Ein Trio soll erst mal etwas Zeit gewinnen

Nach dem abrupten Rücktritt von Andrea Nahles als Chefin der SPD gestaltet ein Dreierteam den Übergang bis zur Neubesetzung der Spitze.

Führen bis zur Neuwahl die Partei: Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer (von links nach rechts). Foto: Keystone

Führen bis zur Neuwahl die Partei: Thorsten Schäfer-Gümbel, Manuela Schwesig und Malu Dreyer (von links nach rechts). Foto: Keystone

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Wie irrwitzig schnell es in der Politik gehen kann: Am Sonntagmorgen war Andrea Nahles noch Partei- und Fraktionschefin der Sozialdemokraten und die mächtigste deutsche Politikerin nach Angela Merkel. Einen Tag später schon wehte sie nur noch wie ein Gespenst durch die Berliner Parteizentrale. Sie habe gerade ihren Rücktritt offiziell erklärt und sich verabschiedet, sagte die 48-Jährige. Dann sprach sie zu den Journalisten: «Machen Sies gut.» Und war weg.

Ohne Nahles beriet der Vorstand der SPD danach über Stunden, wie es nun weitergehen soll. Als Erstes wurde bekannt, dass die Partei in der Zeit bis zur Neuwahl ihrer Spitze von einem Trio kommissarisch geführt werden wird: nämlich von Malu Dreyer, Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel. Die drei haben gemein, dass sie Regionalpolitiker sind, ausdrücklich nicht selbst für die Nachfolge von Nahles als Parteichefin kandidieren und gleichzeitig deren Stellvertreter waren.

Die 58-jährige Dreyer ist seit sechs Jahren Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und regiert dort erfolgreich in einer Koalition mit Grünen und FDP. Die 42-jährige Schwesig war ab 2014 drei Jahre lang Familienministerin und ersetzte 2017 den an Krebs erkrankten Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering. Der 49-jährige Schäfer-Gümbel schliesslich ist im vergangenen Herbst zum dritten Mal daran gescheitert, Ministerpräsident von Hessen zu werden. Er hat bereits angekündigt, zum 1. Oktober die Politik zu verlassen; dann tritt er in den Vorstand der staatlichen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit ein.

Urwahl? Doppelspitze?

Als Dreyer, Schwesig und Schäfer-Gümbel am Nachmittag die Ergebnisse der Beratungen vorstellten, zeigte sich, dass alle anderen Entscheide auf den 24. Juni verschoben wurden. Erst dann soll beschlossen werden, nach welchem Vorgehen und Fahrplan die Parteispitze neu besetzt und wie die im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbarte Halbzeitbilanz gezogen wird. Diese soll bekanntlich darüber entscheiden, ob die SPD bis 2021 in Merkels Regierung bleibt oder nicht.

Die SPD sei offenkundig in einer sehr ernsten Lage, sagte Schäfer-Gümbel. Sie brauche einen «Neuanfang». Man wolle diesen Prozess «zügig, aber auch besonnen» angehen – deswegen brauche man bis zu diesen Vorentscheiden nochmals drei Wochen Zeit.

Bereits steht eine ganze Reihe von Forderungen im Raum: Aussenminister Heiko Maas etwa verlangt, dass der Parteivorsitz erstmals in einer Urwahl der 430 000 Mitglieder bestimmt werde. Andere fordern eine Doppelspitze, eine solche habe sich bei den Grünen schliesslich gut bewährt. Viele wollen den für Dezember vorgesehenen Parteitag vorziehen, um die Frage der Nahles-Nachfolge und der Regierungsbeteiligung früher zu klären. Auch zur Aufkündigung oder Weiterführung der Grossen Koalition wollen viele den Mitgliedern das letzte Wort lassen.

Scholz duckt sich weg

Unter dem Strich bedeutet dies, dass die Klärung der Zukunftsfragen bei der SPD vermutlich noch mehrere Monate in Anspruch nehmen dürfte. Entscheidet der Vorstand in drei Wochen, den ordentlichen Parteitag vorzuziehen, kann dieser laut Statuten frühestens drei Monate später, also Ende September, stattfinden – in jedem Fall nach den wichtigen Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen. Allerdings gäbe es auch die Möglichkeit, einen ausserordentlichen Parteitag einzuberufen, das erlauben die Statuten innert eines Monats.

Wie desolat die Lage der SPD derzeit ist, zeigt sich nicht zuletzt darin, dass bisher fast ausschliesslich über jene gesprochen wird, die um keinen Preis Nahles’ Nachfolger werden wollen, als über valable Kandidaten. Neben Schwesig und Dreyer haben auch Stephan Weil, Ministerpräsident von Niedersachsen, und Olaf Scholz eine Kandidatur bereits ausgeschlossen.

Scholz, Nahles’ engster Verbündeter, Finanzminister, Vizekanzler sowie erklärter Verteidiger der Grossen Koalition, erklärte seinen Entscheid damit, dass sich seine Aufgaben in der Regierung mit dem Amt des Parteichefs zeitlich nicht vereinbaren liessen. Wie lachhaft diese Begründung ist, zeigt der Umstand, dass Kanzlerin Merkel dies fast 14 Jahre lang offenbar keine grösseren Schwierigkeiten bereitet hatte.

(Redaktion Tamedia)

Erstellt: 03.06.2019, 21:33 Uhr

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