Es wird eng für Renzi

Ausgerechnet in der Bankenkrise und kurz vor einem wichtigen Referendum hat der italienische Premier seine erste echte Schwächephase.

Im Herbst ist Matteo Renzi auf sich allein gestellt. Dann entscheidet Italien über seine Reform. Foto: Maki Galimberti (LUZ Photo, Keystone)

Im Herbst ist Matteo Renzi auf sich allein gestellt. Dann entscheidet Italien über seine Reform. Foto: Maki Galimberti (LUZ Photo, Keystone)

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Man kann Matteo Renzi direkt anschreiben, lässig per Du, die Anschrift lautet: matteo@governo.it. Italiens Premierminister ruft die Bürger aktiv dazu auf. Und er ist angetan von den vielen Mails, die da eintreffen, wie er unlängst erzählte: «Die meisten Zuschriften sind sehr schön und nützlich.» Das lässt sich natürlich schlecht nachprüfen. Wahrscheinlich sind auch viele nicht so schöne Mails dabei, enttäuschte und ernüchterte, wohl auch rotzige. Denn Renzi erlebt in diesem Sommer eine echte Schwächephase.

Zum ersten Mal seit seinem spektakulären Aufstieg vom Bürgermeister von Florenz zum Ministerpräsidenten Italiens vor zweieinhalb Jahren hat es den Anschein, als sei er den Italienern verleidet, als hänge dem jungen Neuen bereits der Mief des Alten an. Er könnte tatsächlich stürzen – bald schon, im Oktober oder November, wenn die Italiener über seine Verfassungsreform abstimmen werden. Darum will der stets redselige Renzi nun plötzlich besser zuhören.

Die Reform ist sein bisher wichtigster Beitrag zur Modernisierung des Landes. Sie soll den Prozess der Gesetzgebung beschleunigen, den parlamentarischen Betrieb entschlacken, die politische Stabilität insgesamt stärken. Und da ihm diese Reform so am Herzen liegt, hat Renzi das Referendum vor einigen Monaten zu einer Art Vertrauensabstimmung über seine Person und seine ­Politik stilisiert, zu einem Plebiszit. So sicher wähnte er sich, so euphorisch.

Wie David Cameron

Vielleicht unterschätzte er den wachsenden Unmut im Volk, der sich zunehmend auch gegen seine Person und Politik richtet. Würde die Reform nämlich abgelehnt, was trotz all ihrer Vorzüge möglich ist, stünde Renzi ungefähr so da wie David Cameron nach dem Referendum der Briten zum Brexit – politisch geschlagen, nach einer verzockten Wette. Es bliebe ihm nichts anderes übrig, als zurückzutreten. Die jüngsten Erhebungen deuten an, dass es sehr knapp wird.

Entsprechend gross ist die Sorge um Italien bei den Partnern der Europäischen Union. Renzi galt ihnen bisher immer als verlässlicher, dynamischer, reformerischer, charmanter Alliierter –und als Garant für die politische Stabilität in einem sonst oft unstabilen Land. Man liess ihm deshalb auch den einen oder anderen frech-forschen Auftritt durch­gehen. Etwa wenn er sich mal wieder über die mangelnde Solidarität der Kollegen in der Flüchtlingsfrage beschwerte oder die Brüsseler Sparpolitik verdammte. Das nahm man alles hin, denn in der Substanz ist Renzi immer auf Linie. Würde er stürzen, verschwänden liebgewonnene Gewissheiten.

Unmittelbar verstärkt wird die Sorge um Italien dadurch, dass einige seiner grossen Banken unter der Bürde fauler Kredite wanken. Der europaweite Bankenstresstest, dessen Ergebnisse morgen bekannt gegeben werden, sorgt für zusätzliche Nervosität. Mindestens eine italienische Bank, das alte Geldhaus Monte dei Paschi di Siena, muss gerettet werden. Wenn möglich, sollte die Rettungsoperation so gestaltet sein, dass dabei nicht viele italienische Sparer Geld verlieren, denn sonst würde das Renzi noch mehr Gunst im Volk kosten.

Das will niemand. Vor allem jetzt nicht, so kurz nach dem Entscheid zum Brexit. Es ist darum wahrscheinlich, dass Brüssel jede gerade noch so vertretbare Verbiegung der eigenen Regeln zulassen wird, um der Regierung in Rom über den Sommer zu helfen.

Im Herbst aber, für das Referendum, ist Renzi auf sich allein gestellt – konfrontiert mit dem Publikum daheim, das ihn kritischer beurteilt als das Ausland. Es bekommt ihn ja auch ständig vorgesetzt. Renzi ist omnipräsent, virtuell und real. In Italien spricht man von einer «medialen Übersättigung». Mit der Zeit ermüden die euphorischen und selbstlobenden Sprüche, besonders dann, wenn die schöne Narration, das Storytelling des Premiers, sich nur leidlich mit der gelebten Realität deckt: Die Wirtschaft erholt sich auch acht Jahre nach Beginn der Krise noch immer nicht, und die Arbeitslosigkeit bleibt fast konstant hoch bei 11,5 Prozent. «Der soziale Aufzug ist stecken ­geblieben», sagt der frühere Premier Romano Prodi, «man erstickt da drinnen.»

Obamas Berater hilft

Die Schuld dafür trägt zwar nicht Renzi. Doch dem Toskaner gelang es bisher auch nicht, die Tendenz umzukehren, obschon er sich das gern zuschreibt: mit muskulöser Rhetorik, als «Verschrotter» des Alten. Das Magazin «L’ Espresso» nennt Renzi einen «Reformpopulisten»: Er reformiere zwar tatsächlich mehr als seine Vorgänger – auf allen möglichen Gebieten –, brüste sich damit aber allzu üppig und selbstgefällig.

Ganze Wählerschichten, auf deren Stimmen Renzi zählte, spüren zu wenig vom emphatisch herbeigeredeten Aufschwung. Die untere Mittelklasse wird ärmer; in den Peripherien wächst nur das Gefühl der Randständigkeit; die Aussichten der Jungen sind so prekär wie vor zweieinhalb Jahren. Der Glanz des Erneuerers ist darob verblasst. Renzis einst frisches Reden klingt schon abgestanden und oft redundant.

Es dürfte knapp werden im Herbst. So knapp, dass man sich auch in der daueroptimistischen Entourage des Premiers Sorgen macht. Bezeichnend ist, dass die Regierung den Abstimmungstermin noch immer nicht festgelegt hat.

Renzi holte sich inzwischen Hilfe bei einem Amerikaner: Jim Messina, dem ehemaligen Berater und Kampagnenleiter von Barack Obama. Mit seiner Methode hatte der Spezialist für Big Data Obama 2012 bei der Wiederwahl geholfen. Messina riet Renzi nun, die Abstimmung rasch wieder von seiner Person zu lösen und die unentschiedenen Italiener von der objektiv historischen Bedeutung der Reform zu überzeugen – und zwar jeden Einzelnen, «porta a porta», von Tür zu Tür. Es braucht dafür Tausende Freiwillige, die mit bunten Broschüren die komplexe Materie spannend vermitteln. Wie Staubsaugerverkäufer. Die Adressliste liefert Messinas Team. Viel Zeit bleibt nicht.

Römische Planspiele

Was nach Renzi käme, würde er stürzen, wagt niemand vorauszusagen. Es kursieren einige Planspiele, eines davon geht so: Der Staatspräsident ordnet keine Neuwahlen an, sondern beauftragt einen neuen Premier damit, eine möglichst breite Koalition hinter sich zu scharen – und dieser «grande coalizione» fiele es dann zu, ein neues Wahlgesetz auszuarbeiten, nach dem das Parlament bald frisch bestellt würde.

Gäbe es sofortige Neuwahlen, hätte die euroskeptische Protestbewegung Cinque Stelle gute Chancen, an die Macht zu gelangen. Auch dieses Szenario hielt man lange für schier unmöglich. Unterdessen gelangen den «fünf Sternen» bei den Gemeindewahlen in Rom und Turin zwei Prestigesiege, die sie mindestens zum Teil der Schwäche Renzis daheim verdanken. In Umfragen zu den nationalen Wahlabsichten liegen die Cinque Stelle ungefähr gleichauf mit dessen sozialdemokratischem Partito Democratico: bei etwa 30 Prozent. Bei den Europawahlen vor zwei Jahren stand der PD noch bei fast 41 Prozent.

Es ist Renzi nicht gelungen, mit einer bürgerlichen Wirtschaftspolitik seine Wählerbasis über die Grenzen seiner Partei hinaus zu erweitern. So hatte er sich das ausgerechnet. Zunächst waren viele ehemalige Wähler von Forza Italia versucht, in Renzi den neuen Silvio Berlusconi zu sehen. Nun wählen etliche von ihnen aus schierer Verzweiflung über die stagnierende Wirtschaft Cinque Stelle. Sie wählen also den Bruch mit ­allem, die Wette aufs noch Neuere.

Ob das neue Neue etwas taugt, weiss niemand. Nicht einmal das Neue selbst. Die Cinque Stelle haben noch nie regiert, haben kaum Kaderleute, kein nationales Programm. Zuhören können sie aber recht gut. Sie hören auf das Rumoren im Bauch des ungeduldigen Volks – und dienen ihm als Lautsprecher.

Erstellt: 27.07.2016, 22:34 Uhr

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