Wohin May mit Grossbritannien will

Theresa May will den Brexit durchsetzen. Gut so. Doch der Rest ihrer Pläne ist ungeniessbar.

Britische Pro-EU-Demonstration:  Für die Brexit-Gegner bleibt nicht viel übrig. Foto: Simon Dawson (Bloomberg)

Britische Pro-EU-Demonstration: Für die Brexit-Gegner bleibt nicht viel übrig. Foto: Simon Dawson (Bloomberg)

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Charakter zeigt sich im Umgang mit Verlierern. Reicht man ihnen die Hand, oder tritt man sie in den Graben? Grossbritanniens Premierministerin Theresa May hat sich diese Woche fürs Ignorieren entschieden und in ihrer Brexit-Rede kein Wort über die 48 Prozent der Wähler verloren, die letzten Sommer gegen den Austritt aus der EU waren. Keinen Trost und keine Kompromisse gab es, dafür ein Versprechen: Es gibt kein Zurück.

Man kann diese Haltung begrüssen. Nun wissen alle, woran sie sind, May strebt den vollen Austritt aus dem Binnenmarkt an. Der Volkswille, sei er in diesem Fall auch wenig eindeutig, wird umgesetzt. Und für einmal herrscht so etwas wie Spannung, ist Politik mehr als Verwaltungsarbeit.

Wohin die Reise nach dem Brexit gehen soll, formulierte May ebenfalls. Es sei wichtig, sich zu fragen, «was für eine Art Land wir sein wollen». Leider fiel ihre Antwort ziemlich ranzig aus.

Zurück zu alter Grösse

Erstens soll Grossbritannien natürlich zurück zu alter Grösse. In Mays Schilderung hat die EU die globale Entfaltung des Königreichs bisher behindert. Nun werde ihr Land «die Europäische Union verlassen und die Welt umarmen». Eine dubiose Argumentation, die bedeuten müsste, dass die EU auch die deutsche Industrie an globalen Erfolgen hindert (tut sie nicht), ja dass europäisches Denken und Weltoffenheit sich ausschliessen. May gibt hier die Empire-Nostalgikerin: Britannien ist schlicht zu gross und zu wichtig, um nur eines von 28 EU-Ländern zu sein. Doch da überschätzt sie das Gewicht ihrer Nation. Und dass die britischen Erfolge der Vergangenheit wesentlich auf dem Kolonialismus basierten, erwähnte sie nicht.

Zweitens soll das Land aggressiver sein. May will für Britannien ein Freihandelsabkommen mit der EU, vergleichbar etwa mit dem Ceta zwischen der EU und Kanada. Falls Brüssel sich sperre, drohte May, werde man kreativ werden: «Wir können kompetitive Steuersätze festsetzen und Strategien in Angriff nehmen, um die besten Firmen und grössten Investoren anzulocken.» Diese Worte wurden in Brüssel mit Irritation aufgenommen. «Die Drohung, das Vereinigte Königreich in ein dereguliertes Steuerparadies zu verwandeln, wird nicht nur die britische Bevölkerung schädigen – es ist auch eine kontraproduktive Verhandlungstaktik», twitterte Guy Verhofstadt, der Brexit-Unterhändler der EU.

Die Ukip fühlt sich kopiert. Wer hats erfunden?

Drittens will Britannien, bei allem Umarmen der Welt, weniger Fremde im Land. Die Kontrolle der Zuwanderung war zentral in Mays Rede, denn «die schiere Menge der Einwanderer hat Druck auf unsere staatlichen Leistungen erzeugt, etwa auf die Schulen». Eine dreiste Aussage, wenn man bedenkt, dass es Theresa Mays Tories waren, die im Zeichen der Austerität überall staatliche Leistungen strichen. May ritt die Wir-zuerst-Phrasen so lustvoll, dass sich die Ukip kopiert fühlte: «Ich kann kaum glauben, dass die Premierministerin nun die Sätze und Worte gebraucht, für die ich Jahre lang verspottet wurde», schrieb Nigel Farage. Wer hats erfunden?

Viertens soll die britische Union intakt bleiben, und das ist als Befehl gemeint. Dabei fühlt sich Schottland durch Mays Rede diese Woche eher gedemütigt. Hier war die Wählerschaft klar gegen den Brexit, Kompromissvorschläge aus Edinburgh wurden ignoriert. Maggie Chapman, Co-Chefin der schottischen Grünen, fasste Mays Rede schön zusammen: «Akzeptiert diesen rassistischen Freizeitpark der Steuerhinterzieher, oder verlasst die Union.» Die Unabhängigkeit bleibt ein Thema.

Das geschwächte Parlement

Fünftens will May das Land straff führen. Dass sie ihre Rede nicht im Parlament hielt, sondern vor geladenen Gästen, wo keine Abgeordneten Fragen stellen konnten, ist stossend. Ihre Regierung will den Brexit allein aushandeln, ohne lästiges Parlament, ja May mahnte gar die Medien, nicht nachzufragen. Der Brexit hätte die Macht aus Brüssel heim nach London bringen sollen. Nun scheint das nationale Parlament geschwächt.

May will den Brexit durchsetzen. Gut so. Wenn sie aber meint, ein Mandat für eine Neuausrichtung der Nation zu haben, liegt sie falsch. Ja, das Volk hat abgestimmt. Aber nicht über all die Dinge, die May dem Land als Zukunft verkauft.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 18.01.2017, 17:56 Uhr

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