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EU-Kommissar tritt wegen Korruptionsaffäre ab

John Dalli hat per sofort seinen Rücktritt als Gesundheitsminister der EU erklärt. Grund sind Betrugsvorwürfe.

Paukenschlag in Brüssel: EU-Gesundheitskommissar John Dalli hat seinen sofortigen Rücktritt erklärt, wie die EU-Kommission mitteilte. Hintergrund sei ein Ermittlungsverfahren der EU-Antibetrugsbehörde OLAF.

Der aus Malta stammende Dalli wies laut EU-Kommission alle Vorwürfe zurück. Ein maltesischer Geschäftsmann soll versucht haben, von einer Tabakfirma dafür bezahlt zu werden, durch seine Kontakte zu Dalli mögliche Gesetzesvorhaben der EU zu Tabakprodukten zu beeinflussen. Dallis Sprecher Frédéric Vincent lehnte eine Stellungnahme zu den Umständen des Rücktritts auf dapd-Anfrage ab.

Nachfolger noch unklar

Kommissionspräsident José Manuel Barroso beauftragte den Vizepräsidenten der EU-Kommission, den Slowaken Maros Sefcovic, vorübergehend die Aufgaben Dallis zu übernehmen. Die maltesische Regierung soll nun einen Nachfolger für Dalli vorschlagen, der zuerst von Barroso und dann auch vom EU-Parlament akzeptiert werden muss. 2010 zog die Bulgarin Rumjana Schelewa nach Kritik des EU-Parlaments an ihren Kompetenzen eine Kandidatur als Kommissarin für humanitäre Hilfe zurück.

Der SPD-Europaabgeordnete Matthias Groote erklärte am Dienstag: «Es gab für John Dalli angesichts der vorgebrachten Vorwürfe keine andere Möglichkeit als die des Rücktritts. Das Ansehen und die Integrität der EU-Kommission darf nicht gefährdet werden.»

OLAF berichtete am Montag an Kommission

OLAF hatte der Kommission am Montag einen Bericht übergeben. Es seien demnach weder Zahlungen noch Einflussnahmen beweisbar, hiess es in einer Mitteilung der EU-Kommission. Der Bericht gehe aber davon aus, dass Dalli über die Ereignisse informiert gewesen sei. Der Report wird nun an den maltesischen Generalstaatsanwalt weitergeleitet.

Der 64-jährige Dalli, der auch für Verbraucherschutz zuständig war, blickt auf eine lange politische Karriere in seiner Heimat zurück: Vor 20 Jahren zog er als Wirtschaftsminister erstmals ins Kabinett ein, später war er Minister für Sozialpolitik. Erfahrungen auf dem internationalen Parkett hat Dalli in den 70er und 80er Jahren als Jurist bei der Weltbank gesammelt. 2004 musste Dalli wegen Korruptionsvorwürfen als Aussenminister Maltas zurücktreten, wurde aber später rehabilitiert. Vor zweieinhalb Jahren wurde er dann EU-Kommissar. Zuletzt hatte er schärfere Regelungen für Tabakwerbung auf den Weg gebracht.

SDA/wid

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