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EU erwägt Sanktionen gegen Russland

Die EU prüft mit Blick auf die Krise im Kaukasus Sanktionen gegen Russland.

«Sanktionen werden in Betracht gezogen und auch andere Mittel», sagte der französische Aussenminister Bernard Kouchner. Er wolle bei der Frage von Sanktionen dem Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Montag nicht vorgreifen. Zurzeit liefen noch Gespräche mit den 26 EU-Partnerländern.

«Wir versuchen einen starken Text auszuarbeiten», sagte Kouchner. Dieser solle den Willen verdeutlichen, die Lage in Georgien nicht zu akzeptieren. Es ist das erste Mal, dass Frankreich im Kaukasus-Konflikt Sanktionen ins Gespräch bringt.

Russland verlangt Pufferzonen

Der Westen verlangt von Russland, dass es seine Truppen aus dem Kerngebiet Georgiens abzieht. Diese Forderung ist bislang nicht erfüllt. Russland pocht auf zusätzliche Pufferzonen im georgischen Grenzgebiet und will wichtige georgische Strassen und den Hafen von Poti kontrollieren.

Die EU ist zudem verärgert, dass Russland die beiden abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten anerkannt hat.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sagte dazu am Mittwoch, die Anerkennung der beiden Provinzen verstosse nach deutscher wie nach europäischer Einschätzung sowohl gegen das Völkerrecht als auch gegen bestehende UNO-Resolutionen und den Sechs-Punkte-Plan der französischen EU-Ratspräsidentschaft zur Lösung der Kaukasuskrise.

SDA/grü

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