaks-Gründer Julian Assange in Ecuadors Botschaft in London soll laut Medienberichten gegen dessen Willen beendet werden.

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Ecuadors Präsident Lenin Moreno wolle Assange in nächster Zeit das Asyl entziehen und eine Vereinbarung mit Grossbritannien aushandeln, um ihn den britischen Behörden zu übergeben, berichtete Enthüllungsjournalist Glenn Greenwald am Samstag auf der Website «The Intercept».

Assange lebt seit gut sechs Jahren in der ecuadorianischen Botschaft. Er war dorthin geflüchtet, um einer Festnahme und Auslieferung nach Schweden wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entgehen. Die schwedische Justiz stellte ihre Ermittlungen zwar im Mai vergangenen Jahres ein. Die britischen Behörden erklärten aber, dass sie ihn beim Verlassen der Botschaft trotzdem festnehmen würden - weil er durch die Flucht in die Landesvertretung das Gesetz verletzt habe.

Angst vor Auslieferung in die USA

Assange hatte stets erklärt, er befürchte am Ende eine Auslieferung in die USA, wenn er die Botschaft verlassen sollte. Washington macht ihn für die Veröffentlichung brisanter US-Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak über die WikiLeaks-Plattform verantwortlich. Im vergangenen US-Präsidentschaftswahlkampf veröffentlichte Wikileaks aber auch von mutmasslich russischen Hackern gestohlene E-Mails der Demokratischen Partei und schadete damit der am Ende gegen Donald Trump unterlegenen Kandidatin Hillary Clinton.

US-Justizminister Jeff Sessions bekräftigte unlängst Vorwürfe gegen Assange. Dennoch ist unklar, ob die USA eine Auslieferung des Wikileaks-Gründers fordern würden - und wie die Erfolgsaussichten in diesem Fall überhaupt stünden. Medien haben sich in den USA grosse Freiheiten beim Veröffentlichen auch geheimer Dokumente erkämpft.

Bereits in den nächsten Tagen?

Greenwald bezog sich bei seinem Bericht auf Kreise aus dem Umfeld des ecuadorianischen Aussenministeriums und des Präsidialamtes. Der «Intercept»-Journalist war seinerzeit massgeblich an der Aufarbeitung der Unterlagen des Informanten Edward Snowden beteiligt, der eine Internet-Überwachung schier gigantischen Ausmasses durch den US-Geheimdienst NSA enthüllt hatte.

Vor wenigen Tagen schrieb auch die Chefredakteurin des russischen Auslandssenders «Russia Today», Margarita Simonjan, bei Twitter, Assange könne ihren Quellen zufolge in den kommenden Wochen oder sogar Tagen an Grossbritannien übergeben werden. Assange hatte eine Zeit lang eine Sendung auf dem Kanal, dem im Westen oft vorgeworfen wird, ein Propaganda-Instrument der russischen Regierung zu sein.

Internetzugang abgestellt

Zwischen Assange und den Behörden Ecuadors gab es bereits Spannungen. So verlor er den Zugang zum Internet, nachdem er die spanische Regierung im Streit mit der Provinz Katalonien kritisiert und damit gegen die Forderung seiner Gastgeber verstossen hatte, sich mit politischen Botschaften zurückzuhalten.

Assange hatte auch schon angekündigt, sein Exil aufzugeben und freiwillig in die USA zu gehen, falls Whistleblowerin Chelsea Manning freikomme. Sie gilt als eine Quelle für einige der bekanntesten frühen Wikileaks-Enthüllungen. Als Manning nach der vorherigen Begnadigung durch US-Präsident Barack Obama im Mai vergangenen Jahres das Gefängnis verliess, feierte der Wikileaks-Gründer dies zwar als Sieg, liess seiner Ankündigung aber keine Taten folgen. (scl/sda)

Erstellt: 22.07.2018, 03:57 Uhr

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