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Georgien will sich friedlich wehren

Russland wird nicht abziehen, ist Georgiens Präsident Michail Saakaschwili überzeugt. Sein Land werde sich mit «passivem Widerstand» wehren.

Die Georgier sollen gegen Russland protestieren.
Die Georgier sollen gegen Russland protestieren.
Keystone

In einem Interview mit der Nachrichtenagentur AP signalisierte Saakaschwili, es gebe wenig, was sein Land gegen die russische Präsenz tun könne - ausser «passiven Widerstand» zu leisten. Die russischen Streitkräfte würden ihre Präsenz an einigen Orten verringern, dafür aber an anderen wieder verstärken. Die Russen «machen sich über die Welt lustig», sagte er weiter.

Die Georgier würden sich in den besetzten Gebieten nicht gewaltsam gegen die Besatzung wehren und somit den Russen keinen Vorwand für Vergeltungsmassnahmen geben. Wohl aber werde es friedliche Proteste und «passiven Widerstand» seines Volkes geben, sagte er. Von der internationalen Staatengemeinschaft erhoffe sich Georgien mehr Unterstützung. «Wir glauben, dass das nicht alles ist, dass dies erst der Anfang ist.»

Russland nicht mehr in Gori

Russland hatte seine Truppen in der Umgebung der strategisch wichtigen Stadt Gori in Georgien gestern offenbar deutlich verringert. Am frühen Abend waren in der Stadt keine russischen Panzer mehr zu sehen. Auch waren anders als an den Vortagen und noch am Morgen an den wichtigsten Zugangspunkten wie Brücken und Kreuzungen keine Soldaten zu sehen. Auch schwere russische Militärausrüstung, die am östlichen Stadtrand Goris abgestellt war, war verschwunden. Es war zunächst nicht klar, wohin sich die Truppen zurückgezogen haben.

Nach der von der EU vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung müssen sich die russischen und georgischen Truppen auf Positionen zurückziehen, die sie vor Beginn der Gefechte innehatten. Der russische Präsident Dmitri Medwedew erklärte am Dienstag, dies werde bis Freitag geschehen. Das Abkommen lässt aber zu, dass russische Truppen auf georgischem Gebiet in einer sieben Kilometer breiten Zone rund um Südossetien bleiben können.

Russland lehnt vollständigen Rückzug ab

Die russische Regierung legte unterdessen einen eigenen Entwurf für eine UN-Resolution zum Konflikt im Kaukasus vor. Einen von Frankreich im Weltsicherheitsrat eingebrachten Entschliessungsantrag, der Russland zur Einhaltung der Waffenruhe und zum vollständigen Rückzug seiner Truppen aus Georgien auffordert, lehnt Moskau ab. Die Beratungen im Sicherheitsrat darüber waren am Dienstag erneut ergebnislos verlaufen.

Der von Russland vorgelegte Entwurf hält sich genau an den Text des von beiden Konfliktparteien unterzeichneten Sechs-Punkte-Plans der Europäischen Union. Er erlaubt Russland, vor einem vollständigen Abzug aus Georgien zusätzliche Sicherheitsmassnahmen durchzuführen.

AP/oku

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