«Es hat etwas von einer seismischen Erschütterung»

Premier Cameron «erschlägt» gleich drei Gegner am selben Tag: Wie Korrespondent Peter Nonnenmacher den Knall von London beurteilt.

Er hat sie alle geschlagen: Premier Cameron mit seiner Frau kommt am Buckingham Palace an. (8. Mai 2015)

Er hat sie alle geschlagen: Premier Cameron mit seiner Frau kommt am Buckingham Palace an. (8. Mai 2015) Bild: Keystone

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Mit Nigel Farage, Nick Clegg und Ed Miliband sind heute gleich drei Parteiführer zurückgetreten. Kann man angesichts dieser Rücktritte von einem eigentlichen politischen Erdbeben sprechen?
Es hat schon etwas von einer seismischen Erschütterung. So oft passiert das ja nun nicht: Dass ein amtierender Premierminister gleich drei Parteichefs der Opposition auf einen Streich, am gleichen Tag, «erschlägt». Vor allem Labour und die Liberaldemokraten werden sich von Grund auf neu aufstellen müssen. Bei Farage, dem alten Fuchs, wäre ich allerdings vorsichtig. Der ist zwar der Form nach zurückgetreten, will sich aber den Sommer über «überlegen», ob er nach einer erholsamen Sommerpause erneut für den Vorsitz kandidieren möchte. Gemeint ist wohl: Ob ihn die Partei darum bittet, noch einmal anzutreten – weil sie ohne ihn nicht auszukommen glaubt.

Gibt es in England eine besonders strenge Rücktritts-Kultur? Sind Sesselkleber und Leute, die nicht verlieren können oder nicht in der Lage sind, daraus die Konsequenzen zu ziehen, stärker verpönt als anderswo? Entspricht dies vielleicht sogar der englischen Mentalität?
Nicht unbedingt. Auch in England kleben Politiker an ihren Sesseln. Meistens braucht es gehörigen öffentlichen Druck, um sie zum Abgang zu bewegen. Wenn die Wahlergebnisse für Labour und Liberaldemokraten nicht ganz so katastrophal ausgefallen wären, hätten wahrscheinlich auch Miliband und Clegg versucht, auf ihren Posten zu bleiben. Clegg hatte ja vor kurzem noch erklärt, er wolle «unter allen Umständen» Parteichef bleiben. Aber der dramatische Wahlausgang hat das einfach keinem von beiden erlaubt.

Wie ist das überraschend gute Abschneiden der Tories zu erklären? Bewahrheitet sich der Clinton-Spruch «It's the economy, stupid»?
Ja, der Wirtschaftsaufschwung im letzten Jahr hat den Konservativen sicher geholfen. Vor allem aber auch die weitverbreitete Überzeugung, dass David Camerons Partei kompetenter ist als die Labour Party in ökonomischen und finanziellen Fragen. Dass viele Briten so denken, ist ja schon vorher aus vielen Umfragen hervorgegangen. Labour ist es nicht gelungen, diesen Eindruck zu zerstreuen. Mit ihrer defensiven Strategie hat Labour wenig überzeugen können. Man muss sich nur anschauen, was in Schottland passiert ist: Dort hat die Schottische Nationalpartei mit ihrer demonstrativen Anti-Austeritäts-Politik einen triumphalen Erfolg erzielt – und sich, wenigstens für Schottland, als die «wahre» Alternative zum Tory-Kurs in London präsentieren können.

Warum haben sich die Prognostiker dermassen getäuscht?
Das wissen sie selbst auch nicht zu sagen. Beobachter, Kommentatoren, Politiker: Alle waren von der Diskrepanz der Prognosen zum Wahlausgang schockiert. Da sich ausnahmslos alle Umfragen vorab darin einig waren, dass es ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben würde, geht man inzwischen davon aus, dass sich viele Unentschiedene buchstäblich in letzter Minute noch für die Konservativen entschieden haben. Ein Teil der Stimmen ist den Tories auch von ihren glücklosen Koalitionspartnern zugeflossen, den Liberaldemokraten. Ausserdem nimmt man an, dass viele Briten ihre wahren Instinkte vorab nicht enthüllten – oder sich wirklich praktisch an der Wahlurne noch auf «Kontinuität mit Cameron» besannen.

Die Tories haben die absolute Mehrheit erreicht und können alleine regieren. Ist damit mit einer Verschärfung des wirtschaftsliberalen Kurses und einer Vertiefung sozialer Gräben zu rechnen?
Das ist mit grosser Sicherheit zu erwarten. Schon die Pläne der bisherigen rechtsliberalen Regierung für die nächsten zwei bis drei Jahre sehen sehr viel schärfere Einschnitte ins soziale Netz vor als zuvor. Ohne die Liberaldemokraten, die in den letzten fünf Jahren die Tory-Rechte austariert haben, ist Cameron den Neoliberalen, Nationalisten und Euroskeptikern in seiner Partei sehr viel mehr ausgeliefert als in seiner ersten Amtszeit. Zudem muss er trotz seines Sieges mit einer relativ knappen Unterhausmehrheit regieren - und fürchten, dass ihn seine Parteirechte stolpern lässt, falls er ihr nicht zu Willen ist. Rivalen wie der gerade auch gewählte Boris Johnson warten nur auf ihre Chance.

Wird Grossbritannien jetzt aus der EU austreten?
Die Möglichkeit besteht jedenfalls. Das EU-Referendum, zu welchem David Cameron sich von den Anti-Europäern seiner Partei hat drängen lassen, wird es nun auf jeden Fall geben. Ob es Cameron wirklich gelingt, sich von der EU weitreichende Zugeständnisse für Grossbritannien und womöglich sogar Vertragsänderungen einzuhandeln, wie es seine Hinterbänkler fordern – steht wohl in den Sternen. Da kann alles Mögliche passieren bis 2017. Die britische Wirtschaft fürchtet schon jetzt all die Unruhe, die im Vorfeld des Referendums absehbar ist.

Welche Rolle werden im neuen Parlament die schottischen Nationalisten spielen?
Die SNP hatte ja eigentlich vor, eine Labour-Minderheitsregierung in London zu unterstützen. Die wird es nun nicht geben. So werden die schottischen Nationalisten in Westminster mit Labour um die wirksamste Form der Opposition konkurrieren. Mindestens ebenso interessant ist, wie es nun in Schottland weitergeht. Dort, wo die SNP selbst an der Regierung ist, wird sie ihre Gegnerschaft zu den Tories und zu deren «englisch-nationalem» Kurs ganz besonders herausstreichen. Bei den Wahlen zum schottischen Parlament im nächsten Jahr hofft die Partei dann, auf ihren diesjährigen Wahlerfolg zu bauen. Von da wäre es nicht weit zu einem erneuten Unabhängigkeits-Referendum – vor allem wenn die Tories mit dem Abzug aus der EU drohen und Schottland in der EU verbleiben will.

Erstellt: 08.05.2015, 10:10 Uhr

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Umfragen in Grossbritannien arg daneben

Die Experten waren sich so sicher in Grossbritannien: Es wird knapp bei der Parlamentswahl, die Mehrheitsverhältnisse unklar, die Regierungsbildung schwierig. Das hatten zig Umfragen übereinstimmend ergeben.

Die Ergebnisse der Wählerbefragung pünktlich zur Schliessung der Wahllokale schockierten deshalb nicht nur die Wahlverlierer. YouGov-Chef Peter Kellner, der bei der BBC sass, wollte es kaum glauben: Ein deutlicher Sieg der Konservativen zeichnete sich ab, bald gar eine absolute Mehrheit. Das hatte so niemand vorhergesagt.

Dabei lagen YouGov, Ipsos Mori, ICM und die anderen Institute gar nicht so schlecht, wenn man nur die prozentualen Stimmanteile betrachtet. Schwer machte es ihnen das britische Wahlsystem, das nur Kandidaten ins Parlament einziehen lässt, die ihren Wahlkreis gewinnen. So gesehen gab es am Donnerstag nicht eine Wahl, sondern 650 einzelne. Die Wahlforscher bemühten sich deshalb, aus ihren Umfrage-Ergebnissen Sitz-Prognosen abzuleiten - und das ging daneben.

«Insgesamt war das eine durchwachsene Nacht für die Meinungsforscher», sagte Michelle Harrison vom Umfrageinstitut TNS. Zwar habe man den Erfolg der schottischen Nationalpartei im Norden und die Verluste für die Liberalen vorausgesagt. «Aber wir haben uns wohl nicht vorstellen können, dass es so deutlich wird.» (sda)

Peter Nonnenmacher, London-Korrespondent von Tagesanzeiger.ch/Newsnet.

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