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Geert Wilders blitzt ab

Das Gericht hat einen Befangenheitsantrag des niederländischen Islamgegners abgewiesen.

Der Prozess geht weiter: Geert Wilders am Montag vor Gericht in Amsterdam.
Der Prozess geht weiter: Geert Wilders am Montag vor Gericht in Amsterdam.

Der Prozess gegen den niederländischen Islamgegner Geert Wilders wegen mutmasslicher Hetze gegen Muslime wird nicht abgebrochen. Ein Befangenheitsantrag des angeklagten Politikers gegen das Gericht wurde am Dienstag abgewiesen.

Gegen die Entscheidung einer Sonderkammer des Amtsgerichts in Amsterdam ist keine Berufung möglich. Wilders hatte am Montag erklärt, der Vorsitzende Richter in seinem Verfahren wegen Volksverhetzung habe es zu Unrecht kommentiert, dass er von seinem Schweigerecht Gebrauch mache.

Bemerkung des Richters

Richter Jan Moors hatte erklärt, dass Wilders im Prozess schweigen wolle, sehe wieder einmal so aus, als wolle der Politiker der Diskussion über seine Behauptungen über den Islam aus dem Weg gehen.

Der Angeklagte sah dies als Bestätigung dafür, das gegen ihn «nicht nur ein politischer Prozess, sondern auch ein unehrlicher Prozess mit voreingenommenen Richtern» geführt werde. Die Befangenheitskammer wies nun diese Auffassung zurück.

(SDA)

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