Europafeindliche Ukip bildet Fraktion im EU-Parlament

Die europafeindliche United Kingdom Independence Party (Ukip) des Briten Nigel Farage hat mit anderen europäischen Parteien das erforderliche Quorum für die Bildung einer eigenen Fraktion im EU-Parlament erreicht. Farage teilte mit, der neuen Formation würden 48 Abgeordnete aus sieben Ländern angehören. Darunter sei auch eine Abgeordnete aus den Reihen der rechtsextremen französischen Front National (FN).

Auch die Front National der französischen Rechtsextremen Marine Le Pen steht offenbar vor einem Erfolg beim Zusammenschweissen einer eigenen Fraktion. Die Parteichefin setzt auf die Unterstützung der islamfeindlichen Freiheitspartei PVV des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders, der österreichischen FPÖ, der italienischen Lega Nord und des belgischen Vlams Belang.

Finanzielle Vorteile

Diese Fraktion könnte durch die Mitwirkung von populistischen Abgeordneten aus Polen und Bulgarien zustande kommen. Damit hätte sie die erforderliche Beteiligung von Abgeordneten aus sieben Ländern erreicht. Wird der Fraktionsstatus erreicht, können die Gegner der weiteren EU-Integration mit Subventionen von 20 bis 30 Millionen Euro im Verlauf der bevorstehenden Wahlperiode und weiteren finanziellen Vorteilen rechnen.

Die Front National zieht nach der Europawahl Ende Mai mit 23 Mandaten ins EU-Parlament ein, die Ukip mit 24 Mandaten. Farage lehnte ein Zusammengehen mit der Front National ab, weil er dieser Antisemitismus vorwirft. FN-Chefin Le Pen versuchte vergebens, die auf der FN-Liste gewählte Kandidatin Joëlle Bergeron von einem Beitritt zu der EFD-Fraktion um Farages Ukip abzuhalten. Für die Bildung der Fraktionen im EU-Parlament gilt eine Frist bis zum 23. Juni.

AFP/thu