Zum Hauptinhalt springen

Gespräche abgebrochen

Die Kaukasus-Konferenz der Uno in Genf ist gescheitert. Russland und Georgien machen sich gegenseitig verantwortlich.

Die Erwartungen waren schon tief, jetzt ist noch weniger herausgekommen. Die Uno-Konferenz zum Georgienkonflikt wurde gestern Mittwoch abgebrochen. Russland und Georgien trafen sich nicht einmal zu direkten Gesprächen.

Beide Seiten beschuldigten sich, für das Scheitern verantwortlich zu sein. «Russland hat die Verhandlungen verlassen. So verhielt sich auch die Sowjetunion während des Kalten Krieges», sagte der georgische Staatschef Michail Saakaschwili. Der russische Vize-Aussenminister Grigori Karasin erklärte dagegen, Georgien habe den Anlass abgebrochen.

Die Konferenz war nach dem fünftägigen Krieg im August von EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy ausgehandelt worden. Neben den Konfliktparteien sollten Vertreter der EU, der USA und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) daran teilnehmen.

Bereits im Vorfeld war es zu Streit gekommen. Russland besteht darauf, dass Vertreter Abchasiens und Südossetiens an den Gesprächen teilnehmen. Es hat die abtrünnigen georgischen Provinzen als unabhängige Staaten anerkannt.

Die Georgier wollen dagegen auf keinen Fall mit den Separatisten verhandeln. Tiflis betrachtet Südossetien und Abchasien immer noch als sein eigenes Staatsgebiet. Auch Europäer und Amerikaner bestehen auf der territorialen Integrität Georgiens. Ein Kompromissvorschlag der EU, wenigstens informell miteinander zu reden, hatte keine Chance.

Streit gibt es nicht nur über den rechtlichen Status von Südossetien und Abchasien. Russland hat in beiden Gebieten mehrere tausend Soldaten stationiert. Nach georgischer Lesart sind das «Besatzungstruppen», Moskau spricht von «Militärhilfe für unabhängige Staaten». Ungelöst ist auch das Schicksal von zehntausenden von Flüchtlingen, hauptsächlich Georgiern, die in mehreren Wellen aus Abchasien und Südossetien vertrieben wurden.

Meinungsverschiedenheiten gibt es zudem über die Sicherheitsarchitektur. Die russischen Truppen haben sich zwar aus Kerngeorgien zurückgezogen. Seither patrouillieren EU-Beobachter auf der georgischen Seite der Grenzen. Doch die Europäer wollen auch in Südossetien präsent sein, was ihnen Russland verwehrt.

Die nächste Runde soll Mitte November stattfinden. Die Erfolgsaussichten sind düster: «Wir werden nur verhandeln, wenn man uns den Status eines unabhängigen Staates zugesteht», sagte der südossetische Aussenminister Dschiojew.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch