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Ein abruptes Ende der Ära Merkel naht

Deutschland gerät auf einmal ins Wanken. Die Kanzlerin ist geschwächt wie nie und hält das Heft nur noch teilweise in der eigenen Hand.

Als die FDP 12 Minuten vor Mitternacht den Verhandlungstisch verliess und ihre Bemühungen zur Bildung eines Regierungsbündnisses mit Christdemokraten und Grünen einstellte, brauchte Angela Merkel eine gute Stunde, um sich zu sammeln. Dann bedauerte sie den einsamen Entscheid der Liberalen, versprach, auch in schwierigen Zeiten ihre Verantwortung für das Land zu übernehmen, und fügte noch an, dies sei ein «historischer Tag».

Merkel, die mit grossen Wörtern höchst sparsam umgeht, hat recht. Noch nie seit der Gründung der Bundesrepublik 1949 stand das Land nach einer Bundestagswahl ohne realistische Aussicht auf eine Regierung da. Deutschland, dieser Pfeiler politischer und wirtschaftlicher Stabilität mitten in Europa, gerät auf einmal ins Wanken. Die Kanzlerin, für nicht wenige ein Sinnbild von verantwortungsvollem Regierungshandeln und ein Anker in stürmischen Zeiten, steht in Frage wie nie zuvor.

Merkel ist geschwächt wie nie

Vor Deutschland liegen Wochen und Monate der Unsicherheit. Wenn man die Sozialdemokraten mitzählt, die eine erneute Grosse Koalition unter Merkel seit der Bundestagswahl kategorisch ablehnen, haben in der Nacht auf Montag fünf von sieben im Parlament vertretenen Parteien faktisch verweigert, miteinander zu regieren – nicht gerade ein Ausweis von demokratischer Kultur und Verantwortung. Diese Blockade wird sich auch nicht von selber auflösen.

Merkel ist geschwächt wie nie und hält das Heft des Handelns nur noch teilweise in der eigenen Hand. Sie könnte auf Geheiss von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Minderheitsregierung bilden, die sich je nach Vorlage im Bundestag wechselnde Mehrheiten suchen müsste. Wer Merkels vorsichtige Regierungsweise kennt, kann sich nicht vorstellen, dass sie sich auf eine solch wacklige Sache einlässt.

Merkel könnte sich mit den Stimmen ihrer Union zur Kanzlerin wiederwählen lassen und Steinmeier dann bitten, den Bundestag aufzulösen und nochmals wählen zu lassen. Ob die neue Wahl das Land regierbarer hinterlassen würde als die alte, ist zu bezweifeln. Es stellt sich zudem die Frage, ob Merkel diese Mühe überhaupt noch einmal auf sich zu nehmen bereit ist. Sie war bereits 12 Jahre Kanzlerin, sie muss niemandem mehr beweisen, dass sie Deutschland führen kann. Macht die 63-Jährige Platz für einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin?

Deutschland ist die wichtigste Macht Europas, Merkel die wichtigste Politikerin der EU. Die Unsicherheit betrifft nun auch nicht nur Deutschland.

Ausser dem 75-jährigen Doyen im Rollstuhl, Wolfgang Schäuble, fällt einem freilich niemand ein, mit dem die Union allenfalls ein besseres Wahlergebnis erreichen könnte als mit Merkel. Weil ein natürlicher Nachfolger aus der jüngeren Generation fehlt, scheint es im Moment auch wenig wahrscheinlich, dass die CDU Merkel nach 17 Jahren zum Rücktritt zwingt.

Deutschland ist die wichtigste Macht in der Mitte Europas, und Merkel war bis anhin die wichtigste Politikerin der Europäischen Union. Deswegen betrifft die Unsicherheit nun auch nicht nur Deutschland allein. Solange in Berlin niemand regiert und nicht klar ist, welche Zukunft Merkel noch hat, geht die Hauptrolle fürs erste an Emmanuel Macron über, den jungen französischen Präsidenten. Um seine Pläne zu einer Neugründung der EU umzusetzen, ist er freilich auf die Handlungsfähigkeit und Unterstützung Deutschlands zwingend angewiesen. Die wird nun noch länger fehlen, als er nach den Wahlen bereits befürchtet hatte. Macron aber braucht schnelle Resultate, sonst wird sein europapolitischer Elan absehbar verpuffen.

Zu Beginn dieses europäischen Superwahljahrs hatten sich viele vor dem Ausgang der niederländischen, der französischen oder der österreichischen Wahlen gefürchtet. Dass ausgerechnet in Deutschland, dem politisch scheinbar stabilsten Land der Union, die Wahl zu einer echten Regierungskrise führen würde, konnte sich in Europas Hauptstädten wohl niemand vorstellen. Allein dieser Umstand belegt, dass die Zeiten politisch unsicher sind und bleiben, wohl noch auf längere Zeit.

Video: FDP-Chef Lindner erklärt den Abbruch der Verhandlungen

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