Ein zerstrittenes Europa ist ein stärkeres Europa

Aus Spannungen entsteht glaubhafte Politik – das Gegenteil des grossen Entwurfs.

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«Wen soll ich denn anrufen, wenn ich mit Europa sprechen will?» Das soll Henry Kissinger, der grosse alte Mann der US-Aussenpolitik, einmal geseufzt haben. Das Zitat ist erfunden, aber wenigstens gut erfunden: Es macht anschaulich, was als Europas grosse Schwäche gilt.

Ja, wen soll man anrufen? Die Antwort ist unklarer denn je. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker? Eine «lame duck». Donald Tusk, EU-Ratspräsident, hat im Club der EU-Regierungschefs kein Stimmrecht. Der eigentliche Ratsvorsitz wechselt alle halbe Jahre. Dass Rumäniens Ministerpräsidentin Viorica Dancila momentan die Amtsinhaberin ist, dürfte den meisten Nicht-Rumänen entgangen oder herzlich gleichgültig sein.

Nun könnte man sagen: Wer Europa anrufen will, soll doch gleich die Nummer eines der wirklich mächtigen EU-Mitglieder wählen. Aber auch da Fehlanzeige: Emmanuel Macrons europäische Ambitionen verblassen angesichts der «gilets jaunes». Angela Merkel ist intern angezählt. Von Theresa May ganz zu schweigen.

 In den wichtigsten Fragen wirkt die EU konzeptlos, uneinig und zerstritten. 

Die Propheten von Europas nahendem Nieder- oder Untergang können zahllose weitere Gründe für ihren Pessimismus anführen. In den wichtigsten Fragen wirkt die EU konzeptlos, uneinig, zerstritten: Brexit, Flüchtlingsstreit, Ukrainekrise, Eurokrise, russisches Gas, lahmende Wirtschaft.

Von der Schweiz aus beobachtet man das europäische Malaise entweder mit Sorge oder mit Schadenfreude, je nachdem wie man zu einer Annäherung des Landes an den übergrossen Nachbarn und mit Abstand wichtigsten Handelspartner steht.

Man fühlt sich in der Schweiz beim europäischen Chaos allerdings an die eigenen heimischen Verhältnisse erinnert. Auch hier münden epische Debatten oft genug in unüberwindliche Pattsituationen. Zuwanderung, Finanzierung des Sozial- und Rentenstaats, Klimazukunft – das sind auch in der Schweiz Dauerbaustellen. Und falls doch einmal eine politische Lösung zustande kommt, kann sie vom Volk in einer Abstimmung zunichte gemacht werden. Die Erfahrung der Schweiz mit ihrem 170 Jahre alten Bundesstaat ist allerdings, dass Streit nicht zum Stillstand führen muss. Man braucht sich nicht einmal gut zu verstehen: Die Regionen pflegen im Alltag eher ein desinteressiertes Nebeneinander als ein engagiertes Miteinander.

Das Versprechen einer «immer engeren Union» wirkt auf viele als Drohung.

Darum fällt das Land nicht auf durch visionäre Würfe. Paradoxerweise aber bringt das Gezerre und Geschachere doch immer wieder erstaunlich solide – und vor allem: breit akzeptierte – Lösungen zustande. Dass sich hier scheinbar nichts bewegt oder höchstens langsam, beschert der Schweiz eine Stabilität, für die sie sich selber bewundert und hofft, von anderen dafür bewundert zu werden.

Übertragen auf die Union könnte man sagen: Das Problem der EU ist nicht, dass zu viel, sondern dass zu wenig gestritten wird. Das Versprechen einer «immer engeren Union» wirkt auf viele als Drohung. Die Quittung für das Auseinanderklaffen von EU-Anspruch und EU-Wirklichkeit ist der Aufstieg EU-feindlicher Parteien vom Mittelmeer bis an die Ostsee.

Gemeinsamer Markt steht im Vordergrund

Gern vergessen geht dabei, dass die EU gerade dort überzeugt, wo sie nach zähem Aushandeln Lösungen schafft, die nur eine Staatengemeinschaft hervorbringen kann, die aber für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger in den Mitgliedstaaten Vorteile schaffen. Da steht der gemeinsame Markt sicher im Vordergrund. Gemeinsame Bildungs- und Forschungsprojekte zählen dazu, aber auch eine gemeinsame Antwort auf die Übergriffe der US-Internetgiganten auf unsere persönlichen Daten. Und vielleicht wird es einmal sogar eine gemeinsame Flüchtlings-, Sicherheitspolitik sein. Anderes kann man getrost weiterhin Nationalstaaten überlassen.

Ähnlich wie das EU-Ratspräsidium wechselt in der Schweiz der Vorsitz in der Landesregierung regelmässig ab. Der stetige Wechsel beschert die Stabilität, die von starken Männern wie Trump, Putin oder Xi Jinping nur vorgegaukelt wird. Die europäische Zukunft wäre in Gefahr, wenn die wahre Macht nur unter einer einzigen Telefonnummer zu finden wäre.

Erstellt: 24.02.2019, 21:14 Uhr

Brief aus Europa

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