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Gefährliche Versuchung für Macron

En Marche kommt bei der Parlamentswahl aus dem Stand auf den ersten Platz. Frankreich erhält einen «republikanischen Monarchen».

Der Optimismus zahlt sich aus: Die Bewegung von Emmanuel Macron nimmt die erste Hürde problemlos. (11. Juni 2017)
Der Optimismus zahlt sich aus: Die Bewegung von Emmanuel Macron nimmt die erste Hürde problemlos. (11. Juni 2017)
Christophe Petit Tesson, AFP
Nur bedingt zufrieden: Die Rechtspopulistin Marine Le Pen zieht in die zweite Runde der Parlamentswahl ein.
Nur bedingt zufrieden: Die Rechtspopulistin Marine Le Pen zieht in die zweite Runde der Parlamentswahl ein.
Thibault Vandermersch, Keystone
Eine absolute Mehrheit würde Macrons Arbeit erleichtern.
Eine absolute Mehrheit würde Macrons Arbeit erleichtern.
Christophe Petit Tesson, Keystone
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Zum zweiten Mal hat er alles riskiert. Und zum zweiten Mal wird er alles gewinnen. Vier Wochen ist es her, da eroberte Emmanuel Macron den Elysée-Palast. Nun winkt dem 39-jährigen französischen Präsidenten und seiner erst 14 Monate alten Partei La République en Marche obendrein die absolute Mehrheit in der Assemblée Nationale, dem nationalen Parlament.

Der Sieg vom Sonntag im ersten Durchgang der Parlamentswahlen mag mit zirca zehn Prozentpunkten Vorsprung vor der rechten Opposition scheinbar mager wirken. Aber die Regeln des Mehrheitswahlrechts verheissen dem relativen Gewinner einen Kantersieg im zweiten Wahlgang in einer Woche am 18. Juni. Präsident Macron, der Marschierer, steht vor dem Durchmarsch zur fast totalen Macht.

Etablierte Parteien ruiniert

Franzosen nennen das, was ihre Nation derzeit als Umbruch erlebt, gern eine «Revolution». Auch Macron liebt die Anspielung auf 1789, auf jenes Schicksalsjahr, da das Volk seinen Monarchen stürzte (und ihn später guillotinierte). «Révolution», diesen unbescheidenen Titel gab der Kandidat im vorigen November seinem Buch, in dem er seine «Schlacht für Frankreich» samt finalem Triumph ausmalte. Nur, dass er so rasant das Ancien Régime der V. Republik stürzen würde – das glaubte nicht einmal der so selbstbewusste Macron.

Nun stehen Frankreichs etablierte Parteien vor dem Ruin. Die bisher regierenden Sozialisten wissen es schon, die oppositionellen Republikaner ahnen es. Emmanuel Macron hat es clever verstanden, Vertreter des gemässigten Flügels der Opposition in seine Regierung einzubinden – um auf diese Weise die Republikaner zu zerrütten. Selbst die Extremisten kommen unter Macron nicht weit. Die «Unbeugsamen» des Altlinken Jean-Luc Mélenchon wie auch der rechtsradikale Front National von Marine Le Pen dürften am Ende kaum mehr als ein oder zwei Dutzend der 577 Sitze ergattern.

Erinnerung an de Gaulle

Die Ironie dieser Revolution 2017 ist: Frankreich bekommt einen «republikanischen Monarchen» samt einer Machtfülle, wie dies das Land zuletzt unter der Regentschaft von Charles de Gaulle erlebte. Die künftigen Abgeordneten von En Marche verdanken ihre Mandate nicht eigenen Verdiensten. Sie wurden – ohne innerparteiliche Demokratie – von Macron-treuen Parteikadern aufgestellt. Und sie wurden gewählt, weil auf den Plakaten neben ihnen das Konterfei des Präsidenten prangte.

Die Franzosen gehorchen dessen Wunsch, ihm «eine eigene Mehrheit» zu schenken. Nach dieser Logik haben sie am Sonntag keine Abgeordneten gewählt, sondern – noch einmal – ihren Präsidenten gekürt. Und weil viele dies durchschauten, ging nur jeder Zweite zur Wahl. Macron kann (wie einst de Gaulle) für sich reklamieren, er allein sei der wahre Vertreter des Volkes. Das Parlament wirkt wie eine Versammlung von Zöglingen seiner Gnaden.

Diese absolutistische Versuchung stellt Macron auf die Probe. Als Kandidat hatte er versprochen, Frankreichs Demokratie zu erneuern. Als Präsident kann er dies einlösen, indem er der (bisher schwachen) Nationalversammlung mehr Rechte zur Kontrolle der Regierung gibt. Verhält sich Präsidiert Macron hingegen wie einst de Gaulle, so wird der neue Präsident sehr schnell zu einem Mann von gestern.

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