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Ein Ruf aus dem Herzen Belgiens

Seit mehr als einem Jahr hat Belgien keine Regierung mehr, die politischen Blöcke stehen sich kompromisslos gegenüber. Nun drohen Wahlen.

MeinungBéatrice Delvaux *
Anhänger der extrem rechten Partei Vlaams Belang in Antwerpen. Foto: Imago, Belga
Anhänger der extrem rechten Partei Vlaams Belang in Antwerpen. Foto: Imago, Belga

Liebe Nachbarn, ich schreibe euch aus Brüssel, wo sich wirklich eigenartige Dinge abspielen. Oder besser gesagt, wo im Grunde überhaupt nichts mehr passiert, und das ist ausgesprochen beunruhigend. Dabei meine ich nicht etwa den Brüsseler Sitz der EU. Nein, ich meine die Hauptstadt Belgiens, wo sich das Machtzentrum auf aussergewöhnliche Art und Weise zum belgischen König Philippe hin verlagert hat, der weiterhin eine Menge Politiker befragt und beurteilt bei dem Versuch, eine neue Regierung zu bilden.

Seit einem Jahr und zwei Monaten hat dieses kleine Königreich, dieses diskrete, aber so unverzichtbare Mitglied der europäischen Maschinerie, keine normal funktionierende Regierung mehr. Was das Problem ist? Nun ja, die Belgier sind in vier verschiedene Regionen aufgeteilt (Brüssel, Flandern, Wallonien und die deutschsprachige Region), vor allem aber durch die Gegensätze zwischen den Holländisch sprechenden Flamen und den Frankofonen in zwei Teile gespalten.

Plötzlich nimmt dieses Schreckgespenst des Flexit, des Flandern-Exit, Gestalt an.

In letzter Zeit ist dieser Graben noch um einiges tiefer geworden, aufgrund einer enormen ideologischen Kluft: Flandern hat sich zum grossen Teil der extrem rechten Partei Vlaams Belang und der nationalistisch-separatistischen N-VA zugewandt, die nun gemeinsam in ihrer Region fast die Mehrheit stellen. Die Frankofonen dagegen haben die Sozialistische Partei unverzichtbar für eine Regierungsbildung gemacht.

Nun haben die frankofonen Sozialisten jedoch erklärt: «Regieren mit der N-VA? Nein!» Und so scheint das Land mit seinen vielen Problemen definitiv blockiert zu sein – und das bedrohlich klingende Wort ist plötzlich keine Drohung mehr, sondern eher eine Wahrscheinlichkeit: Wahlen!

Die Wahlen können eine Gefahr bedeuten

Meine lieben Nachbarn, dieser erneute Gang zu den Urnen macht Angst, und zwar weil er zu einem Referendum über die Zukunft des Landes führen könnte: Plötzlich nimmt dieses Schreckgespenst des Flexit, des Flandern-Exit, Gestalt an. Angst machen folgende Faktoren:

Erstens: die Wut der Bürger. Die Bevölkerung ist von der politischen Klasse enttäuscht, die ihre Probleme offensichtlich nicht mehr löst. Und sie sieht in der Unfähigkeit, eine Regierung zu bilden, einen endgültigen Beweis für das Nichtfunktionierendes ganzen Landes.

Zweitens: eine langfristige Kampagne gegen einen Sündenbock. Seit Jahren werden im Norden Reden gehalten über die beiden Demokratien, über die sozialkommunistische Gefahr im Süden des Landes, über die Verachtung für die Niederländer.

Drittens: eine Propagandamaschine im Internet. Die Einzigen, die die sozialen Medien perfekt beherrschen, sind die N-VA und Vlaams Belang.

Viertens: ein populistisches Projekt. Der Brexit hat es gezeigt: Irgendwann wollen die Menschen einfach an etwas anderes glauben, an einen Traum, und dann sind ihnen die Lügen völlig egal. In Belgien ist diese «Befreiung» auf ein Projekt des Konföderalismus der N-VA beschränkt. Andere Projekte zeichnen sich nicht ab.

Und deshalb, liebe Nachbarn, könnten die Wahlen eine Gefahr bedeuten. Es sei denn, die flämischen und frankofonen Parteien, die dieses Ergebnis nicht wünschen, können das Steuer doch noch herumreissen. Noch ist nicht alles verloren. Sie orientieren sich immer mehr an der Idee, dass man die berechtigte Wut der Menschen anerkennen muss, ein anderes, auf Effizienz basierendes Projekt erschaffen muss.

Meine lieben Nachbarn, habt ihr vielleicht eine Idee für euren kleinen Cousin im Herzen Europas?

*Béatrice Delvaux ist leitende Autorin der Tageszeitung«Le Soir» in Brüssel.Aus dem Französischen übersetzt von Bettina Schneider.

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