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Frankreich führt Grenzkontrollen wieder ein – für einen Monat

Paris befürchtet Terroranschläge gegen den UN-Klimagipfel und führt während eines Monats wieder Grenzkontrollen ein. Dutzende Staats- und Regierungschefs werden anwesend sein.

Vorübergehend wieder überprüft: Polizisten kontrollieren die französische Grenze während des G8-Gipfels in Evian. (29. Mai 2009)
Vorübergehend wieder überprüft: Polizisten kontrollieren die französische Grenze während des G8-Gipfels in Evian. (29. Mai 2009)
Andree-Noelle Pot, Keystone

Für den UN-Klimagipfel Ende November führt Frankreich vorübergehend wieder Grenzkontrollen ein. «Einen Monat lang werden wir an den Grenzen Kontrollen durchführen, was keineswegs eine Aussetzung von Schengen ist», sagte der französische Innenminister Bernard Cazeneuve am Freitag den Sendern RMC und BFMTV. Die Schengen-Regeln sähen ausdrücklich vor, dass Staaten angesichts besonderer Umstände vorübergehend wieder Grenzkontrollen einführen können. Diese Situation sei mit dem UN-Klimagipfel gegeben, sagte Cazeneuve und verwies auf eine erhöhte Terrorgefahr.

An der UN-Klimakonferenz, die vom 30. November bis zum 11. Dezember in Paris stattfindet, nehmen Vertreter von 193 Länder teil. Zum Auftakt werden dutzende Staats- und Regierungschefs erwartet. Auch Deutschland hatte unter Verweis auf eine erhöhte Gefahr für die Sicherheit vor dem G7-Treffen auf Schloss Elmau in Bayern vorübergehend wieder Grenzkontrollen eingeführt. Frankreich registriert wie andere EU-Länder seit einigen Monaten eine erhöhte Zahl von Flüchtlingen, doch ist der Zustrom deutlich geringer als etwa in Ungarn, Österreich oder Deutschland.

AFP/slw

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