Französische Endspiele

Frankreich kann zur Beute der Populisten werden, wenn das Land den sozialromantischen Sonderweg nicht verlässt.

Die Franzosen gehen derzeit wegen der geplanten Reformen auf die Strasse – von den Reformgegnern halten sie aber auch nicht viel. Foto: Jérémie Verchere (Maxppp, Keystone)

Die Franzosen gehen derzeit wegen der geplanten Reformen auf die Strasse – von den Reformgegnern halten sie aber auch nicht viel. Foto: Jérémie Verchere (Maxppp, Keystone)

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Frankreich erlebt einen unruhigen Frühling mit Streiks und Blockaden und allem, was seit jeher zur politischen Folklore des Landes gehört. Nachdem erst die Raffinerien blockiert und bald darauf Tankstellen trocken gelegt waren, nachdem hier Wasserwerfer rollten, dort Schaufenster zu Bruch gingen, wird es diese Woche Eisenbahnen, den Flugverkehr und wo­möglich die Müllabfuhr treffen.

Die sozialistische Regierung des so uninspirierten wie glücklosen Präsidenten François Hollande steht ein Jahr vor der nächsten Präsidentschaftswahl und zwei Wochen vor Beginn ­ der Fussball-EM im eigenen Land auf extreme Weise unter Druck.

Was sich auf den ersten Blick wie ein landesweiter Volksaufstand anfühlt, richtet sich gegen eine Arbeitsmarkt­reform, die im Grunde nur die Modernisierungen nachvollzieht, die heutzutage in Europa allgemeiner Standard sind. Mit den neuen Regeln verlässt Frankreich seinen sozialromantischen Sonderweg und passt sich etwa beim Kündigungsschutz, bei der Lohnfortzahlung oder was die Ausgestaltung von Tarifverträgen angeht, seinen Nachbarn und Wettbewerbern an.

Dies wird die Konkurrenzfähigkeit französischer Unternehmen verbessern, die Arbeitslosigkeit verringern und die Staatsschulden senken. Die deutschen Erfahrungen mit der Agenda-Politik belegen es. Dafür jedoch sind eben Schnitte nötig, und nun wird darum gerungen, wie tief sie gehen müssen.

Die verschenkten Jahre

Die zugehörigen Bilder passen stereotyp zu Frankreichs Image als unreformierbarem Land, doch das ist diesmal eine optische Täuschung. Es ist dieser Tage ein Endspiel im Gang, oder sogar mehrere, und von ihrem Ausgang hängt für Frankreich und für ganz Europa einiges ab.

Es geht darum, ob die Sozialisten auf den letzten Drücker womöglich doch noch in die Regierungsverantwortung finden. Das wäre, nach vier praktisch verschenkten Jahren, fast eine Art Wiedergeburt und für den Politik­betrieb insgesamt eine gute Nachricht. Das Gros der Franzosen ist an ideologischen Debatten viel weniger interessiert, als man denken mag. Die meisten Leute wünschen sich keine Visionen mehr, sondern eine Regierung, die handelt, die tut, und die zu einmal gefassten Beschlüssen steht.

Nichts anderes gilt für die derzeit umkämpften Reformen. Sie sind natürlich unbeliebt, und man kann in Umfragen Mehrheiten gegen sie abrufen. Nur wissen die meisten Franzosen eben auch, dass Reformen grundsätzlich nötig sind. Und so erklärt sich das Paradox, dass sich zwar ein grosser Teil gegen die Reformen äussert, dass aber ein noch viel grösserer Teil gegen die Aktionen der Reformgegner steht.

Gut eingeübte Reflexe

Auch für sie, die sich häufig noch zum Kommunismus bekennenden Gewerkschafter der CGT, läuft ein Endspiel. Wenn nicht alles täuscht, dann fällt in ihrem ideologischen Illusionstheater gerade für immer der Vorhang. Die Parolen der «Kameraden» verfangen nicht mehr, sie wärmen niemanden mehr. Der schäumende Widerstand wird als symbolisches Gefuchtel empfunden, in Umfragen lehnen zwei Drittel bis vier Fünftel der Befragten die von der CGT und ihren radikalen Verbündeten angeführten Aktionen ab. Es ist, als träte an die Stelle der in Frankreich so gut einge­übten ideologischen Reflexe ein neuer Versuch mit nüchterner Reflexion.

Ist dieses Bild zu rosig? Mag sein. Aber es mehren sich die Zeichen, dass Frankreichs Wählern langsam dämmert, worum es jetzt und bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr wirklich geht: nicht mehr darum, wer linke oder rechte Träume am schönsten durchbuchstabieren kann, sondern darum, wie realistisch oder weltfremd die jeweils vorgeschlagenen Politikentwürfe sind und wie gut oder schlecht sie zu Frankreichs Lage in Europa, in der Welt, in der Weltwirtschaft passen.

Es ist auch eine Wahl zwischen gnadenlos populistischen Politikern, die verantwortungslos das Blaue vom Himmel versprechen, und solchen, die sich um seriöse Reformen bemühen, obwohl sie unpopulär und nicht garantiert erfolgreich sind. Da sind die Rollen in Frankreich sauber verteilt: Verantwortungslos sind die Vorsänger vom linken und vom rechten Rand wie der hochfahrende Linken-Chef Jean-Luc Mélenchon und die kreidefressende Marine Le Pen vom rechtspopulistischen Front National.

Eine alternativlose Reform

Sie mögen ihre Ideen zur Volksbeglückung jeweils unterschiedlich herleiten und mit anderem Überbau verbrämen, gleichen sich aber wie ein Ei dem anderen im Glauben an die Möglichkeit von nationalen, sozialistischen Lösungen. Beide gaukeln dem Volk vor, es könne für Frankreich eine strahlende Zukunft ausserhalb der Europäischen Union und abseits der Globalisierung geben. Setzte sich einer von beiden mit solchem Unfug durch, stünde Frankreich und mit ihm Europa schnell vor dem ökonomischen Kollaps. Und weil das die meisten Wähler zumindest ahnen, bleibt ihre Mehrheit, bei aller Wut auf das schwache politische Establishment, gegen extreme Abenteuer bis auf weiteres gefeit.

Das kann sich ändern. Wenn die Sozialisten vor den brennenden ­Barrikaden und sonstigen Blockaden dieses Augenblicks womöglich doch noch einknicken, würde auch noch ­ der letzte Rest an Glaubwürdigkeit aus Frankreichs Politikbetrieb weichen. Die Regierung hat diese – letztlich ja alternativlose – Reform per Notstandsparagrafen durchs Parlament gepeitscht. Nun ist es die historische Aufgabe der Sozialisten, das Werk fortzuführen und Frankreichs verfilzte gesellschaftliche und ökonomische Ordnung weiter zu modernisieren. Verweigert sich die Partei, weil sie Kratzer im roten Lack befürchtet, geht sie als politische Firma pleite. Und Frankreich könnte über Nacht zur Beute der Populisten werden. Und dann stehen, im Geburtsland der Menschenrechte, ganz andere Endspiele an.

Erstellt: 31.05.2016, 23:33 Uhr

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